11.009 Ergebnisse für AG
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17.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Über das Vermögen der AKURA Kapital Management AG und der AKURA II Kapital Management AG wurde am 14.02.2011 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet. Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wurde Herr Frank Hanselmann aus Würzburg bestellt …
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16.02.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Schutt, Waetke aus Karlsruhe, mahnen im Auftrag der Firma dtp entertainment AG aus Hamburg wegen Urheberrechtsverletzungen in Filesharing Netzwerken im Internet ab. Betroffen ist dabei das PC-Spiel „Drakensang - Am Fluss …
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11.02.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… den vollen Reisepreis zzgl. eines Aufschlags für entgangene Urlaubsfreude zurück. Als das Reisebüro ablehnte, erhob das Paar Klage beim Amtsgericht (AG) München. Die Richterin gab den Reisenden aber nur in wenigen Punkten Recht. Denn nicht jede …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der DEGI International, DEGI Europa Immobilienfonds sind derzeit unsicher. Viele Anteile der Fonds wurden über Allianz-Agenturen bzw. über die Dresdner Bank AG an Anleger als sichere Geldanlage verkauft. Es fragt sich nur wer für …
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10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… nicht leisten kann. Insoweit besteht nach § 314 BGB ein wichtiger Grund zur Kündigung des Vertragsverhältnisses. So sehen das unter anderem auch das AG Ulm (Az.: 2 C 211/08) und das AG München (Az.: 271 C 32921/06) und weitere Gerichte. Einige …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Prozent gekürzt wird. Denn hierbei handle es sich um mögliche Gefahren für die Gesundheit der Mieter und es gebe auch enorme optische Beeinträchtigungen. Insofern liege ein Mangel der Mietsache nach §536 Abs. 1 BGB vor. (AG Norderstedt, Urteil v. 18.12.2009, Az.: 42 C 561/08)
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09.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… www.ipjaeschke.de/de/aktuell/nachrichten/115-das-urteil-des-lg-frankfurt-am-main-vom-18082010-az-2-6-s-1909-zur-haftung-von-hotels-fuer-das-unerlaubte-filesharing-ihrer-gaeste-im-wortlaut.html; Vorinstanz: AG Frankfurt am Main, Urteil vom 25.09.2009, Az. 31 C 266/08-16.)
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… werden musste (Härting/Müßig K&R 2009, 233). Nach den heutigen Verträgen liegt aber demgemäß keine „Anschlussmiete" vor (vgl. AG Lahr Urteil vom 10.12.2010, 5 C 121/10). Bedeutsam wird diese Fragestellung, wenn der Anbieter die Mitnahme …
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08.02.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… Magmafilm GmbH, Silwa Filmvertrieb AG ) die vermeintliche Urheberrechtsverletzung in Filesharingbörsen ab. Regelmäßig heisst es in diesem Schreiben: „ Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe …
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07.02.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Bei dem offenen Immobilienfonds Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlage handelt es sich um einen globalen Immobiliendachfonds, exklusive Vertriebsgesellschaft war die Commerzbank AG, die von bis zu 50.000 Anlegern …
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07.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… und verzinslichen Wertpapieren. Exklusive Vertriebsgesellschaft war die Commerzbank AG, die seit dem 19.05.2008 von bis zu 50.000 Anlegern insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro eingeworben hat. „Ursächlich für diesen Erfolg dürfte vor allem …
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04.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… erfolglos das Sühneverfahren, bei dem der Beschuldigte nicht erschien und reichte sodann Privatklage (AG Mainz, 403 Bs 2/10) ein. Überraschend teilte die zuständige Richterin am AG Mainz dann mit, dass das Gericht beabsichtige, das Verfahren …
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04.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Auf dem Internetauftritt der Deutschen Zentral Inkasso GmbH wird mit einem Urteil des AG Witten geworben, welches dem Internetabzocker outlet.de Recht gibt und die Klage eines Verbrauchers abweist. Dabei handelt es sich aber um einen Einzelfall. Ob …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Das durch den AG ausgesprochene Verbot der Handynutzung zu privaten Zwecken während der Arbeitszeit entfacht auch kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) (LAG Rheinland-Pfalz …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Wann reicht es dem Arbeitgeber (AG) zu Recht, wenn der Arbeitnehmer (AN) den ganzen Tag nur private E-Mails erhält und versendet, Urteil des LAG Niedersachsen 31.5.2010 (12 Sa 875/09) , vorhergehend Arbeitsgericht Nienburg (3 Ca 311/08 …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Tim Varlemann
Kündigungsschutzklagefrist bei unzulässiger Kündigung innerhalb eines befristeten Arbeitsverhältnisses (BAG 24.7.2010 - 6 AZR 480/09) Der Arbeitgeber (AG) schloss mit dem Arbeitnehmer (AN) ein befristetes Arbeitsverhältnis für 6 Monate ab …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Probleme für den Arbeitnehmer (AN) und/oder den Arbeitgeber (AG) bei der ordentlichen Kündigung mit zu kurzer Kündigungsfrist: Kündigungsschutzklage erforderlich, aber auch erfolgreich! (BAG 1.9.2010, 5 AZR 700/09) Die Kündigungsfristen …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
… Allerdings sind gegen diese 3 Landesarbeitsgerichtsentscheidungen Revisionen beim Bundesarbeitsgericht anhängig. Wie das BAG entscheidet bleibt abzuwarten. Jetzt erst einmal können Arbeitgeber (AG) durchatmen, wenn tariflicher Ausschlussfristen …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Für Anleger der DBVI / DFO (Deutschland-Fonds/Deutsche Beamtenvorsorge Immobilienholding AG) droht Ende 2011 die Verjährung. Es sollte daher gehandelt werden. Aufgrund einer Gesetzesänderung von 2002 drohen viele Ansprüche …
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02.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 27.01.2011. Das Unternehmen Südfinanz Holding AG gab im Jahr 2008 Teilschuldverschreibungen mit einer Laufzeit bis 2015 und einer Verzinsung in Höhe von 9,00 % p.a. heraus. Insgesamt sollten Teilschuldverschreibungen i. H. v. € 25 …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… nicht unbedingt verallgemeinerungsfähig. Das LG Hamburg führt aus: „Der Antragsgegner hat für diese Rechtsverletzung einzustehen. Die oben genannte IP-Adresse ist aufgrund der bei der D... T... AG eingeholten Auskunft in dem hier maßgeblichen …
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01.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Müchen, den 27.01.2011: Am 30.12.2010 wurde über das Vermögen der GFE GmbH die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet und ein Insolvenzverwalter bestimmt (AG Nürnberg, Az.: 8200 IN 2238/10). Bis zum Abschluss …
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31.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 25.01.2011 Lange galten Schiffsfonds als steuerlich sehr günstige Geldanlage, dann kam die Wirtschaftskrise und mit ihr die Krise in der Handelsschifffahrt. Bereits zwei Fonds des Emdener Emissionshauses Embdena Partnership AG hat …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video GmbH. Derzeit werden wieder Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen …