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RA Breddermann und (Alt-) Forderungssache Mick Haig Productions USA - 1131,80 EUR!
RA Breddermann und (Alt-) Forderungssache Mick Haig Productions USA - 1131,80 EUR!
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Störerhaftung (AG Hamburg, Az.: 36a C 54 /11) . Wenn das WLAN-Netz nicht ausreichend gesichert war, haftet der Anschlussinhaber nach der Rechtsprechung des BGH als Störer und er wäre verpflichtet, Abmahnkosten zu erstatten. Eine Begrenzung …
Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GFE mbH in Nürnberg
Gläubigerversammlung im Insolvenzverfahren über das Vermögen der GFE mbH in Nürnberg
| 31.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… auch die Vermögensverhältnisse der GFE Energy AG in der Schweiz zur Sprache. Zur Erinnerung: In einer Vielzahl der von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte betreuten Sachverhalte kam der Kaufvertrag über die einzelnen Blockheizkraftwerke …
Erstausbildung geht vor Unterhaltspflicht!
Erstausbildung geht vor Unterhaltspflicht!
| 30.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… zu können. Das Amtsgericht (AG) rechnete ihm jedoch fiktiv ein Einkommen an und verpflichtete ihn zur Zahlung, denn er absolviere bereits die zweite Ausbildung, nachdem er die erste ohne Erfolg beendet habe. Die Privilegierung der Erstausbildung …
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte im Auftrag der Uptunes GmbH: Sunshine 2009 - Dream Dance Vol 51
Abmahnung Nümann+Lang Rechtsanwälte im Auftrag der Uptunes GmbH: Sunshine 2009 - Dream Dance Vol 51
| 27.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… der Anschluss gesichert war. Wenn dieser Sachvortrag dargelegt werden kann, besteht keine Störerhaftung (AG Hamburg, Az 36a C 54 /11). Wenn das WLAN-Netz nicht ausreichend gesichert war, haftet der Anschlussinhaber nach der Rechtsprechung …
Rückschnitt trotz kommunaler Baumschutzsatzung
Rückschnitt trotz kommunaler Baumschutzsatzung
| 26.05.2011 von anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Kerpen kann auch entgegen einer kommunalen Baumschutzsatzung ein Anspruch auf Rückschnitt herüberragender Zweige und Äste erfolgreich geltend gemacht werden. Vorliegend stritten zwei Nachbarn über …
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… sich die Rechtsanwaltsgebühren auf 516,80 Euro (Annahme einer 0,8 Geschäftsgebühr bei Filesharing Abmahnungen durch AG Elmshorn, Urteil vom 19.01.2011 (Az. 49 C 57/10). Ob die Vorschrift des § 97 a Absatz 2 UrhG Anwendung findet muss jeweils gesondert geprüft werden …
Kein Anspruch auf Presseaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln
Kein Anspruch auf Presseaufnahmen der Aufführung "Samson und Dalila" in der Oper Köln
| 25.05.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Kölner Oper war nicht verpflichtet, einem von der Axel Springer AG beauftragten Fotojournalisten Aufnahmen zu gestatten, die er während der Premiere der Oper "Samson und Dalila" für die BILD-Zeitung machen sollte. Im zugrundeliegenden …
Bowling und Kegeln – Vorsicht, die Kugel rollt!
Bowling und Kegeln – Vorsicht, die Kugel rollt!
| 24.05.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… müssen, dass keine zweite Kugel aus dem Sammelkasten zurückrollt. Nachdem das Landgericht dem Dachdeckermeister deutlich machte, dass die Berufung keinen Erfolg haben würde, zog er sie schließlich zurück. (LG Detmold, Klagerücknahme, Az.: 10 S 47/11; AG Lemgo, Urteil v. 23.02.2011, Az.: 20 C 403/10) (WEL)
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
| 24.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… zwischenzeitlich mehrere Klagen gegen die Allianz Beratungs- und Vertriebs AG, die Commerzbank und die Allianz selbst eingereicht. Rufen Sie uns für eine unverbindliche Ersteinschätzung an.
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… ein. Es empfiehlt sich daher eine genaue Kenntnis der aktuellen Rechtsprechungsentwicklung. Das OLG Oldenburg hatte sich im Rahmen einer Revision (Urteil vom 29.11.2010 - 1 Ss 166/10 AG Cloppenburg) mit einem Fall zu befassen …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH: German Top Single Charts vom 01.06.2010
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH: German Top Single Charts vom 01.06.2010
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… mit was für einer Sicherung der Anschluss gesichert war. Wenn dieser Sachvortrag dargelegt werden kann, besteht keine Störerhaftung (AG Hamburg, Az. 36a C 54 /11 ). Wenn das WLAN-Netz nicht ausreichend gesichert war, haftet …
Schließung des offenen Immobilienfonds DB Immo Flex Fonds
Schließung des offenen Immobilienfonds DB Immo Flex Fonds
| 20.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 19.05.2011: Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 18.05.2011 berichtet, muss die DWS ihren Immobilienfonds db Immo Flex schließen. Dies hat die DWS Investment GmbH, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bank AG
DCM Deutsche Capital Management AG Renditefonds – Anwälte informieren: Anleger sollten handeln
DCM Deutsche Capital Management AG Renditefonds – Anwälte informieren: Anleger sollten handeln
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Hilfe für Anleger der DCM Renditefonds. Achtung Verjährung! Die DCM Deutsche Capital Management AG geht aus der 1986 gegründeten Deinböck KG hervor, welche sich eben im Jahr 2003 zu der DCM Deutsche Capital Management AG umfirmieren ließ …
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… Wertzuwächse britischer Policen seit 2002 massiv eingebrochen; in den Jahren 2003 und 2004 gab es sogar Verluste. Hrp hat bereits im Dezember 2010 eine erste Pilotklage gegen die SEB AG wegen fehlerhafter Anlageberatung eingereicht, die beim …
AG Neuwied: Kein Kaufvertrag bei berechtigtem Abbruch von eBay-Auktion
AG Neuwied: Kein Kaufvertrag bei berechtigtem Abbruch von eBay-Auktion
| 17.05.2011 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… daraufhin die Auktion vorzeitig abgebrochen. Der Kläger behauptete Höchstbietender gewesen zu sein, berief sich auf einen wirksamen Vertragsschluss und verlangte Schadensersatz. Ein wirksamer Vertragsschluss wurde vom AG Neuwied unter Hinweis …
Südfinanz Holding AG – Teil 6 – Südfinanz Holding AG verteidigt sich vor Gericht
Südfinanz Holding AG – Teil 6 – Südfinanz Holding AG verteidigt sich vor Gericht
| 16.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Unternehmen Südfinanz Holding AG gab im Jahr 2008 Teilschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis 2015 und einer Verzinsung in Höhe von 9,00 % p.a. heraus. Insgesamt sollten Teilschuldverschreibungen i. H. v. € 25 Millionen Euro …
Insolvenzverfahren über Konservenfabrik Zachow eröffnet
Insolvenzverfahren über Konservenfabrik Zachow eröffnet
| 13.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… 11). Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Dirk Decker bestellt. Damit hat es nach der HPE AG, der Cargofresh AG und der Accessio AG selbst ein weiteres Unternehmen, dessen Beteiligungen von der Anlageberatungsgesellschaft Driver …
Urteil des BGH zur Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern
Urteil des BGH zur Werbung mit Bildmarken von Autoherstellern
| 10.05.2011 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… die Bildmarke des Autoherstellers VW verwenden darf. Die Firma ATU hatte einen Werbeprospekt mit dem Schriftzug „GROSSE INSPEKTION FÜR ALLE" mit der Bildmarke der Volkswagen AG, welche das VW- Zeichen in einem Kreis darstellt, versehen …
Betriebsratswahl im Betrieb "Zentrale" der Daimler AG vom 10.03.2010 ist unwirksam
Betriebsratswahl im Betrieb "Zentrale" der Daimler AG vom 10.03.2010 ist unwirksam
| 09.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… Zentrale" der Daimler AG vom 10.03.2010 unwirksam ist. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn, Präsident des VdAA - Verband deutscher ArbeitsrechtsAnwälte e. V. mit Sitz in Stuttgart, unter Hinweis …
Morgan Stanley P2 Value - Kick-Backs an Commerzbank geflossen, gute Aussichten für Anleger
Morgan Stanley P2 Value - Kick-Backs an Commerzbank geflossen, gute Aussichten für Anleger
| 09.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anwälte holen Geld zurück: in einem von der Dr. Stoll & Kollegen durchgeführten Ombudsmannverfahren gegen die Commerzbank AG hat die Bank Kick-Backs erhalten, gute Aussichten auf Schadensersatz. Bei dem Morgan Stanley P2 Value hat …
Abmahnung der Kanzlei U+C im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG und der Multi Media Verlag GmbH
Abmahnung der Kanzlei U+C im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG und der Multi Media Verlag GmbH
| 09.05.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Auch in der 18. Kalenderwoche Woche erreichten uns wieder Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C im Auftrag der Silwa Filmvertrieb AG und der Multi Media Verlag GmbH wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an pornografischen Filmwerken …
Die Terminsgebühr entsteht nur, wenn der Gerichtstermin tatsächlich stattfindet
Die Terminsgebühr entsteht nur, wenn der Gerichtstermin tatsächlich stattfindet
| 04.05.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Ansprüche gegen ihren Mieter aus einer nachträglichen Neuberechnung des Mietzinses für das vermietete Wohnhaus geltend. Das AG wies die Klage jedoch ab. Daraufhin legten die Vermieter beim LG Berufung gegen dieses Urteil ein. Am Tag vor dem ersten …
Waldorf Frommer Abmahnung „Die Kinder von Paris“ für Constantin Film Verleih GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung „Die Kinder von Paris“ für Constantin Film Verleih GmbH
| 04.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… auf 408,80 Euro (Annahme einer 0,8 Geschäftsgebühr bei Filesharing Abmahnungen durch AG Elmshorn, Urteil vom 19.01.2011, Az. 49 C 57/10). Ob die Vorschrift des § 97 a Absatz 2 UrhG Anwendung findet muss jeweils gesondert geprüft werden …
SEB ImmoInvest bleibt geschlossen - Anwälte informieren, Schadensersatz möglich, Verjährung
SEB ImmoInvest bleibt geschlossen - Anwälte informieren, Schadensersatz möglich, Verjährung
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… zu erfüllen, ist mehr als fraglich. Anleger des SEB Immoinvest, die oft über die Deutsche Vermögensberatung AG verkauft wurden, sollten spätestens jetzt nicht weiter zögern. Es bestehen gute Aussichten auf Schadensersatz …