1.172 Ergebnisse für Bewertung

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Abmahnung wegen Unfreundlichkeit wirksam?
Abmahnung wegen Unfreundlichkeit wirksam?
| 09.10.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Will der Arbeitgeber eine Abmahnung aussprechen, so muss er das abzumahnende Verhalten möglichst genau beschreiben, es als Vertragsverstoß bewerten und klar machen, dass der abgemahnte Arbeitnehmer beim wiederholten Verstoß mit einer Kündigung …
Waldorf Frommer Abmahnung für die TV-Serie „2 Broke Girls“
Waldorf Frommer Abmahnung für die TV-Serie „2 Broke Girls“
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… nicht höchstrichterlich ausgeurteilt, die Haftung von Mitbewohnern, Untermietern, Freunden etc. zu bewerten sein. Selbst wenn man allerdings in diesen Fällen zu dem Ergebnis kommen sollte, dass eine Haftung nach den Grundsätzen der Störerhaftung nicht ganz …
Bundesgerichtshof verhandelt: Kein Löschungsanspruch für Basisdaten in einem Bewertungsportal?
Bundesgerichtshof verhandelt: Kein Löschungsanspruch für Basisdaten in einem Bewertungsportal?
| 26.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… nicht gegoogelt zu haben. Das Gleiche gilt für die neue anvisierte Stereoanlage, zu denen Bewertungen auf Amazon ausgiebig studiert werden, bevor man sich zum Kauf entscheidet. Kaum verwunderlich ist es daher, dass auch der Gang zum Arzt …
Keine Minderung bei falscher Wohnflächenangabe durch den Makler
Keine Minderung bei falscher Wohnflächenangabe durch den Makler
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… keine Vereinbarung über die Wohnfläche wollte. Der Mieter, der für das Zu-Stande-Kommen einer entsprechenden Vereinbarung beweispflichtig ist, wird diesen daher regelmäßig schuldig bleiben. Anders könnte die Sachlage allenfalls dann zu bewerten
Internetreputation by law: Haftung des Forenbetreibers
Internetreputation by law: Haftung des Forenbetreibers
| 10.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Falsche Tatsachenbehauptungen durch Lügen, Beleidigungen, Bewertungen – welcher Schutz besteht, Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet …
Mietvertrag über Räume zur Nutzung als Wohnung und als Gewerbe: Im Zweifel gilt Wohnungsmietrecht
Mietvertrag über Räume zur Nutzung als Wohnung und als Gewerbe: Im Zweifel gilt Wohnungsmietrecht
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zunächst folgende Punkte: 1. Das Mietverhältnis ist zwingend entweder als Wohnraummietverhältnis oder als Mietverhältnis über andere Räume zu bewerten. Im ersten Fall findet Wohnraummietrecht, im zweiten Fall Gewerberaummietrecht insgesamt …
Das Arbeitszeugnis in der Praxis - Anspruch, Inhalt & Durchsetzung
Das Arbeitszeugnis in der Praxis - Anspruch, Inhalt & Durchsetzung
| 08.09.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist. Das Erste bescheinigt lediglich die Dauer des Arbeitsverhältnisses und enthält eine kurze Tätigkeitsbeschreibung. Eine Bewertung der Leistungen wird jedoch nicht vorgenommen. Das Überreichen eines einfachen Arbeitszeugnisses seitens …
EZB senkt Leitzins auf historische 0,05% - Ziehen Sie jetzt den Widerrufsjoker!
EZB senkt Leitzins auf historische 0,05% - Ziehen Sie jetzt den Widerrufsjoker!
08.09.2014 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Einige ausgewählte Beispiele Formulierung: „Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.“ Bewertung: Dieser Satz trifft keine Aussage darüber, wann die Frist wirklich beginnt. Sie trifft lediglich eine Aussage darüber …
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
Weder Minderungsrecht noch Schadensersatzansprüche des Mieters wegen Feuchtigkeit und Schimmel im Keller
| 03.09.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… schuld und kann bei Feuchtigkeitsschäden auch keinen Schadensersatz verlangen. Bewertung: Jedenfalls wenn sich im Mietvertrag keine ausdrücklichen Zusagen des Vermieters zur Beschaffenheit des Kellers finden und wenn auch solche Zusagen …
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… haben, kommt der Möglichkeit, Leistungen von Unternehmen zu bewerten, noch größere Bedeutung zu. Was jedoch, wenn die Bewertungen nicht der Wahrheit entsprechen oder gar einen beleidigenden Inhalt haben? Da solche Informationen …
Äußerungen des Arbeitnehmers über betriebliche Verhältnisse - was ist erlaubt?
Äußerungen des Arbeitnehmers über betriebliche Verhältnisse - was ist erlaubt?
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bewertung: Das Urteil zeigt, dass entscheidend immer auch die Frage ist, in welchem Zusammenhang und mit welcher Zielrichtung Äußerungen gemacht werden. Der hiesige Fall ist sicher grenzwertig. Der Kläger ist mit seinem Verhalten ein hohes Risiko …
Anzeigepflichten des Mieters bei Mängeln durch Schimmelpilzbildung
Anzeigepflichten des Mieters bei Mängeln durch Schimmelpilzbildung
| 27.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zu besorgen war, lag auf der Hand und erforderte – offensichtlich – keine erneute Mängelanzeige. Bewertung: Es ist immer wieder zu beobachten, dass die Gerichte die Anzeigepflichten des Mieters überspannen. Das mag gelegentlich daraus …
Für Amt des Wahlvorstands kandidierende oder vorgeschlagene Arbeitnehmer sind keine Wahlbewerber
Für Amt des Wahlvorstands kandidierende oder vorgeschlagene Arbeitnehmer sind keine Wahlbewerber
| 25.08.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Betriebsverfassungsgesetz anzusehen ist. Bewertung: Während der Bewerber für das Amt des Betriebsrats sich auf den besonderen Schutz des § 103 Betriebsverfassungsgesetz berufen kann, gilt dies nicht für den Bewerber um das Amt des Wahlvorstandes …
Wann verjährt der Rückforderungsanspruch unzulässig erhobener Wertermittlungsgebühren („Schätzkosten“)?
Wann verjährt der Rückforderungsanspruch unzulässig erhobener Wertermittlungsgebühren („Schätzkosten“)?
| 07.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Viele Kreditinstitute erheben bei der Gewährung von Immobilienkrediten Kosten für Bewertung der Immobilie (sog. „Schätzkosten“, „Taxkosten“, „Wertermittlungsgebühr“ oder „Kosten für die Objektbesichtigung“). Derartige Klauseln …
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss im Kündigungsschreiben nicht zwangsläufig Namen nennen
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss im Kündigungsschreiben nicht zwangsläufig Namen nennen
| 17.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dass es der namentlichen Benennung des Lebensgefährten in dem Kündigungsschreiben bedarf (BGH, Urteil vom 30. April 2014 – VIII ZR 284/13 –, juris) . Bewertung: Ich halte die Entscheidung für problematisch. Es ist für den Mieter von großer Bedeutung, die Gründe …
Gekündigter Kirchenmusiker wird nicht wieder eingestellt (vorerst)
Gekündigter Kirchenmusiker wird nicht wieder eingestellt (vorerst)
| 16.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zeitlich nicht vorgesehen hatte. Hinzukommt die weitere Kündigung zu einem späteren Zeitpunkt, die vom Landesarbeitsgericht rechtskräftig abgewiesen und vom Kläger mit keinem weiteren Rechtsmittel angegriffen worden ist. Bewertung: Ich möchte …
Mieter wegen Rauswurf des Vermieters unwirksam gekündigt
Mieter wegen Rauswurf des Vermieters unwirksam gekündigt
| 15.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Demütigung, diese habe die Vermieterin allerdings mitverursacht. Bewertung: Wenn der Mieter dem Vermieter gestattet, die Wohnung zu bestimmten Zweck zu betreten, geschieht dies zunächst einvernehmlich. Fordert der Mieter den Vermieter dann …
Fortschritte im Verfahrenskomplex Accessio / Driver & Bengsch / DAB Bank AG
Fortschritte im Verfahrenskomplex Accessio / Driver & Bengsch / DAB Bank AG
10.07.2014 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… von Ende Juni bekannt gegeben hat, geht das Gericht von einer Haftung der beklagten Vorstände der Accessio AG / Driver & Bengsch AG aus. Zuvor hatte bereits das OLG München den Hinweis erteilt, aufgrund einer vorläufigen Bewertung
Betriebsbedingte Kündigung: Anspruch auf Arbeitsplätze, die dauerhaft mit Leiharbeitern besetzt sind
Betriebsbedingte Kündigung: Anspruch auf Arbeitsplätze, die dauerhaft mit Leiharbeitern besetzt sind
| 04.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… 19 Sa 1342/11 –, juris Bewertung: Das Urteil kann aus meiner Sicht im Ergebnis nicht anders ausfallen. Der Arbeitgeber könnte sonst den Kündigungsschutz dadurch umgehen, dass er zunächst Arbeitsplätze mit Leiharbeitnehmern besetzt …
Mieterhöhung gemäß § 558 BGB – ortsübliche Vergleichsmiete
Mieterhöhung gemäß § 558 BGB – ortsübliche Vergleichsmiete
| 12.06.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Sie die 20 %, bzw. 15 % ausrechnen. Diese Beträge in der Summe bestimmen die obere Grenze für das aktuelle Mieterhöhungsverlangen. Und schließlich muss neben der richtigen Bewertung der Wohnwertmerkmale Ihrer eigenen Wohnung …
Eigenbedarfskündigung: Unwirksamkeit bei Geltendmachung eines überhöhten Wohnbedarfs
Eigenbedarfskündigung: Unwirksamkeit bei Geltendmachung eines überhöhten Wohnbedarfs
| 26.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Vermieter benötigt die Mieträume nicht als Wohnung für sich, weil er seinen Lebensmittelpunkt nicht dorthin verlegen, sondern dort nur gelegentlich nächtigen will. (AG Köpenick, Urteil vom 17. September 2013 – 14 C 16/13 –, juris) Bewertung
Schufa-Holding AG überprüft selbst Eintrag der Santander Consumer Bank AG und löscht diesen
Schufa-Holding AG überprüft selbst Eintrag der Santander Consumer Bank AG und löscht diesen
| 15.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Die Eintragung erfolgte am gleichen Tag wie die Fälligstellung der Forderung. Das Mahnschreiben der Santander war nach Bewertung des Rechtsanwaltes Dr. Sven Tintemann unzureichend, denn es erging unmittelbar vor dem Eintrag. Der Mandant …
Eigenbedarfskündigung - Bundesverfassungsgericht zu den Voraussetzungen des Eigenbedarfs
Eigenbedarfskündigung - Bundesverfassungsgericht zu den Voraussetzungen des Eigenbedarfs
| 14.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und nachvollziehbare Gründe für die Inanspruchnahme des Wohnraums aufzeigen könne. Insbesondere einen Mangel an Wohnraum müsse nicht vorgetragen werden. Bewertung: Damit stößt das Bundesverfassungsgericht die ohnehin bereits weit offene Tür …
Versorgungsordnung (betriebliche Altersrente) - Altersdiskriminierung durch Höchstaltersgrenze
Versorgungsordnung (betriebliche Altersrente) - Altersdiskriminierung durch Höchstaltersgrenze
| 12.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… angemessen sein. Dies ist bei einer Bestimmung nicht der Fall, die Arbeitnehmer, welche noch mindestens 20 Jahre betriebstreu sein können, von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung ausschließt. Bewertung: Die Entscheidung konnte …