142 Ergebnisse für Abmahnung
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
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04.11.2016
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 02.11.2016 – Az. 10 AZR 596/15 entschieden, dass ein Arbeitnehmer während einer Arbeitsunfähigkeit keine Verpflichtung treffe, persönlich an einem Personalgespräch mit dem Arbeitgeber …
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02.09.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
I. Ausgangslage Bislang war es in Deutschland gefährlich, ein offenes WLAN zu betreiben. Der BGH hatte in einem Urteil vom 12.05.2010 (Az.: I ZR 121/08 (Sommer unseres Lebens)) entschieden, dass zumindest private Netze verschlüsselt werden …
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Die Kanzlei Waldorf und Frommer aus München spricht auch in der Ferienzeit zahlreiche Abmahnungen wegen Filesharing aus. Sie handelt dabei für eine ganze Reihe von Rechteinhabern, die ihre urheberrechtlich geschützten Werke auf diese Weise …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
Im Auftrag einer meiner Mandanten bearbeite ich gerade eine Abmahnung eines eBay-Verkäufers, vertreten durch eine überörtlich tätige Kanzlei. Gegenstand der Abmahnung Der Abmahner ist nach seinen Angaben im Versandhandelsgeschäft für …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer wegen der Filme „Die Schadenfreundinnen“ und „Für immer Single“. Ein Fachbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund. Bei der Kanzlei Waldorf Frommer aus München handelt …
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25.07.2016
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Exzessives Surfen im Internet rechtfertigt die außerordentliche Kündigung Jeder Arbeitnehmer mit Internetzugang kennt es, dass man in den Pausen oder wenn man gerade im geistigen Leerlauf ist, mal kurz auf Spiegel Online, Amazon oder …
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26.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
In einer Abmahnung der Kanzlei Rasch wurde dem Beklagten vorgeworfen, ein Musikalbum unerlaubt in Tauschbörsen öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Das AG Köln war in erster Instanz noch davon ausgegangen, dass es der Klägerin nicht …
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09.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Momentan werden wieder Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen im Internet ausgesprochen. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, einen Film in Internettauschbörsen unerlaubt …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung von Lichtbildern auf der Internetplattform eBay. Häufig …
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02.05.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
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29.04.2016
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Losgelöst von zu vielen rechtlichen Details wird im folgenden Beitrag näher untersucht, welche Fragestellungen in der konkreten Situation einer anwaltlichen Filesharing-Beratung von Bedeutung sein können. Der klassische und praktisch …
18.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Arbeitgeberin ist eine Gießerei mit weit über 1.000 Beschäftigten. Der Kläger und Arbeitnehmer ist Betriebsratsvorsitzender. Er hatte als Betriebsratsvorsitzender den Urlaub bei der Arbeitgeberin beantragt, weil er eine …
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02.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Allgemein bekannt ist, dass ein Betriebsratsmitglied nicht gekündigt werden kann, lediglich unter ganz besonderen Umständen. Manchmal wird eine derartige Kündigung durch eine Abmahnung vorbereitet, wie im vorliegenden Fall. Der …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Bei der Vermietung von Wohnungen oder Gewerberäumen ist es für den Vermieter ärgerlich, wenn der Mieter die vereinbarte Miete nicht bezahlt. Der Vermieter ist daran interessiert, die Miete pünktlich gemäß seiner Finanzplanung zu erhalten. …
09.06.2015
von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Insbesondere bei den WLAN-Internetnutzern dürfte die Problematik bekannt sein: Sie erhalten von einer Rechtsanwaltskanzlei eine Abmahnung mit dem Vorwurf des angeblich illegalen Down-/Uploads von Filmen, Musikstücken etc. über eine …
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31.05.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisevertrag mit 5 Jahren Laufzeit zulässig Betrachtet man die am Markt üblichen Verträge, die den Vertrieb einer Ware oder Dienstleistung zum Gegenstand haben, so stellt man fest, dass die überwiegende Anzahl der Verträge für einen …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Grundsätzlich steht es jedem Arbeitnehmer frei, wie er seine Freizeit gestaltet. Der Arbeitgeber kann auf die Freizeitgestaltung nur sehr beschränkt einwirken. Der Arbeitnehmer sollte jedoch beachten, dass ein bestimmtes Fehlverhalten in …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im Recht geht es immer um den Ausgleich von Interessen. Dabei müssen die Gerichte moderierend und umsichtig verfahren, um jeder Partei gerecht zu werden. Weil das nicht einfach ist, sind Gerichte manchmal allerdings etwas zimperlich. Dies …
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26.11.2014
von Ansorge & Ansorge, Notar | Rechtsanwälte u. Fachanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, es erreichen unsere Kanzlei neue Abmahnungen der DigiRights Administration GmbH, Elisabethenstr. 43, 64283 Darmstadt. Diese werden durch Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin verfasst. Gegenstand ist ein …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Arbeitgeber ist im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses oft dem Risiko ausgesetzt, dass seine ausgesprochene Kündigung durch ein Arbeitsgericht für unwirksam erklärt wird, weil z. B. keine schriftliche Abmahnung erteilt oder die …
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12.08.2014
von SH Rechtsanwälte
Landesarbeitsgericht Schleswig- Holstein: Trotz einer Betriebszugehörigkeit von 21 Jahren rechtfertigt die exzessive unautorisierte Internetnutzung eines Arbeitnehmers die Kündigung ohne vorherige Abmahnung (LAG Schleswig- Holstein, Urteil …
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08.08.2014
von SH Rechtsanwälte
Mitarbeiter, die Kundenkontakt haben, sind arbeitsvertraglich verpflichtet, diesen gegenüber in einer angemessenen, grundsätzlich freundlichen Art und Weise zu kommunizieren. Verhält sich ein Arbeitnehmer gegenüber Kunden hingegen …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Eine der häufigsten Rechtsfragen bei der Wohnungsmiete ist eine Kündigung des Mietverhältnisses durch den Vermieter wegen Zahlungsverzugs des Mieters. Denkbar sind eine außerordentliche fristlose Kündigung oder bei unbefristeten …