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Trunkenheit im Straßenverkehr (§ 316 StGB) durch Betäubungsmittel/Cannabis – schnelle Hilfe
Trunkenheit im Straßenverkehr (§ 316 StGB) durch Betäubungsmittel/Cannabis – schnelle Hilfe
| 04.09.2019 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe …
Freispruch: Anwaltsgebühren werden erstattet
Freispruch: Anwaltsgebühren werden erstattet
| 28.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn im Strafverfahren ein Freispruch erfolgt, hat die Landeskasse die Kosten des Rechtsanwaltes (= Verteidiger) des Angeklagten zu erstatten. Schließlich ist der Betroffene zu Unrecht mit einem Strafverfahren überzogen worden; dann soll …
Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit
Das Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit
| 10.10.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Ausführliche Informationen zur Meinungsfreiheit von Rechtsanwalt Thomas Hummel werden Sie in Kürze ebenfalls hier finden. Heute geben wir Ihnen eine kurze Übersicht über die bedeutendsten Urteile des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur …
Ist das Benutzen von Seiten wie Kino.to strafbar?
Ist das Benutzen von Seiten wie Kino.to strafbar?
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Gegen die Betreiber der Seite Kino.to wird ermittelt. Millionen Nutzer dieser Seite stellen sich nun die bange Frage: „Habe ich mich ebenfalls strafbar gemacht und kann gegen mich ermittelt werden?" In der Sache geht es um …
Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013
Punkte in Flensburg – wann und wie man deren Löschung erreicht – geplante Neuregelungen 2013
| 04.10.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für viele stellt sich die Frage, wie lange Punkte beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg gespeichert werden und was Sie gegebenenfalls selber dafür tun können diese Punkte abzubauen. Diesem Thema widmet sich der folgende Beitrag. Wann werden …
Die StPO-Reform 2017: Was ist neu? Was gilt es zu beachten?
Die StPO-Reform 2017: Was ist neu? Was gilt es zu beachten?
| 29.08.2017 von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Mit dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017, das am 24.08.2017 in Kraft getreten ist, ergeben sich zahlreiche Änderungen in der Strafprozessordnung (StPO). Die große Koalition …
Mehrere Verurteilungen stehen im Führungszeugnis – auch wenn sie unter 91 Tagessätzen betragen
Mehrere Verurteilungen stehen im Führungszeugnis – auch wenn sie unter 91 Tagessätzen betragen
| 21.09.2017 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 19.07.2012, Aktenzeichen: III-1 VAs 62/12 , entschieden, dass Verurteilungen über Geldstrafen von bis zu 90 Tagessätzen entgegen § 32 Abs. 2 Nr. 5a BZRG im Führungszeugnis aufgenommen …
10 goldene Regeln beim Verkehrsunfall: Schadensersatz, Schmerzensgeld, Bußgeld, Führerschein, MPU
10 goldene Regeln beim Verkehrsunfall: Schadensersatz, Schmerzensgeld, Bußgeld, Führerschein, MPU
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Hierbei ist zwischen Verhalten an der Unfallstelle und nach dem Unfall zu unterscheiden: Verhalten an der Unfallstelle 1. Halten Sie sofort an. Schalten Sie die Warnblinkanlage an. Bewahren Sie Ruhe. Sichern Sie die Unfallstelle ab, ggf. …
Fahrverbot bis sechs Monate bei allen Straftaten zur Vermeidung einer Freiheitsstrafe § 44 StGB neu
Fahrverbot bis sechs Monate bei allen Straftaten zur Vermeidung einer Freiheitsstrafe § 44 StGB neu
| 08.10.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Mit dem Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.08.2017, das am 24.08.2017 in Kraft getreten ist, gilt nunmehr auch das neue umstrittene Fahrverbot des § 44 StGB. Der Gesetzgeber hat das …
Corona-Verstöße - was tun gegen einen Bußgeldbescheid?
Corona-Verstöße - was tun gegen einen Bußgeldbescheid?
| 24.04.2021 von Rechtsanwalt Marc Schütter
Das neue Infektionsschutzgesetz ist nun in Kraft. § 28b IfSG enthält bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit. Zugleich gelten auch weiterhin die Coronaschutzverordnungen der …
Handyfoto als Zustellung eines Bußgeldbescheides.
Handyfoto als Zustellung eines Bußgeldbescheides.
| 08.11.2021 von Rechtsanwalt Marco Massolle
Ein Bußgeldbescheid muss dem Betroffenen wirksam zugestellt werden. Dies ist gerade in straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren besonders wichtig, da dort eine kurze Verfolgungsverjährung von drei Monaten gilt. Nach Ablauf der Frist kann …
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
Strafrechtliche Einordnung von Hanfprodukten auf CBD Basis
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Cannabidiol zählt zu den Phytocannabinoiden der Hanfpflanze. Es besitzt, im Gegensatz zu THC, keine berauschenden Eigenschaften und wird deshalb für eine Vielzahl von CBD-Produkten verwendet, die sich wachsender Beliebtheit erfreuen und auf …
Verlust Approbation Arzt - Strafrecht. Berufsverbot Arzt. Verlust der Zulassung.
Verlust Approbation Arzt - Strafrecht. Berufsverbot Arzt. Verlust der Zulassung.
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
Strafverteidiger. Strafverteidigung. Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren läuft und Sie eine Vorladung/ schriftlichen Anhörungsbogen erhalten haben, dann vereinbaren Sie kurzfristig einen Termin für eine rechtliche Beratung in meinen …
Bundesverwaltungsgericht: Idiotentest bereits ab 1,1 Promille.
Bundesverwaltungsgericht: Idiotentest bereits ab 1,1 Promille.
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bisher galt: Erst wer mit einer Alkoholisierung von 1,6 Promille oder mehr im Straßenverkehr aufgegriffen wird und dem deswegen die Fahrerlaubnis vom Gericht entzogen wird, mußte zur Wiedererteilung eine positive MPU vorlegen. Das …
Geldstrafe – wie die Höhe ermittelt wird
Geldstrafe – wie die Höhe ermittelt wird
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Cüneyt Gençer
Wer eine Straftat begangen hat, muss je nach Fall mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen. Eine Geldstrafe kann in Form einer Verurteilung nach einer mündlichen Verhandlung vor Gericht oder schriftlich durch Strafbefehl erfolgen. Die …
„Pokémon Go“: Tipps zur rechtssicheren Monsterjagd
„Pokémon Go“: Tipps zur rechtssicheren Monsterjagd
| 15.07.2016 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Die Smartphone-App „Pokémon Go“ bricht momentan alle Rekorde. Für die Uneingeweihten: Die gerade mit Abstand populärste Spielesoftware für Handys und Tablets platziert per GPS niedliche Monsterfiguren in der Umgebung des Spielers, die er …
Beschuldigter im Strafverfahren? Das müssen Betroffene wissen
anwalt.de-Ratgeber
Beschuldigter im Strafverfahren? Das müssen Betroffene wissen
| 15.02.2023
Im Laufe ihres Lebens erhalten viele Menschen eine polizeiliche Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung: Schuldige ebenso wie Unschuldige. Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter von der Polizei erhalten haben, bedeutet das, dass gegen Sie …
Die klassischen Ziele einer Strafverteidigung
Die klassischen Ziele einer Strafverteidigung
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Für den in Strafverfahren tätigen Rechtsanwalt gilt es nach durchgeführter Akteneinsichtnahme und eingehender Besprechung der Sach- und Rechtslage mit dem Beschuldigten ein angestrebtes Ziel der Strafverteidigung festzulegen und dann die …
Angriff durch unangeleinten Hund = Körperverletzung? (LG Osnabrück, Urt. v. 20.01.21 – 5 Ns 112/20)
Angriff durch unangeleinten Hund = Körperverletzung? (LG Osnabrück, Urt. v. 20.01.21 – 5 Ns 112/20)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Hört Ihr Hund nicht aufs Wort? Dann sollten Sie Ihren Hund nicht ohne Leine in einem Wohngebiet spazieren führen. Sollte Ihr Hund plötzlich eine andere Person anspringen und diese dabei verletzen, obwohl Sie ihn zurückrufen, kann das unter …
Steuerhinterziehung, § 370 AO – Wann tritt Tatvollendung ein? (BGH,27.10.2020 – 1 StR 148/20)
Steuerhinterziehung, § 370 AO – Wann tritt Tatvollendung ein? (BGH,27.10.2020 – 1 StR 148/20)
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Immer wieder steht die Hinterziehung von Steuern im Fokus der Ermittlungsbehörden und im Fokus der Presse. Die Umsatzsteuer spielt dabei in der Praxis des Steuerstrafrechts eine erhebliche Rolle. Denkbar sind verschiedene Möglichkeiten der …
Liebe Arbeitnehmer, geben Sie in  Drucksituationen keine Erklärungen ab.
Liebe Arbeitnehmer, geben Sie in Drucksituationen keine Erklärungen ab.
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Dieter Breymann
Eine Situation, die uns Anwälte im Berufsalltag immer wieder beschäftigt: Arbeitnehmer werden unter Druck gesetzt, um in diese dazu zu bewegen, Aufhebungsverträge abzuschließen oder sogar Eigenkündigungen auszusprechen. Der Sachverhalt Der …
Der „gefälschte“ Impfpass - Strafbarkeit?
Der „gefälschte“ Impfpass - Strafbarkeit?
| 11.07.2021 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Am 27.12.2020 war der Corona-Impfstart in Deutschland. Seitdem wird in den Medien täglich über die aktuellen Impfzahlen berichtet. Durch die Entscheidung der Politik, Lockerungen für Geimpfte zu gewähren, erlangt der Impfpass als Nachweis …
Fahrverbot und Punkte bei Verkehrsstraftaten
Fahrverbot und Punkte bei Verkehrsstraftaten
| 31.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Die Verurteilung wegen einer Verkehrsstraftat bedeutet nicht zwangsläufig den Verlust der Fahrerlaubnis. Dies ist nur bei so genannten Katalogtaten des § 69 Absatz 2 des Strafgesetzbuches (StGB) der Fall. Als Katalogtat sind dort folgende …
Steuerhinterziehung bei Kauf von E-Zigaretten-Liquid?
Steuerhinterziehung bei Kauf von E-Zigaretten-Liquid?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Seit Februar 2023 wird auf die Flüssigkeiten für E-Zigaretten 16 Cent/ml Tabaksteuer erhoben: Damit ist das Dampfen schlagartig um einiges teurer geworden, und folgerichtig boomt der Schwarzmarkt. Händler versuchen nun – vor allem online – …