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12.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Internet bietet zahlreiche Möglichkeiten für Unternehmen, ihre Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten und zu vertreiben. Doch mit dieser digitalen Präsenz gehen auch rechtliche Verpflichtungen einher, die nicht vernachlässigt …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit der Legalisierung von Cannabis in Deutschland seit dem 1. April 2024 hat sich ein Paradigmenwechsel vollzogen. Das neue Cannabisgesetz (CanG) erlaubt den Besitz von bis zu 25 Gramm für den persönlichen Gebrauch und bis zu 50 Gramm pro …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Content Creatoren, die in regulierten Bereichen wie Gesundheit, Finanzen und Glücksspiel tätig sind, tragen eine besondere Verantwortung. Die Erstellung von Inhalten in diesen sensiblen Branchen unterliegt strengen rechtlichen …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der deutsche Gesetzgeber hat eine Neuregelung beschlossen, die darauf abzielt, die finanzielle Belastung für selbstständig tätige Personen in Bezug auf ihre Krankenversicherungsbeiträge zu verringern. Diese Neuregelung, die sogar …
29.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Streben nach einem Einkommen auf Social-Media-Plattformen wie Instagram ist heutzutage weit verbreitet. Viele Menschen möchten den Erfolg derjenigen nachahmen, die bereits große Follower-Zahlen und lukrative Partnerschaften aufgebaut …
30.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI), wie ChatGPT, im akademischen Umfeld ist ein Thema, das zunehmend Diskussionen und sogar rechtliche Auseinandersetzungen hervorruft. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist ein Fall an der …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
16.09.2021
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Welche Kündigungsfristen bestehen für Arbeitgeber? Die Kündigungsfristen für Arbeitgeber sind grundsätzlich an die Dauer des Arbeitsverhältnisses gekoppelt. Als Faustformel kann man sagen: Je länger das Arbeitsverhältnis dauert, desto …
09.12.2021
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Nach Erhalt einer Kündigung stellt sich oft die Frage: Lohnt es sich gerichtlich gegen die Kündigung vorzugehen? Habe ich überhaupt Kündigungsschutz? Wie sind die Erfolgsaussichten? Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick gewähren, wann …
12.01.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die arbeitsrechtliche Abmahnung gilt als Vorstufe zur Kündigung. Zu Recht, denn in vielen Fällen ist vor dem Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eine Abmahnung auszusprechen. Ist jedoch ein Verstoß bereits abgemahnt worden, so kann …
15.03.2022
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Urlaub grundsätzlich befristet Grundsätzlich ist der Urlaubsanspruch auf das Ende des jeweiligen Kalenderjahres befristet. Konnte der Urlaub im Kalenderjahr wegen Krankheit oder dringender betrieblicher Gründe nicht genommen werden, …
24.01.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
29.04.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz: Erlaubte Kleidung und mögliche Konsequenzen bei Regelverstößen. Die Kleiderordnung am Arbeitsplatz ist ein Thema, das sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gleichermaßen betrifft. Es ist wichtig, dass …
20.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Fotograf Jannik Hanne aus Berlin geht aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei MEISSNER & MEISSNER gegen die unerlaubte Nutzung seiner Produktfotos und die fehlende Fotografennennung vor und spricht Abmahnungen aus. Problem Die …
14.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Q1: Warum sollte ich mich wegen Abmahnungen von Frommer Legal bezüglich der unberechtigten Verwendung von Fotos Sorgen machen? A: Die Kanzlei Frommer Legal in München warnt seit Jahren vor Urheberrechtsverletzungen durch unberechtigte …
17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
31.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook erfreut sich großer Beliebtheit. Jedoch ist es von entscheidender Bedeutung, die rechtlichen Aspekte im Auge zu behalten, um …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
Wann wird aus einer Modellbezeichnung eine (Zweit-)Marke mit der Folge, dass die Modellbezeichnung die Markenrechte Dritter verletzen kann? Eine Fallkonstellation, die uns in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt, ist die …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Das Vereinigte Königreich hat im Rahmen seiner andauernden Post-Brexit-Reformen hochaktuell neue Regeln für das Einwerben von Anleger-Kapital erlassen. Auch deutsche Unternehmen können auf diesem Weg den lukrativen britischen Finanzmarkt …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Die Life Forestry Switzerland AG hat Vermögensanlagen in Deutschland ohne Verkaufsprospekt angeboten, was gegen das Vermögensanlagengesetz verstößt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem Unternehmen wegen …
09.03.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Keiner ist an der Pandemie Schuld, aber einer zahlt immer die Zeche. Ich halte diese Entscheidung nicht für falsch, aber mich wundert es, dass keine Anpassung des Mietvertrages erfolgte, nachdem der BGH am 12. Januar 2022 ausführlich über …
11.10.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Haben Sie es satt, sich jedes Jahr mit Ihrem Mieter zu streiten? Dann lesen Sie unbedingt meinen Ratgeber. Danach werden Sie in der Lage sein, eine 100 % sichere Betriebskostenabrechnung zu erstellen, ohne selbst Jurist zu sein. Eine …
26.08.2023
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Die Vereinbarung im Mietvertrag, wonach der Mieter "Vorauszahlung für Betriebskosten" zu leisten hat, bedeutet nicht gleichzeitig, dass damit eine Umlage der Betriebskosten vereinbart wurde. (AG, Hamburg, Urteil vom 13. Mai 2022 – 48 C …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
Im Januar 2024 entschied das Kammergericht in Berlin, dass der Gewerbemieter für einen Brandschaden in Höhe von 73.518,00 Euro haftet. Der Schaden entstand durch das Laden von sechs 18-Volt-Lithium-Ionen-Akkus eines chinesischen Herstellers …