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Schutz von Arbeitnehmern mit Behinderung / Schwerbehinderung
Schutz von Arbeitnehmern mit Behinderung / Schwerbehinderung
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es …
Schufa-Eintrag zu titulierter Forderung der Universum Inkasso GmbH gelöscht
Schufa-Eintrag zu titulierter Forderung der Universum Inkasso GmbH gelöscht
| 31.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Nach fast dreimonatiger Auseinandersetzung mit der Universum Inkasso GmbH und der Schufa Holding AG konnte ein weiterer Erfolg in Sachen Widerruf und Löschung von Schufa-Einträgen erreicht werden. Letztlich entschied sich die Schufa Holding …
Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
| 31.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird …
Kann der Arbeitgeber genehmigten Urlaub wieder untersagen?
Kann der Arbeitgeber genehmigten Urlaub wieder untersagen?
| 30.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, im Interview mit Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Maximilian Renger: Wir hatten in einer Reihe von Beiträgen zum Thema Urlaub zuletzt schon geklärt, wie …
Porsche Cayenne-Rückruf! Betroffene prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten! Anwälte informieren!
Porsche Cayenne-Rückruf! Betroffene prüfen alle rechtlichen Möglichkeiten! Anwälte informieren!
| 30.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (siehe www.spiegel.de vom 28.07.017) ruft der Autohersteller Porsche europaweit rund 21.500 Fahrzeuge des Porsche Cayenne zurück. Konkret geht es wohl um den Typ Cayenne Diesel mit 3 -Liter Motor. …
LG Ellwangen (Jagst) spricht Anleger Schadensersatz in Sachen SAM AG zu
LG Ellwangen (Jagst) spricht Anleger Schadensersatz in Sachen SAM AG zu
| 30.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Landgericht Ellwangen (Jagst) hat einem Anleger in Sachen SAM AG (SAM Management Group AG) erstinstanzlich Schadensersatz in Höhe von 9.585,30 Euro zugesprochen. Schadensersatz in voller Höhe zugesprochen Verurteilt wurde der ehemalige …
Urteil zur Umweltzone Stuttgart: Volksgesundheit vs. Diesel-Abgase
Urteil zur Umweltzone Stuttgart: Volksgesundheit vs. Diesel-Abgase
| 29.07.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das Verwaltungsgericht (VG) Stuttgart hat über eine Klage (13 K 5412/15) der Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Baden-Württemberg verhandelt. Bislang liegt dazu nur eine Pressemitteilung (PM) vor. Die aber hat es in sich: Danach hat …
Lebensversicherung bei AXA – Kunden können sparen
Lebensversicherung bei AXA – Kunden können sparen
| 29.07.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
AXA Lebensversicherung – Vertrag noch lohnenswert? Die AXA Lebensversicherung ist einer der beliebtesten deutschen Finanzdienstleister. Das Unternehmen strahlte stets Zuverlässigkeit und Professionalität aus. Dennoch ist es durchaus …
Atlantic Global Asset Management/Questra Holdings: Keine BaFin-Erlaubnis! Anleger sollten handeln!
Atlantic Global Asset Management/Questra Holdings: Keine BaFin-Erlaubnis! Anleger sollten handeln!
| 29.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Um die Unternehmen Atlantic Global Asset Management und Questra Holdings Inc., die Anleger mit hohen Gewinnen gelockt hatten, gibt es Ungereimtheiten: Diese hatten behauptet, eine BaFin-Erlaubnis nach § 32 KWG beantragt zu haben, was gar …
Produktinformationsblatt (PIB) – Bewährt sich der Beipackzettel bei Anlageberatungen?
Produktinformationsblatt (PIB) – Bewährt sich der Beipackzettel bei Anlageberatungen?
| 29.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Produktinformationsblatt (PIB) für Anlageprodukte – Für wen und wer muss es verstehen? „Risiken und Nebenwirkungen entnehmen Sie bitte dem Beipackzettel oder Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker“. Diese Formulierung ist seit Kindestagen …
Abmahnung von Waldorf Frommer zu „Birdman“ erhalten?
Abmahnung von Waldorf Frommer zu „Birdman“ erhalten?
| 28.07.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Twentieth Century Fox beauftragt Waldorf Frommer Die bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer vertritt die Interessen vieler großer Produzenten von Filmen und Fernseh- oder Internetserien. Zu den Mandanten der Münchener Sozietät gehört …
Fahrerlaubnis: Keine Pflicht zur Gutachtensbeibringung bei unrichtiger Rechtsgrundlage!
Fahrerlaubnis: Keine Pflicht zur Gutachtensbeibringung bei unrichtiger Rechtsgrundlage!
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Augsburg hat im Mai 2017 für Recht befunden, dass die Nichtbeibringung eines medizinischen Gutachtens dann nicht zu beanstanden ist, wenn die Fahrerlaubnisbehörde die Anordnung auf die falschen Normen stützt. In diesem Fall kann die …
Die Kollektivbeleidigung – Strafverfahren nach § 185 StGB
Die Kollektivbeleidigung – Strafverfahren nach § 185 StGB
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Eine einfache Buchstabenkombination gerät immer wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit: „ACAB“. Die Abkürzung steht für die Aussage „All Cops Are Bastards“, was zu Deutsch so viel heißt wie „Alle Polizisten sind Bastarde“. Die Strafbarkeit …
BGH: Keine Gebühren für SMS-TAN Verfahren
BGH: Keine Gebühren für SMS-TAN Verfahren
| 28.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einer Entscheidung vom 25.07.2017 entschieden, dass die vorformulierte Klausel „Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)“ in Bezug auf Verträge über …
Lkw-Kartell: Eile ist geboten! Verjährung droht! LKW-Käufer prüfen Klagen und Forderungsverkauf!
Lkw-Kartell: Eile ist geboten! Verjährung droht! LKW-Käufer prüfen Klagen und Forderungsverkauf!
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen Lkw-Kartell müssen sich betroffene Unternehmen wie Speditionen und Kommunen inzwischen beeilen, um ihre mutmaßlichen Ansprüche rechtzeitig gegen die fünf großen Lkw-Hersteller geltend zu machen, weil mögliche Ansprüche für Lkw, …
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
| 27.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
Viele Taten oder nur eine Tat bei dem BTM-Handel? – Die Bewertungseinheit!
Viele Taten oder nur eine Tat bei dem BTM-Handel? – Die Bewertungseinheit!
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bei dem Vorwurf mit Betäubungsmitteln gehandelt zu haben, stellt sich häufig die Frage, ob nur eine Tat oder viele Taten vorliegen. Das Zauberwort für die Zusammenfassung vieler einzelner Betäubungsmittelverkäufe zu „nur“ einer Tat heißt …
Formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte und Gebühren sind bei Unternehmerdarlehen unzulässig
Formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte und Gebühren sind bei Unternehmerdarlehen unzulässig
| 27.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Mit zwei Urteilen vom 04.07.2017 (Aktenzeichen XI ZR 562/15 und XI ZR 233/116) bestätigte der Bundesgerichtshof, dass auch bei Unternehmerdarlehen ein formularmäßig vereinbartes Bearbeitungsentgelt bzw. eine Bearbeitungsgebühr seitens der …
MDM Group AG: Warum sollen Anleger nochmals Geld bezahlen? Anwälte informieren über Möglichkeiten
MDM Group AG: Warum sollen Anleger nochmals Geld bezahlen? Anwälte informieren über Möglichkeiten
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der MDM Group AG aus Meggen in der Schweiz sind Anleger weiter extrem verunsichert: Nachdem die Briefkastenfirma aus Meggen, die erst letztes Jahr gegründet wurde, nicht mehr erreichbar war und ein angeblicher Börsengang per E-Mail …
Wettbewerbsrecht: Irreführungsgefahr bei Werbung für gebrauchte Waren auf Facebook (UWG)
Wettbewerbsrecht: Irreführungsgefahr bei Werbung für gebrauchte Waren auf Facebook (UWG)
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Peter B. Ehrlinger
Beschluss des Landgerichts Berlin vom 8. Mai 2017 Das Landgericht Berlin hat dem Onlinehändler medimops in einem Eilverfahren einerseits verboten, in der Werbung mit zu niedrigen, nicht zutreffenden Preisen zu werben und es andererseits …
Lebensversicherung bei HUK Coburg heute noch sinnvoll?
Lebensversicherung bei HUK Coburg heute noch sinnvoll?
| 26.07.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
HUK Coburg von Krise der Versicherungsbranche betroffen? Unstreitig ist die Branche der Lebensversicherung in einer angespannten Lage: Viele Lebensversicherungen stehen vor immensen finanziellen Herausforderungen. Durch die anhaltend extrem …
V Plus Fonds (V+) – Erneuter Erfolg für Anleger
V Plus Fonds (V+) – Erneuter Erfolg für Anleger
| 26.07.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 25.07.2017 – CLLB Rechtsanwälte erwirkt für Anleger der V+ GmbH & Co. Fonds 2 KG Urteil gegen Gründungsgesellschafter auf Zahlung von Schadensersatz. Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat für zwei Mandanten, die jeweils eine …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG)
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Welcher Sachverhalt liegt dem Vorwurf des „Dealens“ nach § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG zugrunde? Der Beschuldigte wurde durch einen Zeugen angezeigt, welcher angab, dass dieser mit Rauschgift, insbesondere Heroin und Amphetaminen wie MDMA, Handel …
Stellt jeder Regelverstoß im Straßenverkehr eine Nötigung dar?
Stellt jeder Regelverstoß im Straßenverkehr eine Nötigung dar?
| 26.07.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit dieser im Alltag häufig vorkommenden Frage hat sich jüngst das Kammergericht Berlin in seinem Urteil vom 20.12.16 beschäftigt ((3)161 Ss 211/16 (144716) . Das Amtsgericht hatte in der Vorinstanz das Verhalten eines Verkehrsteilnehmers …