1.215 Ergebnisse für Subjektives Recht

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Androhung einer Erkrankung: Fristlose Kündigung erfolgreich
Androhung einer Erkrankung: Fristlose Kündigung erfolgreich
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… dass er nach dem Gespräch vom 28. 12. 1999 dann - zufällig - tatsächlich arbeitsunfähig erkrankt sei, enthalten jedoch keine vom bloßen subjektiven Empfinden des Kl. unterscheidbaren objektiven Anhaltspunkte, die nachprüfbar den Beweiswert der erschütterten …
„Impfung macht frei“ - strafbares Verharmlosen der NS-Verbrechen im Zusammenhang mit der "Corona-Impfpflicht“
„Impfung macht frei“ - strafbares Verharmlosen der NS-Verbrechen im Zusammenhang mit der "Corona-Impfpflicht“
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
… das Amtsgericht Tiergarten nun zu berücksichtigen, wenn es sich erneut mit der Frage auseinandersetzt, ob eine Eignung zur Friedensstörung vorliegt. Subjektiver Tatbestand des § 130 Abs. 3 StGB Des Weiteren beanstandet das Kammergericht …
AGG-Hopping – Betrug? (Rechtsauffassung des OLG München)
AGG-Hopping – Betrug? (Rechtsauffassung des OLG München)
| 13.12.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Oberlandesgerichts liegen strafrechtlich relevante Täuschungshandlungen beim AGG-Hopping vor, da die AGG-Hopper jeweils über die subjektive Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbungen täuschten. Nach allgemeiner Auffassung ist Tathandlung des Betrugs …
Bewertungsportal für Ärzte: Kein Anspruch des Arztes auf Löschung personenbezogener Daten
Bewertungsportal für Ärzte: Kein Anspruch des Arztes auf Löschung personenbezogener Daten
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… sind und mit dem offensichtlichen Ziel abgegeben werden, eine subjektive Unzufriedenheit auszudrücken, die zu einer überzogen negativen Bewertung führt. Sicherlich ist überall dort, wo es um das Grundrecht der Meinungsfreiheit sowie Bewertungen geht, auch immer …
Opfer einer Phishing Attacke geworden? Lassen Sie sich nicht von Ihrer Bank abwimmeln!
Opfer einer Phishing Attacke geworden? Lassen Sie sich nicht von Ihrer Bank abwimmeln!
| 27.11.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… fahrlässigen Verhalten um ein auch in subjektiver Hinsicht unentschuldbares Fehlverhalten handeln, das ein gewöhnliches Maß erheblich übersteigt. Daher kann eben gerade nicht bei einem Fall von Vishing, Phishing oder Pharming gerade …
(K)eine grenzenlose Versammlungsfreiheit
(K)eine grenzenlose Versammlungsfreiheit
| 23.01.2017 von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… gefährdet ist. Wichtig ist hierbei zu wissen, was der Begriff der öffentlichen Sicherheit in Art. 15 Abs. 1 BayVersG alles umfasst. Neben der Unversehrtheit der Rechtsordnung werden auch und gerade subjektive Rechte bzw. Rechtsgüter …
Urheberrecht: Was ist das eigentlich?
Urheberrecht: Was ist das eigentlich?
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Unter einem Urheberrecht versteht man das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht. In Deutschland ist das Urheberrecht vor allem im Gesetz über Urheberrecht und verwandte …
Online-Banking Betrug - DKB - Postbank - Commerzbank - Sparkassen
Online-Banking Betrug - DKB - Postbank - Commerzbank - Sparkassen
| 10.01.2024 von Rechtsanwältin Janett Moll
… entnehmen. Bei der Frage der groben Fahrlässigkeit wird es schwieriger. Das ist eine Bewertungsfrage im Einzelfall. Das Verhalten des Betroffenen muss dann sowohl objektiv betrachtet, als auch subjektiv unentschuldbar grob fahrlässig …
Darf Facebook meine Beiträge löschen? Schmaler Grat zwischen Meinungsäußerung u. Tatsachenbehauptung
Darf Facebook meine Beiträge löschen? Schmaler Grat zwischen Meinungsäußerung u. Tatsachenbehauptung
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und unter Strafe gestellt werden. Die Meinungsäußerung , die subjektiv geprägt ist, wird hierbei von der Tatsachenbehauptung , die objektiv und durch einen Beweis zugänglich ist, unterschieden. Schmähkritik liegt vor, wenn die Diffamierung …
BFH: Keine Schenkungssteuer auf vereinbarte Zahlung einer Abfindung nach Scheidung
BFH: Keine Schenkungssteuer auf vereinbarte Zahlung einer Abfindung nach Scheidung
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… dürfe dieses nicht in Einzelleitungen aufgeteilt und eine einzelne Leistung dann der Schenkungssteuer unterworfen werden, machten die Richter deutlich. Es sei kein subjektiver Wille erkennbar, etwas zu verschenken. Vielmehr diene …
Mithaftung bei Vorfahrt
Mithaftung bei Vorfahrt
| 19.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… dem wartepflichtigen Fahrzeug eine Haftung von 75 % und dem Fahrzeug auf der Hauptstraße eine Haftung von 25 % auferlegt wurde. Die Besonderheit an diesem Fall war, dass der Vorfahrtberechtigte mit einer objektiv nicht erforderlichen, aber subjektiv
Die gerichtliche Vorgehensweise bei Schmerzensgeldansprüchen wegen Personenschäden
Die gerichtliche Vorgehensweise bei Schmerzensgeldansprüchen wegen Personenschäden
| 08.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… der Zuerkennung des Schmerzensgeldes vorhersehbar waren oder nicht, erfolgt nicht nach der subjektiven Ansicht der beteiligten Parteien oder des Gerichts, sondern anhand objektiver Kriterien, sprich den Kenntnissen eines medizinischen …
Mobbing am Arbeitsplatz
Mobbing am Arbeitsplatz
| 11.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… auf subjektiven Einschätzungen. Durch diese Charakterisierung wird deutlich, dass Mobbing im beruflichen Kontext eine mehrdimensionale Herausforderung darstellt, die nicht nur juristische, sondern auch soziale und psychologische Aspekte …
OLG Oldenburg: Hassparolen auf Fanmarsch können mit Bußgeld belegt werden
OLG Oldenburg: Hassparolen auf Fanmarsch können mit Bußgeld belegt werden
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… habe das Amtsgericht noch keine Feststellungen getroffen. Aus diesem Grund hat das Oberlandesgericht das Urteil des Amtsgerichts im Schuldspruch bezüglich des subjektiven Tatbestandes und im Rechtsfolgenausspruch aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen.
Steuerstrafverfahren – was nun?
Steuerstrafverfahren – was nun?
| 27.02.2019 von Rechtsanwalt Frank Muhr LL.M.
… im Konkreten auf der Feststellung der objektiven und subjektiven Ursachen einer Steuerverkürzung sowie der Höhe der verkürzten Beträge liegt. Folglich ist eine sachgerechte Verteidigung durch die auf steuerrechtlichem Gebiet besonders …
Abmahnung von Ralph Schneider durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg | Privat verkaufen auf Ebay
Abmahnung von Ralph Schneider durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg | Privat verkaufen auf Ebay
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… durch die Rechtsprechung verschiedene Kriterien herausgebildet, die Aufschluss darüber geben sollen, wonach abgegrenzt wird. Allerdings erfolgt diese Abgrenzung stets subjektiv und ist an unterschiedlichsten Anforderungen zu messen. Diesbezüglich …
Medien berichten über massive Angriffe auf das mTAN Verfahren
Medien berichten über massive Angriffe auf das mTAN Verfahren
| 17.01.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… und subjektiv schlechthin unentschuldbaren Verletzungen der konkreten Sorgfaltspflichten . Selbst ein objektiv grober Pflichtenverstoß erlaube keinen zwingenden Schluss auf ein gesteigert persönliches Verschulden, BGH NJW 2016, 2024. Hohe Zahl …
Viele Online-Banking-Apps nicht sicher – bei Missbrauch Erstattungsanspruch
Viele Online-Banking-Apps nicht sicher – bei Missbrauch Erstattungsanspruch
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
… von Sorgfaltspflichten des Kunden voraussetzt. Dies ist aber nach der Rechtsprechung nur gegeben bei einer in objektiver Hinsicht schweren und subjektiv schlechthin unentschuldbaren Verletzungen der konkreten Sorgfaltspflichten . Selbst ein objektiv grober …
Höhe der Mietminderung - auch bei erheblichen Mängeln ist Zurückhaltung geboten
Höhe der Mietminderung - auch bei erheblichen Mängeln ist Zurückhaltung geboten
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Selbst Rechtsanwälte, die lange Zeit in diesem Bereich tätig sind, können die genaue Höhe nicht vorhersagen. Oftmals treiben das subjektive Empfinden und der Ärger über den Mangel Mieter dazu, in einer Höhe zu mindern …
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogentransport?
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogentransport?
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aus der abgeurteilten Tat ergeben. Sie liegt vor, wenn eine Würdigung der körperlichen, geistigen oder charakterlichen Voraussetzungen sowie der objektiven und subjektiven Umstände ergibt, dass die Teilnahme des Tatbeteiligten am Straßenverkehr …
Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
Verdachtskündigung bei Arbeitszeitbetrug
| 26.03.2024 von Rechtsanwalt Guido Lenné
… bei ausreichenden Indizien möglich Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist eine Kündigung auf Verdacht möglich. Ausreichend dafür ist jedoch nicht die vage subjektive Vermutung des Arbeitgebers, dass ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers …
"Neues Kaufrecht" 2022?
"Neues Kaufrecht" 2022?
| 29.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur. Stefan Walter
… Montageanleitung. Nach dem neuen Recht wird bei der Prüfung, ob ein Sachmangel vorliegt, nicht mehr zuerst nur nach der Vereinbarung (den „subjektiven Anforderungen“) geschaut, sondern die vereinbarte („subjektive“) Beschaffenheit und die „ objektiven …
Aussage gegen Aussage im Sexualstrafrecht
Aussage gegen Aussage im Sexualstrafrecht
| 27.09.2023 von Fachanwalt für Strafrecht Daniel Brunkhorst
… Der Zeugenbeweis gilt als unsicherstes Beweismittel, gerade weil eine Zeugenaussage eine subjektive Wahrheit widerspiegelt. Es können die Umstände wiedergegeben werden, die eine Person als Wahrheit erlebt und abgespeichert hat. Hierbei können …
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
… wenn objektiv ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht und dem anderen Vertragsteil subjektiv die tatsächlichen Umstände, die die Sittenwidrigkeit begründen, bekannt waren. Das Vorliegen eines objektiv auffälligen …