1.194 Ergebnisse für Eigentum verpflichtet

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Der Jahresabschluss als Grundlage für die Anpassung der Betriebsrente - aktuelle Rechtsprechung
Der Jahresabschluss als Grundlage für die Anpassung der Betriebsrente - aktuelle Rechtsprechung
| 29.12.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
… sind Unternehmen – je nach Rechtsform bzw. Größe – gem. §§ 325 ff. HGB nur begrenzt bzw. gar nicht zur Veröffentlichung ihrer Jahresabschlüsse bzw. Teile davon verpflichtet (sog. Publizitätspflicht). Der Blick ins elektronische …
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II)
Gesellschaftsgründung - Welche Rechtsform? (Teil II)
| 27.12.2015 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… wird hierbei kein gemeinsames Gesellschaftsvermögen gebildet, sondern die Einlage geht in das Eigentum des tätigen Teilhabers über. Die stille Gesellschaft ist nach außen nicht erkennbar, der stille Gesellschafter nimmt keine …
Recht des Silvesterkrachers: Zünden einer Neujahrsrakete mit schwerwiegenden Auswirkungen
Recht des Silvesterkrachers: Zünden einer Neujahrsrakete mit schwerwiegenden Auswirkungen
| 18.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Schulte und Partner Rechtsanwälte fühlte sich dazu verpflichtet, die beigefügten juristischen Beiträge zu verfassen, um damit der Fortentwicklung und Publikmachung des Rechts des Silvesterkrachers Vorschub zu leisten“, so Rechtsanwalt Kim …
Unruhe bei Agrofinanz-Investoren nach BaFin-Entscheid. Drohen jetzt Verluste?
Unruhe bei Agrofinanz-Investoren nach BaFin-Entscheid. Drohen jetzt Verluste?
| 16.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… in Palmöl-Plantagen in Equador anbietet. Der Anleger kauft einen Bestand an Ölpalmen (Plot) von der Agrofinanz und wird damit Eigentümer dieses Plots. Der Anleger schließt gleichzeitig einen langfristigen Mietvertrag mit der Agrofinanz …
Unfall-Tod des Ehepartners: 182.000 Euro
Unfall-Tod des Ehepartners: 182.000 Euro
| 08.12.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Abfindungsvergleich vom 26.05.2015 hat sich die Haftpflichtversicherung eines Autofahrers verpflichtet, an meine Mandantin einen Barunterhaltsschaden/Haushaltsführungsschaden von insgesamt 182.000 Euro zu zahlen. Der 1962 geborene …
Wie gestaltet sich das Silvesterrecht juristisch?
Wie gestaltet sich das Silvesterrecht juristisch?
06.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… des Schadens verpflichtet. Es handelt sich hier um einen sog. „nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruch“ nach § 906 Abs. 2 BGB analog. Ein klassischer Schadensersatzanspruch gemäß § 823 Abs. 1 BGB, i.V.m. § 67 VVG wegen des Startens …
Das durch Schenkung verhinderte Pflichtteilsrecht?
Das durch Schenkung verhinderte Pflichtteilsrecht?
| 02.12.2015 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… oder der Miterbengemeinschaft geltend machen kann. Dabei fängt die Zehnjahresfrist des § 2325 BGB im Übrigen nicht an zu laufen, soweit der Erblasser sich lediglich formal vom Eigentumsrecht trennt, sich auf der anderen Seite aber z. B. die Nutzung des Eigentums
Schimmel wegen falscher Möblierung - wer haftet?
Schimmel wegen falscher Möblierung - wer haftet?
| 17.11.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Der Vermieter hat dagegen kein Mitspracherecht, sofern sein Eigentum nicht beeinträchtigt wird. Allerdings können die Vertragsparteien vereinbaren, wie die Möblierung vorzunehmen ist. Hält sich der Mieter dann nicht an die Absprache …
Händler muss Daten im Fahrzeugbrief prüfen - Fahrzeugschein allein belegt nicht Eigentumsverhältnis
Händler muss Daten im Fahrzeugbrief prüfen - Fahrzeugschein allein belegt nicht Eigentumsverhältnis
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Beim Ankauf eines Gebrauchtfahrzeugs durch einen Gebrauchtwagenhändler ist dieser verpflichtet, die Übereinstimmung der im Fahrzeugbrief angegebenen Fahrgestellnummer mit der Fahrgestellnummer des kaufgegenständlichen Fahrzeugs …
Darf eine Wohnungseigentümergemeinschaft einen Kredit aufnehmen?
Darf eine Wohnungseigentümergemeinschaft einen Kredit aufnehmen?
| 05.11.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… durch eine Sonderumlage der anderen Eigentümer ausgeglichen werden, da die Wohnungseigentümer dazu verpflichtet sind für einen ausgeglichenen Etat zu sorgen. Dies gilt auch für den Fall, dass einzelne Eigentümer die Zins- und Tilgungsleistungen …
Steuerbefreiung des selbstgenutzten Eigenheims
Steuerbefreiung des selbstgenutzten Eigenheims
| 04.11.2015 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
… solche Vermögenswerte bereits teilweise zu Lebzeiten auf die potentiellen Erben übertragen, um Steuerfreibeträge zu nutzen. Das selbstgenutzte Eigenheim genießt jedoch auch eine bevorzugte Behandlung, wenn es nach dem Tode des Eigentümers
Eigentümer geht pleite - ist die Mietkaution futsch?
Eigentümer geht pleite - ist die Mietkaution futsch?
| 02.11.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… auf Auszahlung der Kaution längst verjährt. Nun zogen die Wohnungskäufer vor Gericht. Erwerber hat Erstattungsanspruch Das Landgericht (LG) Wuppertal verpflichtete den ehemaligen Eigentümer zur Zahlung. Grundsätzlich gilt: Nach § 566a BGB …
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG - Konkretisierung durch den BGH
Voraussetzungen einer Kreditaufnahme durch die WEG - Konkretisierung durch den BGH
| 30.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Dotterweich
… während der Laufzeit des Kredits zahlungsunfähig werden, die übrigen Eigentümer verpflichtet sind, die dadurch entstandenen Fehlbeträge auszugleichen. Um einer ordnungsgemäßen Verwaltung zu entsprechen ist diese Unterrichtung über das Risiko der Nachschusspflicht in dem Protokoll der Eigentümerversammlung zu dokumentieren.
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
Kein Bankgeheimnis bei Markenfälschung - Bank muss Kundendaten nennen
| 22.10.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist zur Nachfrage sogar verpflichtet. So kam es, dass der BGH den EuGH zur Reichweite des Auskunftsanspruchs befragte (Beschluss v. 17.10.2013, Az.: I ZR 51/12) . Schutz geistigen Eigentums überwiegt Bankgeheimnis Denn die Richtlinie zum Schutz geistigen …
Scheidung - 10 Mythen und Legenden
Scheidung - 10 Mythen und Legenden
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… ein Haus erworben und wurde hierfür ein Darlehensvertrag gemeinsam abgeschlossen, sind beide Ehepartner gegenüber der Bank zur Zahlung der Kreditverbindlichkeiten verpflichtet. Es spielt hierbei keine Rolle, ob beide Ehepartner als Eigentümer
Steuerliche Tipps für den Kauf und den Verkauf einer Immobilie in Spanien
Steuerliche Tipps für den Kauf und den Verkauf einer Immobilie in Spanien
| 05.10.2015 von Rechtsanwältin Maria del Pilar Sagués Espuny
Welche Steuern obliegen dem Käufer einer Immobilie in Spanien? Der Käufer einer Immobilie in Spanien ist verpflichtet, die Grunderwerbsteuer zu zahlen, die je nach der Region, in der sich die Immobilie befindet, unterschiedlich …
Schmerzensgeld für Hundebiss – wer muss zahlen?
Schmerzensgeld für Hundebiss – wer muss zahlen?
| 28.09.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer von einem Hund gebissen wird, wendet sich normalerweise an den Eigentümer des Tieres beziehungsweise dessen Versicherung, wenn es um Schadenersatz und Schmerzensgeld geht. Dabei ist das nicht immer der richtige Gegner, wie ein aktuell …
OLG Oldenburg: Polizist für Verkehrsunfall während einer Einsatzfahrt mitverantwortlich
OLG Oldenburg: Polizist für Verkehrsunfall während einer Einsatzfahrt mitverantwortlich
| 25.09.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… und die Haftpflichtversicherung des Kleinbusses wurden vom Land Niedersachsen als Eigentümer des Polizeiwagens auf Schadensersatz in Höhe von rund 13.000,00 € verklagt. Das Landgericht Aurich hat entschieden, dass die Fahrerin des Kleinbusses allein für …
Kündigung des Mietverhältnisses zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
Kündigung des Mietverhältnisses zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… durch den Zuzug von Flüchtlingen im Spannungsverhältnis § 573 BGB entwickeln wird. Dabei wird die Abwägung der Interessen der Bestandsmieter, der Eigentümer/Vermieter, aber auch der unter besonderem Schutz stehenden Flüchtlinge eine Rolle spielen …
Fristlose Kündigung für Mieter, die sich gegen Instandhaltungsarbeiten an der Mietwohnung wehren?
Fristlose Kündigung für Mieter, die sich gegen Instandhaltungsarbeiten an der Mietwohnung wehren?
| 23.09.2015 von Rechtsanwältin Diana Sperling
… des Mietverhältnisses nicht mehr zumutbar sein. Bei der Bewertung der Entscheidung ist den Interessen des Mieters und des Vermieters Rechnung zu tragen. Durch den Abschluss des Mietvertrages ist der Vermieter verpflichtet, dem Mieter …
Familienrecht - kurz und knapp
Familienrecht - kurz und knapp
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… durch einen eigenen Anwalt vertreten werden. Was passiert mit dem gemeinsamen Eigentum und dem Vermögen? Durch die Scheidung ändern sich die Eigentumsverhältnisse nicht. Das gemeinsame Haus bleibt gemeinsames Eigentum, solange die Eheleute …
Rechtstipp: Vom Sommer, Grillgeruch und von Gartenzwergen
Rechtstipp: Vom Sommer, Grillgeruch und von Gartenzwergen
| 28.08.2015 von Rechtsanwältin Julia Hartwig
… Gemeinschaftsverhältnisses anwendet. Dadurch wird festgelegt, dass Nachbarn zur gegenseitigen Rücksichtnahme verpflichtet sind. In der Kurzfassung heißt dies, dass die eigenen Rechte ihre Grenzen dort finden, wo sie beginnen, die Interessen anderer …
Markise als Sonnenschutz auf dem Balkon – haben Mieter einen Anspruch?
Markise als Sonnenschutz auf dem Balkon – haben Mieter einen Anspruch?
| 28.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Beeinträchtigung durch die Markise berufen. Von einer Beeinträchtigung des Vermieters kann vor allem dann nicht ausgegangen werden, wenn der Mieter sich dazu verpflichtet, die Markise fachgerecht von einem Fachmann anbringen zu lassen, dem Vermieter …
Trennung, Scheidung, Unterhalt... Der erste Schritt zum Anwalt
Trennung, Scheidung, Unterhalt... Der erste Schritt zum Anwalt
| 22.06.2015 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… ist der Unterhaltsberechtigte noch nicht verpflichtet einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Hier können sehr gut Unterhaltsvereinbarungen getroffen werden. Das bereinigte Nettoeinkommen berechnet sich bei Angestellten nach dem Einkommen …