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Aufhebungsvertrag: Hinweise zur Formulierung
Aufhebungsvertrag: Hinweise zur Formulierung
| 30.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Wichtiger Hinweis für das Schreiben eines arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrags Wer einen Text für einen Aufhebungsvertrag sucht, findet nachfolgend einige …
Sie sind unzufrieden mit Ihrem Rechtsanwalt?
Sie sind unzufrieden mit Ihrem Rechtsanwalt?
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Mit diesem Rechtstipp wollen wir Sie über einige immer wiederkehrende Fallkonstellationen aufklären und erste Möglichkeiten darstellen, wenn Sie der Meinung sind, dass Ihr Rechtsanwalt nicht (mehr) voll hinter Ihnen und Ihrem Fall steht …
Untersagung/MPU für das Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge und Tiere
Untersagung/MPU für das Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge und Tiere
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich im August 2016 mit der Frage zu beschäftigen, ob die Anordnung einer MPU auch für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge angeordnet werden kann – und im Fall der Nichtbeibringung zur Untersagung des …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Außergerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Außergerichtliche Geltendmachung von Ansprüchen
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll.: Bevor ein Prozess angestrebt wird …
Finanzieller Vorteil durch Widerspruchsrecht
Finanzieller Vorteil durch Widerspruchsrecht
| 29.11.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kunden der Allianz Lebensversicherung haben „ewiges“ Widerspruchsrecht Versicherungsnehmer der Allianz Lebensversicherung AG, die im Zeitraum vom 29. Juli 1994 bis zum 31. Dezember 2007 eine Renten- oder Lebensversicherung nach dem …
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
Fristlose Kündigung wegen Drohungen gegenüber dem Arbeitgeber oder Vorgesetzten
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Gerade wenn Arbeitgeber bzw. Vorgesetzte sich selbst unprofessionell verhalten, kann ein Arbeitnehmer schon mal die Nerven verlieren. Hier fallen dann …
Arbeitgeber hat Risiko der Scheinselbstständigkeit zu tragen
Arbeitgeber hat Risiko der Scheinselbstständigkeit zu tragen
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Arbeitgeber haftet vollumfänglich Das Risiko der Scheinselbständigkeit ist vielen Arbeitnehmern und Arbeitgebern bekannt. Arbeitgeber beschäftigen „freie Mitarbeiter“ um flexibel zu sein und Sozialversicherungsbeiträge zu sparen. Was viele …
Nutzen Sie noch heute Ihren Widerrufsjoker
Nutzen Sie noch heute Ihren Widerrufsjoker
| 28.11.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerrufsjoker hat nach wie vor Bestand Bis zum 21. Juni 2016 konnten Verbraucher, die zwischen 2002 und 2010 einen Immobiliendarlehensvertrag bei einem Kreditinstitut abgeschlossen haben diesen, sofern eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung …
Bundesgerichtshof: ab 2010 geschlossene Sparkassen-Kreditverträge widerruflich
Bundesgerichtshof: ab 2010 geschlossene Sparkassen-Kreditverträge widerruflich
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Sparkassen ihre Darlehensnehmer auch nach dem 10.06.2010 nicht richtig über ihr Widerrufsrecht informiert haben, ein Widerruf laufender Kredite …
Die Mietpreisbremse ist ein großer Bluff – woran liegt das?
Die Mietpreisbremse ist ein großer Bluff – woran liegt das?
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Seit dem 1.6.2015 gilt die Mietpreisbremse in Deutschland. Dort, wo die Mietpreisbremse eingeführt wurde, sind die Mietpreise allerdings Statistiken zufolge stärker angestiegen, als dort, wo sie nicht gilt. Woran liegt das? Dazu ein …
Filterung von Kundenbewertungen kann zu Wettbewerbsverstoß führen
Filterung von Kundenbewertungen kann zu Wettbewerbsverstoß führen
| 28.11.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Filterung von Kundenbewertungen im Internet durch ein Schlichtungsverfahren kann zu einem Wettbewerbsverstoß führen. Dies entschied der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil (Az.: I ZR 252/14) vom 21.01.2016. Die Klägerin dieses …
Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Cottbus!
Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Cottbus!
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. : Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Muss Handballverein Sozialversicherungsbeiträge für Trainer zahlen?
Muss Handballverein Sozialversicherungsbeiträge für Trainer zahlen?
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Ist ein Handballtrainer scheinselbständig? Mit dieser Frage hatte sich das Sozialgericht Heilbronn auseinanderzusetzen. Es vertritt die Auffassung, dass Trainer rechtlich Angestellte des Vereins seien (SG Heilbronn, Urteil vom 27. September …
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Fristlose Kündigungen des Mietvertrags wegen Zahlungsverzögerungen und Zahlungsrückständen von mehr als zwei Nettokaltmieten (§§ 543, 569 BGB) sind oftmals Streitpunkt vor Gericht. In einem Räumungs- und Zahlungsprozess tragen Vermieter für …
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der „Waterkant“
Zur Pluralbildung einer Einzelanwaltskanzlei – Eine Posse von der „Waterkant“
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
„An der Nordseeküste am plattdeutschen Strand sind die Fische im Wasser und selten an Land“, eine zutreffende Feststellung des Gesangsduos Klaus und Klaus, und es kommt noch „doller“: „Die Seehunde singen ein Klagelied, weil sie nicht mit …
Erneute Entscheidung über die Zulässigkeit der Werbeblocksoftware „Adblock Plus“
Erneute Entscheidung über die Zulässigkeit der Werbeblocksoftware „Adblock Plus“
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
Haftung für Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines öffentlichen W-LAN-Netzes
Haftung für Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines öffentlichen W-LAN-Netzes
| 27.11.2016 von Rechtsanwalt David Herz
Das Landgericht München hat den Europäischen Gerichtshof mit einer Vorlagefrage in einem Vorabentscheidungsverfahren bezüglich der Haftung für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung eines öffentlichen W-LAN-Netzes ersucht. Die Entscheidung …
Die Drohung mit der Teilungsversteigerung bei Trennung und Scheidung
Die Drohung mit der Teilungsversteigerung bei Trennung und Scheidung
| 26.11.2016 von Rechtsanwältin Katrin Zink
Nicht selten kommt es im Rahmen von Trennungen und Scheidungen zwischen den Ehepartnern zu Diskussionen um das Familienheim. Sie sind beide Miteigentümer und können sich nicht über die Nutzung oder Verwertung der Immobilie nach der Trennung …
AXA Lebensversicherung muss Rechtsvorteil der Kunden dulden
AXA Lebensversicherung muss Rechtsvorteil der Kunden dulden
| 25.11.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
AXA Lebensversicherung Kunden haben jahrelanges Widerspruchsrecht Die AXA Lebensversicherung muss einer bestimmten Gruppe von Kunden in mehr als 60 % der Fälle einen Vorteil einräumen. Betroffen sind Verbraucher, die zwischen 1994 und 2007 …
Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen
Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Ist die Kündigungsfrist bei Franchiseverträgen gesetzlich geregelt? Der deutsche Gesetzgeber hat für Franchiseverträge bislang keine gesonderten Regelungen geschaffen. Sind Rechtsfragen rund um das Franchise-Vertragsrecht zu entscheiden, …
Minderung bei Baustellenlärm
Minderung bei Baustellenlärm
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Berlin, Urteil vom 16.06.2016 – 67 S 76/16 Mit Urteil vom 16.06.2016 hat das Landgericht Berlin einer Mieterin eine Minderung wegen des Lärms von einer benachbarten Baustelle zugebilligt. Der Ausgangsstreit : Die Parteien sind über einen …
Urteil des LG Aachen: von der Sparkasse Aachen verwendete „Widerrufsinformation“ ist unzureichend
Urteil des LG Aachen: von der Sparkasse Aachen verwendete „Widerrufsinformation“ ist unzureichend
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das LG Aachen hat mit Urteil vom 19. April 2016 festgestellt, dass von der Sparkasse Aachen ausgegebene Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Die Belehrungen, die seit Juni …
LKW-Kartell: Geschädigte machen mobil und prüfen Prozessfinanzierung!
LKW-Kartell: Geschädigte machen mobil und prüfen Prozessfinanzierung!
| 25.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Nachdem die EU-Kommission im Sommer 2016 gegen die vier großen europäischen Lkw-Hersteller Daimler, Volvo, Iveco und DAF eine Rekordstrafe von fast 3 Milliarden Euro verhängt hatte wegen des Vorwurfs der Bildung eines Kartells, kommt nun …
GarantieHebelPlan ’08 – Klage gegen Anleger abgewiesen!
GarantieHebelPlan ’08 – Klage gegen Anleger abgewiesen!
| 25.11.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte vermelden weiteren Erfolg bei der Verteidigung gegen Klage von GarantieHebelPlan ’08. 25.11.2016: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, können weitere Erfolge für …