983 Ergebnisse für Abmahnung
Suche wird geladen …
Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
|
23.01.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der …
|
17.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat dem Beklagten (Beschluss v. 14.11.2011, Az. I-20 W 132/11 ) mit sehr deutlichen Worten Prozesskostenhilfe für die Verteidigung in einem Filesharing-Verfahren gewährt. Geklagt hatte die Kanzlei Rasch aus …
|
10.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Rechteinhaber: DigiRights Administration GmbH, Schuchardstr. 14, 64283 Darmstadt Kanzlei: Daniel Sebastian, Kurfürstendamm 103/104, 10711 Berlin Die DigiRights Administration GmbH lässt Internetnutzer wegen unerlaubter Verwertung …
|
09.01.2012
von Rechtsanwalt Andreas Erlenhardt
Rechteinhaber: Hanno Graf, Omar David Römer Duque, Lars Barragan De Luyz, Matthäus Jaschik, Matthias Hafemann, John Magiriba Lwanga, Simon Müller-Lerch und Jan Krouzilek (ausübende Künstler), Max Beer-Str. 13, 10119 Berlin Kanzlei: …
|
15.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Clinton Großhandels-GmbH, Handwerker Straße 8, 15366 Hoppegarten, vor. Die Firma Clinton Großhandels-GmbH wird anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Holger Lampert aus Berlin. Beanstandet …
|
04.07.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auf der Seite www.big-cats.de wird aufgeklärt, dass das Wort „Panther” übersetzt „Leopard” heißt. Zu unterscheiden ist dabei die normal gefleckte Variante als auch die Variante mit der schwarzen Farbgebung. Der zoologische Laie verbindet …
|
27.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan, Möckerner Straße 5, 39114 Magdeburg, vor. Frau Claudia Morgan wird vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Frau Morgan handelt unter dem Verkäufernamen …
|
22.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Zur Scheune Zoohandel UG, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführerin Frau Melanie Welitschkow, Hinterstraße 17, 15345 Zinndorf/Rehfeld, vor. Die Firma Zur Scheune Zoohandel UG …
|
22.06.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
In Zeiten zunehmender Lebensmittelskandale und Funden von Giftstoffen in Gebrauchsgegenständen legen Verbraucher immer höheren Wert auf gesunde Ernährung und umweltfreundliche Produkte. Entsprechend werden immer mehr Lebensmittel und …
|
09.06.2011
von Rechtsanwalt Fred Dorsemagen
Der Bundesgerichtshof hat aktuell entschieden, dass eine fortlaufende unpünktliche Zahlung der Miete den Vermieter einer Wohnung zu einer fristlosen Kündigung berechtigt. In der Entscheidung vom 01.06.2011 haben die obersten Zivilrichter in …
|
09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, Schweiz, vor. Die Firma Cartier International AG wird vertreten durch die Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt. Gemäß …
|
20.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
|
18.04.2011
von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
Das Kündigungsschutzgesetz stellt bekanntlich besondere Anforderungen an den Grund für eine Kündigung. Es gilt allerdings erst nach sechsmonatiger Wartezeit und nur in Betrieben mit mehr als zehn Arbeitnehmern. Auch außerhalb des …
|
15.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Swarovski AG, Dröschistraße 15, FL-9495 Triesen/Liechtenstein, vertreten durch ihre Anwälte Lorenz Seidler Gossel in München, vor. Beanstandet wird die angeblich unerlaubte Verwendung der …
|
04.10.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Arbeitgeber hätte früher auf Pflichtverletzung des Arbeitnehmers reagieren müssen. Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main (Urteil v. 24.09.2010, Az.: 24 Ca 1697/10) erklärte die Kündigung eines Arbeitnehmers für unwirksam. Der Fall: Der in …
|
30.09.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Betrugshandlung im Umfang von rund 160 Euro - Kündigung einer langjährig beschäftigten Bahnmitarbeiterin dennoch unwirksam. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Urteil v. 16.09.2010, Az: 2 Sa 509/10) erklärte die Kündigung einer …
|
02.09.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Der Fall: Der nicht pädagogisch ausgebildete Arbeitnehmer war seit 1981 in dem von der Beklagten betriebenen Bildungszentrum mit angeschlossenem Internat beschäftigt. Dort war er mit der Beaufsichtigung und Betreuung der Internatsgäste …
|
01.09.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Das Ausstellenlassen eines ärztlichen Gefälligkeitsattests stellt eine schwerwiegende Pflichtverletzung dar. Wer sich nicht krankmeldet und seinem Arbeitgeber erst später eine nachträglich ausgestellte Krankschreibung vorlegt, riskiert …
|
31.08.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Keine Bagatellkündigung bei langjährigem Mitarbeiter Das Arbeitsgericht Siegen erklärte die Kündigung eines Arbeitnehmers, der sich am Strom seines Arbeitsgebers bediente, für unwirksam. Der Schaden: 1,8 Ct. Der Fall: Ein Arbeitnehmer hatte …
|
14.06.2010
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
In seiner Entscheidung vom 10. Juni 2010 zum Aktenzeichen 2 AZR 541/09 hat der zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts die Kündigung einer Kassiererin eines Einzelhandelsunternehmens für unwirksam erklärt und damit der Kündigungsschutzklage …
|
26.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ein unendliches Thema, welches seit nunmehr Jahren - nicht nur ‑ die Justiz bewegt, sind die so genannten Peer-to-Peer Tauschnetzwerke, wie z.B. Napster, Gnutella, BitTorrent, eDonkey etc. In diesen Netzwerken werden massenhafte …
|
25.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Die klassischen Gebiete des Urheberrechts waren Literatur, Kunst und Musik. Als Randgebiete des Urheberrechts gibt es aber auch einen Schutz für kommerziell orientierte Kleinschöpfungen (so genannte „Kleine Münze"). Hierzu zählen z.B. …
|
10.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Das Textilkennzeichnungsgesetz (TextilKennzG) gilt für alle gewerbsmäßigen Händler mit Textilien, mithin auch für alle Online-Händler. Gemäß des Gesetzes dürfen Textilerzeugnisse nur in den Verkehr gebracht oder zur Abgabe an letzte …