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ARAG erkennt Kreuzbandriss nach Einschaltung von Rechtsanwälten als Versicherungsfall an
ARAG erkennt Kreuzbandriss nach Einschaltung von Rechtsanwälten als Versicherungsfall an
| 25.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die ARAG Allgemeine Versicherung AG hat nun einen Kreuzbandriss nach Einschaltung von L & P Rechtsanwälte als Versicherungsfall anerkannt. Zuvor hatte die Versicherung bei einem Versicherungsnehmer das Bestehen eines Versicherungsfalls …
Schufa-Recht: Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht
Schufa-Recht: Schufa-Eintrag erfolgreich gelöscht
| 25.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Schufa-Eintrages weist Fehler beim Erledigungsdatum auf – dritter Anlauf führt zur Löschung bei der Schufa Holding AG – von AdvoAdvice Rechtsanwälte mbB. Bereits zwei Anwälte ohne Erfolg tätig …
Das Pfändungsschutzkonto
Das Pfändungsschutzkonto
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Pfändungsschutzkonto oder P-Konto Damit Sie auch bei einer Kontopfändung an Ihr Geld kommen, gibt es nur noch Pfändungsschutz über ein Pfändungsschutzkonto, umgangssprachlich auch P-Konto genannt. Eine durch einen Gläubiger ausgebrachte …
Abmahnung durch die Kanzlei Meissner i. A. der Euro Cities AG wegen einer Urheberrechtsverletzung
Abmahnung durch die Kanzlei Meissner i. A. der Euro Cities AG wegen einer Urheberrechtsverletzung
| 24.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Meissner und Meissner mahnt im Auftrag von der Euro Cities AG wegen der Veröffentlichung eines urheberrechtlich geschützten Stadtplans im Internet ab. Der Abgemahnte wird aufgefordert, insgesamt 2.537,80 EUR zu zahlen. In der …
Sexueller Missbrauch eines Kindes durch handgeschriebenen Zettel mit sexuellem Inhalt
Sexueller Missbrauch eines Kindes durch handgeschriebenen Zettel mit sexuellem Inhalt
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Leitsatz Ein sexueller Missbrauch eines Kindes gem. § 176 Abs. 4 Nr. 3 StGB liegt vor, wenn auf ein Kind mittels sexueller Schriften eingewirkt wird. Nicht notwendig ist, dass dieses Einwirken über eine räumliche Distanz, z. B. über das …
Autokartell von Daimler, BMW, Porsche, Audi und Volkswagen? Neue Qualität Ihrer Ansprüche
Autokartell von Daimler, BMW, Porsche, Audi und Volkswagen? Neue Qualität Ihrer Ansprüche
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Diesel-Abgasskandal um Volkswagen und Daimler (dazu zuletzt unser Rechtstipp v. 13.7.2017) erhält eine neue Qualität. Wie Der Spiegel 30/2017, S. 12 ff. berichtet, haben die Unternehmen Daimler, BMW, Porsche, Audi und Volkswagen seit …
Abmahnung der Crossfit, Inc. durch die Kanzlei Harmsen Utescher wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Crossfit, Inc. durch die Kanzlei Harmsen Utescher wegen Markenrechtsverletzung
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …
Fristlose Kündigung wegen Tätlichkeiten unter Kollegen
Fristlose Kündigung wegen Tätlichkeiten unter Kollegen
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Tätlichkeiten als Kündigungsgrund Grundsätzlich können Tätlichkeiten unter Arbeitnehmern eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Je nach …
Zur Unwirksamkeit der Selbstanzeige bei Tatentdeckung durch andere Staaten
Zur Unwirksamkeit der Selbstanzeige bei Tatentdeckung durch andere Staaten
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.05.2017 – 1 StR 265/16 Die Selbstanzeige ist im Bereich der Steuerhinterziehung ein probates Mittel geworden, um sich der Strafverfolgung durch die staatlichen Behörden zu entziehen. Sie hat jedoch nur …
Abmahnung durch die Kanzlei Schröder wegen eines Wettbewerbsverstoßes i.A.der Mission Direct UG
Abmahnung durch die Kanzlei Schröder wegen eines Wettbewerbsverstoßes i.A.der Mission Direct UG
| 22.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Schröder mahnt für die Mission Direct UG den wettbewerbswidrigen Verkauf von Tonträgern und Filmen auf eBay ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in gewerblichem Umfang Waren zu verkaufen, dabei jedoch als privater Verkäufer …
GarantieHebelPlan 08 – weiterer Erfolg für Anleger
GarantieHebelPlan 08 – weiterer Erfolg für Anleger
| 22.07.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Amtsgericht Bremen hat die Klage der GarantieHebelPlan 08 Premium Vermögensaufbau AG & Co. KG (im Folgenden: GarantieHebelPlan 08) gegen einen vermeintlichen Anleger auf Zahlung von sog. „Sparraten“ abgewiesen. Die Kanzlei CLLB …
Besondere Personengruppen: Wer wird im Arbeitsrecht besonders geschützt?
Besondere Personengruppen: Wer wird im Arbeitsrecht besonders geschützt?
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Besonderer gesetzlicher Schutz bestimmter Personengruppen Manche Personengruppen genießen im Arbeitsrecht einen besonderen Schutz. Sinn und Zweck ist es …
Der Abgasskandal hat Mercedes erreicht – so können Sie Ihre Schadensersatzansprüche durchsetzen
Der Abgasskandal hat Mercedes erreicht – so können Sie Ihre Schadensersatzansprüche durchsetzen
| 21.07.2017 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Luft wird dünner für Mercedes. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen Mitarbeiter von Mercedes. Der Verdacht erhärtet sich immer mehr, dass auch der deutsche Premiumhersteller Mercedes seine Motoren manipuliert hat. Der …
Ich habe ein Testament gefunden! Handlungstipps und rechtliche Hinweise für Betroffene
Ich habe ein Testament gefunden! Handlungstipps und rechtliche Hinweise für Betroffene
| 21.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Jeder, der nach einem Todesfall mit der Abwicklung eines Nachlasses beschäftigt ist, kann in die Lage kommen, dass er plötzlich ein Testament auffindet und sich dann sofort die Frage stellt, was er nun damit tun soll. Der Gesetzgeber knüpft …
BWF-Stiftung: Weitere Urteile gegen Vermittler! Oft hervorragende Chancen für Anleger! Es eilt!
BWF-Stiftung: Weitere Urteile gegen Vermittler! Oft hervorragende Chancen für Anleger! Es eilt!
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen BWF-Stiftung fragen sich weiterhin viele Geschädigte, was sie tun können, um ihren oftmals erheblichen Schaden zu kompensieren. Viele Anleger hatten teilweise zwischen 2.000 – 200.000,- € angelegt und sitzen nun weiterhin vor …
Fristlose Kündigung wegen illoyalen Verhaltens
Fristlose Kündigung wegen illoyalen Verhaltens
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Intrigen als Kündigungsgrund Dass von Arbeitnehmern Intrigen gesponnen werden, dürfte in dem einen oder anderen Betrieb oder Büro vorkommen. Wer hier zu weit …
MDM Group: Anleger sollen nochmals Geld investieren! Anleger prüfen rechtliche Möglichkeiten!
MDM Group: Anleger sollen nochmals Geld investieren! Anleger prüfen rechtliche Möglichkeiten!
| 20.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Bei der MDM Group AG aus Meggen in der Schweiz gibt es inzwischen weitere erhebliche Ungereimtheiten, worauf Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin hinweisen: Nachdem Anleger mit Nachrangdarlehen und sogar einem angeblichen …
Betriebliche Kleidung bei heißen Temperaturen im Sommer
Betriebliche Kleidung bei heißen Temperaturen im Sommer
| 20.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Temperaturen sind gerade nach längerer Zeit mal wieder etwas stärker nach oben in den …
Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 20.07.2017 von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot Grundsätzlich ist der Arbeitnehmer nach dem Ende seines Arbeitsverhältnisses in der Verwendung seiner Arbeitskraft auch insoweit frei, als er als Selbstständiger oder als Arbeitnehmer eines …
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung
Abgekürzte Kündigungsfrist in der Probezeit nur bei eindeutiger Vertragsgestaltung
| 20.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Bundesarbeitsgericht (BAG), Urteil vom 23.03.2017, Az.: 6 AZR 705/15 Immer wieder kommt es zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, da Regelungen in Arbeitsverträgen nicht eindeutig und unmissverständlich genug formuliert sind. Unklare …
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
| 19.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
In meiner täglichen Kanzleipraxis, die sich zu einem bedeutenden Teil mit Fällen zum Schuldrechtsanpassungsgesetz befasst, begleitet mich stets die Frage der Mandanten, ob und wann der selbst errichtete oder zu Eigentum erworbene Bungalow …
Rücktrittsrecht des Käufers bei Falschangabe zum Baujahr des Kaufobjekts
Rücktrittsrecht des Käufers bei Falschangabe zum Baujahr des Kaufobjekts
| 19.07.2017 von HEE Rechtsanwälte
Das OLG Hamm hat sich in II. Instanz mit der Frage beschäftigt, ob dem Käufer ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zusteht, wenn das im Kaufvertrag angegebene Baujahr des Wohnhauses falsch angegeben wurde. Nach Erwerb finden Käufer das …
BGH positioniert sich klar gegen die Banken: Bearbeitungsentgelte für unternehmerische Kredite
BGH positioniert sich klar gegen die Banken: Bearbeitungsentgelte für unternehmerische Kredite
| 19.07.2017 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Auf Grundlage der neuen BGH-Rechtsprechung können nun auch alle unternehmerischen Kreditnehmer von den Kreditinstituten die Bearbeitungsentgelte zuzüglich Zinsen zurückverlangen. Die Zeiten von Bearbeitungsentgelten für die …
Negativzinsen bei Privatkunden – was kostet Sparen?
Negativzinsen bei Privatkunden – was kostet Sparen?
| 19.07.2017 von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Von den Strafzinsen sind private Sparer betroffen, die Banken geben die Kosten geben teilweise an ihre Kunden weiter – von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat nicht nur den Leitzins auf null gesetzt, …