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28.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Kanzlei Zierhut*IP aus München verfolgt im Auftrage der Frida Kahlo Corporation (mehrere) Markenrechtsverletzungen wegen der unberechtigten Nutzung der Marken „ Frida “ oder „ Frida Kahlo “. Die Frida Kahlo Corporation ließ verschiedene …
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28.08.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Urheberrechtsverletzungen im Internet sind schnell und einfach entdeckt. Viele Rechteinhaber beauftragen Recherchedienstleister mit der systematischen Suche nach Urheberrechtsverletzungen im Internet. Bei Urheberrechtsverletzungen kann es …
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26.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Für einen bekannten deutschen Tattoo Artist habe ich gestern vor dem Amtsgericht Hamburg erfolgreich seine Rechte wegen einer Urheberrechtsverletzung durchgesetzt. Der Urheberrechtsverletzer, der ein Tattoo meines Mandanten kopiert hatte, …
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25.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Mal wieder (Abmahnung vom 23.08.2022) liegt uns eine Abmahnung der Mission Direct eCommerce GmbH zur Überprüfung vor. Wiederum geht es um den Vorwurf, dass der Abgemahnte angeblich im gewerblichen Umfang verkauft, sich aber bei Ebay als …
25.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: Die mir vorliegende …
24.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Oliver Gunzelmann i.A.v. Reiner Haas vor. In dem Schreiben werden Unterlassungs-, Auskunfts- sowie Zahlungsansprüche für entstandene Abmahnkosten gefordert. Was ist der …
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28.09.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Auf Webseiten (Anfahrtsbeschreibung) werden oft Ausschnitte aus Stadtplänen oder Landkarten eingeblendet. Dabei wird jedoch übersehen, dass auch kartografische Pläne Urheberschutz genießen können und eine Nutzung in diesem Fall nur mit …
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23.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist ein Abmahnverein, der bereits 1885 gegründet wurde. Der VGU mahnt umfangreich ab und ist auch in die Liste qualifizierter Wirtschaftsverbände beim Bundesamt der Justiz …
23.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Verein Deutsche Umwelthilfe e.V.: Der Verein Deutsche …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Bundeskartellamt klassifiziert Amazon als „Unternehmen mit marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb“. Damit steht der Online-Riese zukünftig unter der verschärften Aufsicht der Wettbewerbsschützer. Neue potentielle …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung des Herrn Herbert Seckler als Inhaber der bekannten „Sansibar“ zur Überprüfung vor. Herr Seckler wird vertreten durch die Rechtsanwälte Mütze Korsch Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Düsseldorf. Nach eigenen …
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22.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Verband bayerischer Kfz-Innungen …
19.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im aktuellen UWG ist in § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG geregelt, dass in einer Abmahnung klar und verständlich über die Anspruchsberechtigung nach § 8 Abs. 3 UWG informiert werden muss. Konkret geht es um die sogenannte Aktivlegitimation. …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder werden wir mit der Vertretung wegen markenrechtlicher Forderungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG beauftragt. Über solche Mandate haben wir immer wieder berichtet, für alle bspw. …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Richard & Kempke aus Rostock vor, die für die Franken-Apotheke oHG aus Pegniz einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht behaupten und rügen. Vorab: Wenn Ihnen eine Abmahnung zugeht, können Sie unsere …
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17.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Im Markenrecht gilt der Grundsatz des prioritätsälteren Rechts, d.h. die Marke, die zuerst angemeldet worden ist, schlägt eine später angemeldete (identische) Marke. Daher spielt im Markenrecht der Anmeldetag einer Marke eine entscheidende …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Regelmäßig beraten und vertreten wir Mandanten, die plötzlich feststellen müssen, dass verschiedene ASIN und/oder Angebote bei Amazon gesperrt wurden. Gleichzeit erhalten diese Mandanten eine Infringement-Meldung von Amazon (Notice: Policy …
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15.08.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie zu einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgegeben haben und wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen sollen, ist das schon ärgerlich genug. Wenn die Forderung mehrere tausend Euro beträgt, kann es …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn Elektro- und Elektronikgeräte in Deutschland angeboten werden, gilt das Elektrogesetz: Gem. § 6 Abs. 1 Elektrogesetz muss ein Hersteller, bevor er Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, sich bei der Stiftung EAR mit …
09.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte BRP für Green Lane Designs Ltd. wegen eines angeblich wettbewerbswidrigen Angebots eines Konkurrenzproduktes zu „Dryerballs“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In den Vertragsstrafenverfahren des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) gab es auch zuletzt wieder mal gute und mal schlechte Neuigkeiten. Da seit meinem letzten Update hier (im …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder berichten wir über Abmahnungen unterschiedlichster Art. Aktuell liegt uns eine Abmahnung, ausgesprochen durch die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner) wegen einer angeblichen Kennzeichenverletzung …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Sowohl das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 30.06.2022, Az.: 6 U 46/21) als auch das Landgericht Kleve (Urteil vom 22.06.2022, Az.: 8 O 44/21) mussten sich mit der Frage befassen, ob bzw. in welcher Weise ein …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Markenrechtliche Abmahnungen wie im „Frida“-Fall sind keine Seltenheit und können jeden Verkäufer treffen – nachdem solche markenrechtlichen Abmahnungen in aller Regel auch begründet sind, sollten diese niemals ignoriert werden. Grundsatz …