5.165 Ergebnisse
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Werberecht an sich ist in Deutschland unter dieser speziellen Bezeichnung nicht existent. Vielmehr finden sich vorwiegend im Rechtsgebiet des Wettbewerbsrechts (und dort speziell im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, „ UWG “) die …
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05.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei der Bewerbung von Lebensmitteln gilt die Verordnung (EG) Nr. 1934/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmitteln (Health-Claims-VO).Gemäß Art. 10 der Health-Claims-VO sind gesundheitsbezogene Angaben verboten, …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die MAXXmarketing GmbH ist eine Internetagentur aus München. In der Vergangenheit hat die MAXXmarketing GmbH wiederholt Abmahnungen wegen diverser Wettbewerbsverstöße gegen Mitbewerber ausgesprochen. So eine Abmahnung legt mir meine …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Das Wettbewerbsrecht gehört zu den wichtigsten Rechtsbereichen für Unternehmer im Bereich gewerblicher Rechtsschutz . Es regelt den fairen und freien Wettbewerb und gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen sich die einzelnen Marktakteure …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Marksen Ouahes
Digital Health / Heilmittelwerberecht Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 2021 (Az.: I ZR 146/20) Der BGH setzte sich diesbezüglich mit der Thematik der ärztlichen Fernbehandlung fundiert auseinander und arbeitet die …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR durch RA Geron S. aus Berlin wegen angeblichen Verstoß gegen das Arzneimittelgesetzes (AMG) Uns wurde eine Abmahnung vorgelegt, die ein Berliner Rechtsanwalt im Auftrag der Sachse Vertriebs GbR versendet …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir aktuell mehrfach eine Abmahnung der Rechtsanwälte Ronneburger Zumpf für Michael Pasberg wegen des Versandes von E-Zigaretten ohne Altersprüfung beim Versand zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Frommer Legal (Frommer Rechtsanwalts PartG mbB) aus München verschickt für die Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Aktuell liegt in seiner Abmahnung bezüglich ein TV Folge von Roswell, …
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28.08.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das neue Nachweisgesetz betrifft ALLE Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Selbständige. Aus diesem neuen Gesetz resultieren weitreichende Änderungen, insbesondere im Hinblick auf Arbeitsverträge und Kündigungen. Die EU-Richtlinie 2019/1152 ist …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut wurden wir wegen zweier markenrechtlicher Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment beauftragt. Gegenstand der markenrechtlichen Abmahnung ist in diesem Fall der Vorwurf der Verletzung der Marke „TIFFANY“. Die Kanzlei Lubberger …
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28.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine ASIN bei Amazon, die seit längerer Zeit existiert, ist häufig gut gelistet und hat eine Vielzahl von häufig guten Bewertungen. Grundsätzlich gilt, dass ein Seller sich an die ASIN anhängen kann, wenn er im Fall der Bestellung exakt das …
27.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde und wieder einmal (siehe hier und hier ) eine Abmahnung der Rechtsanwälte Bird & Bird für die CrossFit LCC, USA wegen Markenrechtsverletzung „CROSSFIT“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden …
26.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) diesmal wegen der Bewerbung von Lebensmitteln mit „Stressblocker“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wir wurden mandatiert in einem Fall, in dem fälschlicherweise in einem mutmaßlich betrügerischen Onlineshop angegeben wurde, dass unser Mandant dessen Betreiber sei. In diesem sogenannten Fakeshop wurden der Unternehmensname, die …
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22.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung des VgU Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.v. wegen einer unzulässigen Testwerbung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Münchener Kanzlei Frommer Legal versendet für Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmen oder Serien durch Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Frommer Legal zählt auch die Warner Bros. Entertainment GmbH. …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Ein deutlicher Kaufanreiz ist die Bewerbung eines Produktes unter Bezugnahme auf einen eigentlich höheren Preis. Häufigstes Werbemittel ist eine Bezugnahme auf die unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers (UVP). In den seltensten …
20.07.2022
von Rechtsanwältin Anna Domanski
Wenn eine Unionsmarke oder eine IR-Marke, die Frankreich benennt, mit einer französischen Markenanmeldung kollidiert, so sollte gegen diese Markenanmeldung Widerspruch eingelegt werden. Das Widerspruchsverfahren muss in diesem Fall vor dem …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal (siehe hier und hier ) eine Abmahnung der Rechtsanwälte Baker McKenzie für die Firma HP B.V. wegen „unerlaubter Handel mit HP-Zubehör – Unterlassungserklärung“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 29.04.2022, Az.: 6 U 243/18, entschieden, dass kurze Programmierungen mit der Programmiersprache Java-Script urheberrechtlich geschützt sein können, nicht aber zwingend sein müssen. Die Kläger in dem Kölner …
19.07.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
§ 7 a UWG stellt mittlerweile hohe Anforderungen an Telefonwerbung: § 7a Einwilligung in Telefonwerbung (1) Wer mit einem Telefonanruf gegenüber einem Verbraucher wirbt, hat dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung in die Telefonwerbung …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Sollte plötzlich Ihr Geschäftskonto gesperrt oder Ihr Geschäftskonto gekündigt worden sein, fragen Sie sich: was tun? Geschäftskonto gesperrt? Gründe herausfinden. Anwalt einschalten. Freischaltung einfordern. Sie müssen sich wehren. Denn …
15.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die sozialen Medien dienen bereits seit langen nicht mehr nur dem privaten Vergnügen. Eine Vielzahl von Unternehmen, unabhängig ob Onlinehändler oder lokaler Händler, Wiederverkäufer oder auch Hersteller präsentieren ihre Waren oder …
14.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Himalayasalz wird in der pakistanischen Provinz Punjab abgebaut. Diese Region liegt ca. 300 km vom Himalayamassiv entfernt. Die Rechtsprechung versteht den Hinweis „Himalayasalz“ als einen geografischen Herkunftsnachweis. Aus diesem Grund …