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Kombination aus Darlehensvertrag und Lebensversicherung - Widerruf des Darlehensvertrages und die Folgen
Kombination aus Darlehensvertrag und Lebensversicherung - Widerruf des Darlehensvertrages und die Folgen
| 22.05.2015 von SH Rechtsanwälte
Zurzeit widerrufen Verbraucher in einer Vielzahl von Fällen ihre Darlehensverträge. Sie machen in diesen Fällen davon Gebrauch, dass die Widerrufsbelehrung des Vertrages regelmäßig fehlerhaft ist. Der Widerruf des Darlehensvertrages kann …
Aufklärungspflicht vor Lasik-Operation
Aufklärungspflicht vor Lasik-Operation
| 25.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer mehr Menschen mit Sehschwäche ziehen eine Lasik-Operation für sich in Betracht, um eine bessere Sehstärke und möglichst Brillenfreiheit zu erreichen. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2014 ca. 139.000 Lasik-Operationen …
Zahnarzthaftung: Verlust der Bissmodelle bringt keine Beweiserleichterung bei CMD
Zahnarzthaftung: Verlust der Bissmodelle bringt keine Beweiserleichterung bei CMD
| 24.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Ca. 12 Millionen Menschen in Deutschland leiden unter einer Fehlstellung des Unterkiefers zum Oberkiefer. Das Erscheinungsbild der craniomandibulären Dysfunktion (CMD) kann sich in vielfältigen Symptomen zeigen, die nicht auf den ersten …
Observation von arbeitsunfähigen Arbeitnehmern zulässig?
Observation von arbeitsunfähigen Arbeitnehmern zulässig?
| 23.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
Diese Frage hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seiner aktuellsten Entscheidung (Urteil vom 19.02.2015 – 8 AZR 1007/13) zu klären. Zur Entscheidung: Die Klägerin war bei der Beklagten seit 2011 als Sekretärin der Geschäftsleitung tätig. …
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Ja, sagt jedenfalls das OLG Celle , das in seinem Urteil vom 19.12.2013, Az. 13 U 64/13 , ein Inkassobüro dazu verurteilt hat, es zu unterlassen, dem Kläger die Möglichkeit eines Schufa-Eintrags in Aussicht zu stellen, wenn dieser die …
Beweiserhebung über Abnahme im Bauprozess
Beweiserhebung über Abnahme im Bauprozess
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Die sog. Abnahme ist für die Parteien eines Bauprozesses von zentraler Bedeutung. Mit ihr erklärt der Auftraggeber, dass er die Leistung des Auftragnehmers als „im Wesentlichen als vertragsgerecht hinnimmt“ und verliert damit seinen …
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
Zwangsgeld trotz notariellem Nachlassverzeichnis
| 10.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Durch die Vorlage eines notariellen Nachlassverzeichnisses, in das der Notar lediglich die Erklärung des Auskunftspflichtigen übernommen hat, tritt keine Erfüllung des Anspruchs des auskunftsberechtigten Gläubigers ein. Dieser Beschluss vom …
Wirksame Vertragsbindungen im Einheimischenmodell
Wirksame Vertragsbindungen im Einheimischenmodell
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit seinem Urteil vom 16.04.2010 (Aktenzeichen: V ZR 175/09) hat der Bundesgerichtshof klargestellt, dass eine in einem Grundstückskaufvertrag eingegangene Verpflichtung, das Grundstück 20 Jahre lang selbst zu nutzen, wirksam ist. Das …
Kununu: Negative Bewertung erhalten - was kann ich als Arbeitgeber tun?
Kununu: Negative Bewertung erhalten - was kann ich als Arbeitgeber tun?
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Bewertungsportale im Internet erfreuen sich ungebrochener Beliebtheit. Zu nennen sind hier z.B. Yelp als themenübergreifende Plattform oder jameda.de als Bewertungsplattform für Ärzte oder auch die beliebte Reise- und Hotelbranche mit …
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
| 19.01.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
In Arzthaftungsprozessen nimmt der Kläger (Patient) den Beklagten (Arzt oder Krankenhausträger) wegen einer Fehlbehandlung in Anspruch. Der Kläger muss den Behandlungsfehler, dessen Ursächlichkeit für den Schaden sowie das Verschulden des …
Ohrfeige und Schulden? Muss der Vermieter (machmal) dulden!
Ohrfeige und Schulden? Muss der Vermieter (machmal) dulden!
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im Recht geht es immer um den Ausgleich von Interessen. Dabei müssen die Gerichte moderierend und umsichtig verfahren, um jeder Partei gerecht zu werden. Weil das nicht einfach ist, sind Gerichte manchmal allerdings etwas zimperlich. Dies …
Kontopfändung – Ablauf und wie Sie sich schützen können!
Kontopfändung – Ablauf und wie Sie sich schützen können!
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Was ist eine Kontopfändung? Bei einer Kontopfändung wird das auf dem Konto befindliche Guthaben eingefroren. Dies veranlasst entweder der private Gläubiger mithilfe eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses oder ein staatlicher Gläubiger …
Neues BGH-Urteil: Schadensersatz bei Abbruch einer eBay-Auktion
Neues BGH-Urteil: Schadensersatz bei Abbruch einer eBay-Auktion
| 22.12.2014 von GKS Rechtsanwälte
Bereits im November 2014 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden, dass Höchstbietende bei eBay-Auktionen einen Anspruch auf Schadensersatz haben, wenn der Verkäufer die Auktion abbricht und der Artikel dadurch an anderer …
Neue Abmahnung des Sport-Club Freiburg e.V. vom 15.12.2014 wegen Ticketverkauf über viagogo
Neue Abmahnung des Sport-Club Freiburg e.V. vom 15.12.2014 wegen Ticketverkauf über viagogo
| 17.12.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung des Sport- Club Freiburg e.V. wegen Ticketverkauf über die Plattform viagogo zur rechtlichen Überprüfung vor. In der Abmahnung wird ein Verstoß gegen die Allgemeinen Ticketbedingungen durch …
Unbefugte Benutzung der SIM-Karte - Wer muss zahlen?
Unbefugte Benutzung der SIM-Karte - Wer muss zahlen?
| 16.12.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
In der heutigen Welt gehören Plastikkarten zum Alltag. Diese Plastikkarten erleichtern uns z. B. Zahlungsgeschäfte, denn zusammen mit einer Geheimnummer, der sog. „PIN“, sind sie beispielsweise der Schlüssel zu unserem Bankkonto. Die …
Was kostet mein „gutes Recht“?
Was kostet mein „gutes Recht“?
| 01.12.2014 von Morgenroth & Zick Rechtsanwälte / Fachanwälte
Sie meinen im Recht zu sein, scheuen sich aber vor hohen Gerichts- und Anwaltskosten? Diese Bedenken sind oft unberechtigt. Denn guter Rat kann, muss aber nicht teuer sein! Wer nicht über die Mittel verfügt, anwaltliche Beratung in Anspruch …
Abmahnung durch DigiRights Administration GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
Abmahnung durch DigiRights Administration GmbH vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian
| 26.11.2014 von Ansorge & Ansorge, Notar | Rechtsanwälte u. Fachanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, es erreichen unsere Kanzlei neue Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH, Elisabethenstr. 43, 64283 Darmstadt. Diese werden durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin verfasst. Gegenstand ist ein …
Alle Jahre wieder ... droht die Forderungsverjährung: Fristen zum Jahresende beachten!
Alle Jahre wieder ... droht die Forderungsverjährung: Fristen zum Jahresende beachten!
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die Vorweihnachtszeit beginnt so langsam Fahrt aufzunehmen. Neben Bratwurst und Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt gilt es am Jahresende leider auch, einige wichtige Fristen im Blick zu haben. Dass man bis zum 30.11. die Kfz-Versicherung …
Darf „Resturlaub“ auf das nächste Jahr übertragen werden?
Darf „Resturlaub“ auf das nächste Jahr übertragen werden?
| 19.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
Zum Ende des Jahres stellt sich oft die Frage, ob die restlichen Urlaubstage noch bis zum Ablauf des Jahres genommen werden müssen. Arbeitgeber begrüßen es grundsätzlich, wenn die Arbeitnehmer den ihnen zustehenden Erholungsurlaub auch in …
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
| 05.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
Abstehende Kronenränder entsprechen nicht dem ärztlichen Standard. Ein Zahnarzt, der seinen Patienten ohne ausdrücklichen Hinweis darauf entlässt, dass eine vom ihm eingegliederte Brücke nachbesserungsbedürftig ist, handelt grob …
Einkommensstarkes Kind muß nicht stets Elternunterhalt zahlen
Einkommensstarkes Kind muß nicht stets Elternunterhalt zahlen
| 28.08.2014 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Kann der Pflegebedürftige mit seiner Rente und den Leistungen aus der Pflegeversicherung seinen Heimplatz bezahlen, muß auch ein Kind mit überdurchschnittlichem Einkommen nicht unbedingt für die Eltern zahlen. Das gilt selbst dann, wenn der …
Informationen für Kunden der telegate MEDIA AG
Informationen für Kunden der telegate MEDIA AG
| 30.07.2014 von Rechtsanwalt Bernd Podlech-Trappmann
Seit geraumer Zeit vertrete ich eine Vielzahl von Mandanten, die Verträge mit der telegate MEDIA AG aus Essen abgeschlossen haben !! Weitere Informationen erhalten SIE unter www.podlech-trappmann.de unter der Rubrik News !! Siehe dazu auch …
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
Viele Unternehmen und Betriebe in Deutschland beklagen die anhaltend schlechte Zahlungsmoral ihrer Kunden und sonstiger Zahlungsschuldner. Häufig wird selbst auf mehrere Mahnschreiben nicht bezahlt oder es werden lediglich Teilbeträge …
Gebrauchtwagen-Kauf: Was darf der Käufer bei einem Neuwagen, Jahreswagen oder Vorführwagen erwarten?
Gebrauchtwagen-Kauf: Was darf der Käufer bei einem Neuwagen, Jahreswagen oder Vorführwagen erwarten?
| 17.07.2014 von Rechtsanwälte Heine & Bischoff
Das Alter gehört mit zu den wichtigsten Faktoren bei der Bewertung eines gebrauchten Kraftfahrzeugs und ist entscheidend für die Kaufentscheidung. Wir stellen immer wieder fest, dass in den Kaufverträgen nicht das Herstellungsdatum des …