1.093 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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21.09.2009
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Wirtschaftsgüter, auch immaterielle wie Nutzungsrechte oder Patente die gewählten Geschäftsstrategien wenn der Geschäftspartner eine Gesellschaft ist: alle Personen, die (auch mittelbar) Gesellschafter oder Anteilseigner dieser Gesellschaft …
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17.09.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
… weil dieser lediglich zur Mitbenutzung von den Fitnessgeräten berechtigt sei. Ihm stehe hingegen kein ausschließliches Nutzungsrecht zu. Darüber hinaus gebe es für den Kunden keine Vorteile, die eine derart lange Bindung ausgleichen würden. Es lohnt sich also bei etwaigen Kündigungen auf die vereinbarten Laufzeiten zu achten.
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09.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Inhaber von Urheberrechten hatte einem Unternehmen das ausschließliche Nutzungsrecht an einem Computerprogramm vertraglich übertragen einschließlich der Berechtigung weitere einfache Nutzungsrechte zu vergeben. Dieser Vertrag wurde …
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27.08.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei C-S-R mahnt im Auftrag der Firma Gedast GmbH Urheberrechtsverletzungen an geschützten Filmwerken ab. Nach Angaben des Rechtsanwalts ist die Gedast GmbH Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an ausgewählten …
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10.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden urheberrechtliche Nutzungsrechte verletzt, ist in der Regel der Verletzergewinn herauszugeben, allerdings nach § 97 UrhG nur insoweit, wie er auf der Rechtsverletzung beruht. Bei dem Verkauf einer unfreien Bearbeitung …
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15.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im vorliegenden Fall hatte das Gericht zu entscheiden, ob dem Verleger, welcher Nutzungsrechte an einem Buch erworben hat, ein Anspruch auf eine Neuauflage beziehungsweise auf eine Neubearbeitung zusteht. Ein unbegrenztes Mitwirkungs …
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15.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… aber Nutzungsrechte an der Fotografie übertragen, gelten diese in der Regel als zeitlich unbegrenzt. Dies resultiert aus der Verwendung des Fotos als „Artwork" eines Tonträgers, der möglichst dauerhaft und unverändert ausgestaltet …
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09.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… da es grundsätzlich diesem vorbehalten ist zu entscheiden wem Nutzungsrechte eingeräumt werden sollen. Auch kann nicht von Erschöpfung gesprochen werden. Der Grundsatz der Erschöpfung besagt nämlich, dass dem Rechtsinhaber nur das Recht …
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03.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder eines Verfahrens geschlossen und zeichnet sich als sog. Dauerschuldverhältnis durch seine langfristige Laufzeit aus, die durchaus Jahrzehnte betragen kann. Mit dem Lizenzvertrag überträgt der Lizenzgeber auf den Lizenznehmer das Nutzungsrecht …
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29.06.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… dass in dem Forum ein Foto eingestellt war, an dem allein sie die ausschließlichen Nutzungsrechte besitzt; sie mahnte daraufhin den Forenbetreiber ab, der umgehend - vor Klageerhebung - nach Erhalt der Abmahnung das Foto von der Webseite …
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19.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… ist sein Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) verletzt und er hat Ansprüche gegen den Verbreiter. Dies sind natürlich nur die absoluten Grundsätze. Arbeitet ein Fotograf für eine Agentur und überträgt seine Nutzungsrechte, dann sieht …
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17.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In der Filmbranche ist es üblich Drehbuchautoren ein so genanntes Buy-Out-Honorar zu zahlen. Dies umfasst die Übertragung sämtlicher Nutzungsrechte in zeitlicher, inhaltlicher und räumlicher Hinsicht. Eine Beteiligungsvergütung …
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10.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Nutzungsrechte verletzt gibt es grundsätzlich drei verschiedene Arten die Höhe des Schadensersatzes zu berechnen. Welcher der drei Möglichkeiten angewandt wird, unterliegt der Entscheidung des Verletzten. Wählt dieser die Berechnung …
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02.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Da Internet-Domains übertragbar sind, können sie auch gehandelt werden (Rechtskauf). Gegenstand eines Domainkaufs ist die entgeltliche Übertragung aller Nutzungsrechte der Inhaberschaft an einer Domain. Folgende Punkte sollten unter …
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28.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… beinhaltet ein Vertrag, mit dem der Inhaber eines Rechts an geistigem Eigentum einem anderen Nutzungsrechte daran einräumt. Aus einem solchen Vertrag resultiert nur die Verpflichtung einer Nutzung nicht zu widersprechen. Eine Dienstleistung …
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27.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die Haftung als Anschlussinhaber) zu entgehen. Gibt es Anhaltspunkte, dass einzelne Mitarbeiter ihre Nutzungsrechte überdehnen (also z.B. Musik aus Tauschbörsen herunter lädt), muss der Arbeitgeber umgehend einschreiten , sonst kann dem Unternehmen …
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26.05.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… ebenfalls gutgläubig mittels Webdeisgn-Software und damit Templates zusammengestellt haben, die Bilder enthielten, an denen Getty Images angeblich Nutzungsrechte innehat. Wir vertreten zahlreiche Getty-Images Abgemahnte. Auf keinen Fall …
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25.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… aber vollumfänglich Nutzungsrechte erworben, beinhalten diese auch die Bearbeitungsrechte. Eine Einschränkung dahingehend, dass in einem solchen Fall die Nutzungsrechte an der ursprünglichen Fotografie verloren gehen, kennt das Urhebergesetz …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… worden.
Als Nutzer des P2P-Netzwerkes habe der Betroffene durch das Herunterladen und gleichzeitige Anbieten von dem in der Abmahnung genannten Filmen (Pornofilme) Nutzungsrechte der von den Negele Zimmel pp Rechtsanwälte vertretenen …
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27.02.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… das Lichtbild selbst aufgenommen, ist er Schöpfer des Werkes und damit Urheber gem. § 7 UrhG. Hat er mit Aufnahme von Lichtbildern einen Fotographen beauftrag, ist dieser Urheber. Meist gehen jedoch sämtliche Nutzungsrechte auf den Händler …
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02.02.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… da er sich vor Veröffentlichung der Anzeige von dem Model - wie von allen Nutzern - ein uneingeschränktes und unwiderrufliches Nutzungsrecht einräumen ließ, sie daher nicht als bloßes Anzeigenportal agiere.
Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde …
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12.12.2008
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… Nach dem Lizenzvertrag stünden der Firma K & K Logistics die exklusiven Nutzungsrechte an den urheberrechtlich geschützten Werken, insbesondere an der im Stil einer Tätowierung gehaltenen Logos, zu. Sodann wird ausgeführt …
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11.12.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Abs. 1 Satz 2, 89 Abs. 1 Satz 2 UrhG. Weil bei Filmen meist besonders viele Urheber beteiligt sind, ist die Einräumung auch unbekannter Nutzungsrechte hier die Regel. Achtung: Rechtsverlust bei alten Verträgen droht! Problematisch …
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24.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… geregelten Lichtbildschutz eine Überprüfung dahin erforderlich gewesen, ob die Erstellerin der neu gestalteten Seite die erforderlichen Nutzungsrechte für die Fotos eingeholt hat oder ob es sich dabei um gemeinfreie Aufnahmen bzw. um solche …