5.180 Ergebnisse
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 Änderungen im Unterlassungsklagengesetz (UKlaG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um dieses Ziel …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 weitreichende Änderungen im Wettbewerbsrecht (UWG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um dieses …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Zapf Creation AG zur Überprüfung vor. Vertreten wird die Zapf Creation AG durch die Rechtsanwälte Zierhut IP aus München. Nach eigenen Angaben versteht sich der Zapf Creation Konzern als weltweiter …
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16.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
EDV-Vertragsrecht Rechtstipp für Selbständige und Unternehmen - mit fachanwaltlicher Expertise: individuell zugeschnittene IT-Verträge - Selbständige und Unternehmen benötigen rechtssichere EDV-Verträge , die zudem auf die individuellen …
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13.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut meldete sich ein Mandant bezüglich einer durch Fortmann Tegethoff Patent- und Rechtsanwälte für die Schmidt Spiele GmbH ausgesprochenen Abmahnung wegen einer behaupteten Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Darin heißt …
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12.05.2022
von Rechtsanwalt Henning Lüdecke
Teledeal Media , bzw. deren Online-Portal "STANDORT ANZEIGE", ist eine weitere Vertragsfalle für Online-Branchenbuch Einträge. Der Firmensitz befindet sich an der Adresse Hinter dem Schinken 14, 46446 Emmerich am Rhein. Emmerich am Rhein …
10.05.2023
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Abmahnung wegen Verletzung der Marke „SAM“ für Bluse und Schutzweste Die Time Gate GmbH lässt die Anwaltskanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum weiterhin wegen der Nutzung der Marke „SAM“ abmahnen. Zuletzt lag uns die Abmahnung wegen …
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11.05.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine auf den 09.05.2022 datierte wettbewerbsrechtliche Abmahnung der iOcean UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäfsführer Andreas Robert Heinz, zur Prüfung vorgelegt. Anwaltlich vertreten wird die iOcean UG dabei von …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die Situation Lange Zeit war unter Juristen umstritten, ob beim Bestehen einer Herstellergarantie ein Internethändler, der ein entsprechendes Produkt anbietet, im Angebot selbst den (potenziellen) Käufer über die Garantiebedingungen des …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Privatverkauf oder gewerblich? Scheinprivaten Händlern das Handwerk legen. Scheinprivate Händler auf eBay, eBay Kleinanzeigen oder Facebook machen Ihnen als Online-Händler die Preise kaputt? Sie möchten den scheinprivaten Handel möglichst …
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09.05.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Novelle der PAngV - neues EU-Verbraucherrecht: Was Selbständige und Unternehmen ab dem 28. Mai 2022 beachten müssen - Selbständige und Unternehmen, die Waren- oder Dienstleistungsgeschäfte gegenüber Verbrauchern erbringen, sind …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
In letzter Zeit haben mich mehrere Restaurants um rechtlichen Rat gebeten, weil sie eine Abmahnung von der Image Professionals GmbH erhalten haben. Der Anlass der Abmahnung war bei allen Anfragen gleich: Es ging um die Nutzung von …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Vom Grundsatz her geht es um die E-Mail Kommunikation in Deutschland und nicht nach Deutschland. Daher gelten die entsprechenden bundesdeutschen handelsrechtlichen Regelungen für deutsche Firmen mit Sitz in Deutschland sowie auf deutsche …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Viele Gastronomen stellen sich die grundsätzliche Frage zu der Wirksamkeit ihrer Bierlieferverträge. Dabei spielen insbesondere Regelungen zur Vertragslaufzeit und zur Mindestabnahmemenge eine Rolle. Die Frage der Sittenwidrigkeit des …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir regelmäßig Mandanten, die eine Abmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. und den Rechtsanwälten Linderhaus Stabreit Legal erhalten haben. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Abmahnung der Kanzlei Karsten Ludolph im Auftrag des Herrn Thomas Babel. Die Kanzlei Karsten Ludolph versendet Abmahnungen an Onlinehändler im Auftrag des Herrn Thomas Babel. In der Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass der abgemahnte …
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03.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Derzeit werden uns wieder Abmahnungen von Rechtsanwalt Marcel van Maele und MV Marketing & Vertrieb für Produktneuheiten aller Art GmbH vorgelegt. Aktuell geht es um das Produkt Parfum Divin de Caudalie . Gegenstand der Abmahnung ist …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Die Datenschutzkonferenz besteht aus den unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder. Sie hat die Aufgabe, die Datenschutzgrundrechte zu wahren und zu schützen, eine einheitliche Anwendung des europäischen und nationalen …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch bei berechtigten Abmahnungen kommt es immer mal wieder vor, dass deutlich überzogene Forderungen aufgestellt werden. In diesem Fall gilt der Grundsatz: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt. Nur wie? Das ist die spannende Frage. Und …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Haben auch Sie eine Abmahnung des Herrn Stephan Schulze aus Teltow erhalten? Jetzt richtig handeln. Aktuell (Schreiben vom 28.04.2022) liegt und eine Abmahnung der Rechtsanwälte Klier & Ott GmbH aus Berlin zur Überprüfung vor. …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Lohnt es sich ein Design oder Geschmacksmuster anzumelden? Es ist erwiesen, dass das Design eines Produktes neben der Marke maßgebliches Kaufkriterium einer Vielzahl von Kunden ist. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich in …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit von Stephan …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell (Abmahnung vom 25.04.2022) liegt uns mal wieder eine Abmahnung der MissionDirect eCommerce GmbH zur Überprüfung vor. Die MissionDirect eCommerce GmbH wird weiter durch die Kanzlei Schroeder aus Kiel vertreten. Die MissionDirect …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Reden wir nicht lange drum herum: Nach meiner Erfahrung ist eine Abmahnung in den meisten Fällen in der Sache selbst berechtigt. Natürlich kann man sich immer über einzelne Detailfragen streiten. Aber wenn es dabei um wirtschaftlich …