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Der Arbeitsunfall im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung
Der Arbeitsunfall im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Kurze Einführung in die gesetzliche Unfallversicherung Sie sind Arbeitnehmer? Kennen Sie die gesetzliche Unfallversicherung? Wissen Sie um Ihre Rechte? Die gesetzliche Unfallversicherung (geregelt im Siebten Buch Sozialgesetzbuch [im …
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
| 05.07.2018 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Wissen Sie eigentlich, welche Leistungen das Jobcenter (oder wie auch immer Ihr Träger der Leistungen nach SGB II sich nennt) zu erbringen hat? Dass ein Bezieher von Sozialleistungen wenig Geld zur Verfügung hat, ist bekannt. Dass Ihnen …
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
Elternunterhalt: Kinder zahlen für ihre Eltern
| 18.02.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einer immer älter werdenden Gesellschaft kommt irgendwann der Punkt, an dem es alleine nicht mehr geht. Besonders oft kommt der Fall vor, in dem eine verwitwete Frau die Herausforderungen des Alltags mit der Zeit immer schwieriger …
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
Wem muss der Mindestlohn gezahlt werden?
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Regelungen zum Mindestlohn können dem Mindestlohntarifvertrag entnommen werden. Dieser gilt für alle gewerblichen Arbeitnehmer oder Arbeiter Ihres Baubetriebs. Seit dem 01.01.2015 wurden diese Regelungen auch auf kaufmännische …
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
Wie sichere ich ein Arbeitszeitkonto ab?
| 28.06.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Um ein Arbeitszeitkonto zu sichern, stehen dem Betrieb zwei Alternativen zur Verfügung. Zunächst kann eine Bürgschaft mit einer Bank oder einem Kautionsversicherer vereinbart werden. Nachteil dabei ist, dass Provisionen und …
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
Scheinselbstständigkeit & Hochrechnung (Nettolohnabrede)
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Für die betroffenen Unternehmer hat eine Prüfung durch das Hauptzollamt oder Deutscher Rentenversicherung oftmals schwerwiegende Konsequenzen, insbesondere dann, wenn der Vorwurf der „Schwarzarbeit“ bzw. Beschäftigung von …
Urteil mit Signalwirkung für alle Vereine?
Urteil mit Signalwirkung für alle Vereine?
| 30.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Handballtrainer ist abhängig beschäftigt – Handballverein muss 20.000€ an Sozialbeiträge nachzahlen (Urteil des SG Heilbronn vom 27. September 2016 – Az.: S 11 R 3919/1) Das wird vielen (Handball-)Vereinen gar nicht schmecken. Das …
Auch ungekündigte Arbeitnehmer können einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben
Auch ungekündigte Arbeitnehmer können einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
SG Dortmund 10.10.2016, S 31 AL 84/16 Einen Anspruch auf Arbeitslosengeld eins können auch Beschäftigte in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis haben, wenn sie faktisch beschäftigungslos sind. so die Entscheidung des Sozialgerichts …
Kein Betreuungsplatz? Schadensersatzanspruch der Eltern aus Amtshaftung
Kein Betreuungsplatz? Schadensersatzanspruch der Eltern aus Amtshaftung
| 28.10.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 20.10.2016 (III ZR 278/15) entschieden, dass Eltern einen Anspruch auf Ersatz ihres Verdienstausfallschadens haben können, wenn ihrem Kind kein Betreuungsplatz/Kita-Platz zur Verfügung gestellt wird. …
Dauerhafte und heftige Schmerzen können Berufsunfähigkeit begründen
Dauerhafte und heftige Schmerzen können Berufsunfähigkeit begründen
| 05.10.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Als Krankheit im Sinne der Berufsunfähigkeit sind auch dauerhafte Schmerzen anerkannt, deren Ursache ungeklärt ist. Für den Versicherer ist es aber der Eintritt eines Versicherungsfalls bei einer derartigen Sachlage schwer einzuschätzen, da …
Private Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherung – wer muss zahlen?
Private Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherung – wer muss zahlen?
| 12.08.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Unterschied zwischen Arbeits- und Berufsunfähigkeit Eine private Krankentagegeldversicherung sichert das finanzielle Risiko der Arbeitsunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung ab. Arbeitsunfähig ist, wer vorübergehend wegen Krankheit …
Die Winterbeschäftigungsumlage (Wintergeld)
Die Winterbeschäftigungsumlage (Wintergeld)
| 20.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Bundesagentur für Arbeit fördert eine durchgehende Beschäftigung in der Bauwirtschaft, auch in den Wintermonaten. Zu diesem Zweck werden ergänzend ein Zuschuss-Wintergeld (ZWG), ein Mehraufwand-Wintergeld sowie die Erstattung der vom …
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
| 17.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist eine vorvertragliche Anzeigepflicht? Um eine spätere Kündigung, einen Rücktritt oder gar eine Anfechtung der privaten Krankenversicherung (PkV), Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Haftpflichtversicherung usw. …
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
Rückwirkende Erfassung durch die Soka
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Rückwirkende Erfassung Arbeitgeber werden in der Regel auch rückwirkend zur Meldung und der damit einhergehenden Beitragszahlung herangezogen. Dies gilt bis zu vier Jahre seit Fälligkeit der Sozialkassenbeiträge. Im Gegenzug kann der …
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
SOKA-Bau – ULAK und ZVK
| 03.07.2017 von Rechtsanwalt Stefan Wupschahl
Die Sozialkassen Unter dem Dach der SOKA-Bau (Sozialkasse der Bauwirtschaft) mit Sitz in Wiesbaden und Berlin sind die Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft (ULAK) und die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG (ZVK) …
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
Der Streit um die Anerkennung der richtigen Pflegestufe
| 13.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Pflegeversicherung ist Bestandteil der deutschen Sozialgesetzgebung und im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Mit Anerkennung einer Pflegestufe sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Pflegebedürftigen verbunden. Dabei richten …
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer
| 12.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer bietet für Arbeitgeber eine besondere Hürde, die den ohnehin schon hohen Hürden des Kündigungsschutzgesetzes vorgelagert ist. Gemäß § 85 SGB IX bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines …
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
Regelmäßige Provisionen oder Überstunden erhöhen das Elterngeld
| 10.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Im Rahmen des Elterngeldantrags müssen die Antragssteller bei der Elterngeldstelle alle Gehaltsabrechnungen der vergangenen zwölf Monate vorlegen. Bei Arbeitnehmern, die in dieser Zeit neben ihrem regulären Arbeitseinkommen auch regelmäßig …
Auch ein hoher Nachlasswert führt nicht zur Sittenwidrigkeit eines Behindertentestaments
Auch ein hoher Nachlasswert führt nicht zur Sittenwidrigkeit eines Behindertentestaments
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
In den vergangenen Jahrzehnten wurde immer wieder über die Zulässigkeit des sogenannten Behindertentestaments gestritten. Hierbei wird aufgrund testamentarischer Anordnung dafür Sorge getragen, dass ein behinderter Erbberechtigter zwar in …
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
Krankengeldzahlung eingestellt – Ihre Rechte als gesetzlich Versicherter
| 08.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Arbeitnehmer erhalten im Fall einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von sechs Wochen eine sogenannte Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, die 100 % des vor der Erkrankung gezahlten Arbeitsentgelts entspricht und voll …
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag/Abwicklungsvertrag – was der Arbeitnehmer beachten muss
| 06.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein bestehendes Arbeitsverhältnis beenden möchten, ohne eine Kündigung auszusprechen, wählen sie oft den Weg des sogenannten Aufhebungsvertrags bzw. Abwicklungsvertrags. Dabei muss insbesondere der …
Kein Arbeitslosengeld bei Umzug bis zur Meldung der neuen Anschrift
Kein Arbeitslosengeld bei Umzug bis zur Meldung der neuen Anschrift
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Die nicht rechtzeitige Mitteilung eines Umzugs an die Agentur für Arbeit führt zum Verlust des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bis zur Meldung der neuen Anschrift. So entschied kürzlich das Sozialgericht Koblenz mit zwei Urteilen vom …
Wechsel in befristetes Arbeitsverhältnis führt nicht unbedingt zur Sperre beim Arbeitslosengeld
Wechsel in befristetes Arbeitsverhältnis führt nicht unbedingt zur Sperre beim Arbeitslosengeld
| 10.03.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Dies entschied unlängst das Sozialgericht Speyer (SG Speyer 17.02.2016, S 1 AL 63/15) . Ein Wechsel von einem zunächst unbefristeten in ein befristetes Arbeitsverhältnis, welches sodann endet und in der Arbeitslosigkeit mündet, hat nicht …
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze, BAG, AZ: 6 AZR 457/14
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin Manuela Lenz-Maar
Viele Arbeitnehmer werden bei Erreichen der Altersgrenze von ihrem Arbeitgeber mit einer Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses konfrontiert. Manche möchten gerne weiter arbeiten, sei es aufgrund der Rentenbiografie oder weil sie …