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Betriebsbedingte Kündigung im Fall Coronavirus
Betriebsbedingte Kündigung im Fall Coronavirus
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Aktuell werden durch die Bundes- und Landesregierungen Maßnahmen getroffen, um die einzelnen Unternehmen wirtschaftlich zu entlasten. Hierbei handelt es sich beispielsweise um die Stundung von Steuern, der Gewährung von Darlehen sowie der …
Hammer-Urteil des EuGH zum Widerruf von Kreditverträgen – Widerrufs-Freifahrtschein?
Hammer-Urteil des EuGH zum Widerruf von Kreditverträgen – Widerrufs-Freifahrtschein?
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Ein Urteil des europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 26.03.2020 ( Az.: C-66/19 ) schürt Hoffnung für hunderttausende Verbraucher, ihre Kreditverträge/Darlehensverträge für die Finanzierung bspw. einer Immobilie oder eines Kraftfahrzeuges …
Corona-Spezial Teil 2: Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz
Corona-Spezial Teil 2: Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetz
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Eine Zusammenfassung des neu erlassenen COVInsAG: Am 27.03.2020 wurde das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ nach einstimmiger Annahme im Bundesrat im Bundesgesetzblatt …
Der Vergleich zwischen der Verbraucherzentrale und VW – wie vorgehen?
Der Vergleich zwischen der Verbraucherzentrale und VW – wie vorgehen?
| 02.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Hahn
Am 28.02.2020 haben die Verbraucherzentrale Bundesverband und VW bekanntgegeben, dass sie im Rahmen der Musterfeststellungsklage vor dem OLG Braunschweig einen Vergleich abgeschlossen haben. Besitzer eines VW-Diesel erhalten nach dem …
Sturmschaden – welche Versicherung zahlt was?
Sturmschaden – welche Versicherung zahlt was?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Orkan Sabine wütet über Deutschland. Schäden an Häusern und Kraftfahrzeugen, schlimmstenfalls Personenschäden, sind vorprogrammiert. Für viele Sturmschäden gibt es geeignete Versicherungen. Im Folgenden ein kurzer Überblick, welche …
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vodafone GmbH teilweise unwirksam!
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Vodafone GmbH teilweise unwirksam!
| 31.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Die Vodafone GmbH verlangt von ihren Festnetz- und Internetkunden nach Vertragsbeendigung eine pauschale „Überlassungsgebühr“ für Geräte/Hardware, wenn der Kunde diese Geräte/Hardware (z. B. Router) nicht innerhalb von 14 Tagen zurücksendet …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Es sind mit Beginn des Jahres 2020 Gesetze geändert und neue gesetzliche Regelungen eingeführt worden. Nachfolgend möchte ich Ihnen einen Überblick über die aus meiner Sicht wichtigen und interessanten Neuerungen geben (Stand. 03.01.2020). …
Schenkung an Kind und Partner(in) – Rückforderung nach Trennung
Schenkung an Kind und Partner(in) – Rückforderung nach Trennung
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Schenken Eltern ihrem Kind und dessen Partner(in) eine Immobilie oder Geld zur Finanzierung einer Immobilie, können die Eltern die Hälfte des Geschenkten von dem/der PartnerIn zurückfordern, wenn die Beziehung kurze Zeit später scheitert. …
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
Mangelhafte Werkleistung – keine Fristsetzung bei ernsthafter und endgültiger Erfüllungsverweigerung
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Beauftragen Sie einen Werk- (Fliesen-/Parkettleger, Maler/Lackierer o. ä.) oder Bauunternehmer und liefert dieser eine mangelhafte Leistung ab, stehen Ihnen grundsätzlich Gewährleistungsrechte nach den §§ 634 ff. BGB zu. Namentlich stehen …
Ehevertrag – in Friedenszeiten Vorsorge für den Krisenfall treffen!
Ehevertrag – in Friedenszeiten Vorsorge für den Krisenfall treffen!
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Eheverträgen eilt – zu Unrecht – ein negativ behafteter Ruf voraus. Dabei ist es durchaus sinnvoll, in Zeiten, in denen man sich einig ist und das Wohl des Anderen vor Augen hat, für den Fall vorzusorgen, dass das Glück nicht ewig wehrt. …
Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (vbkfw) mahnt ab
Verband bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e. V. (vbkfw) mahnt ab
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Thomas Traub
Uns liegt eine Abmahnung des o. g. Verbands vor. Der Vorwurf lautet, dass Fahrzeuge auf der Plattform von „mobile.de” als private Angebote inseriert wurden, obwohl es sich um gewerbliche Angebote gehandelt haben soll. Der Verband verlangt …
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
Trennungsunterhalt und nachehelicher Unterhalt – ein Überblick
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Der Trennungsunterhalt Ein Anspruch auf Trennungsunterhalt besteht nach Trennung eines Ehepaares. Die gesetzliche Grundlage bildet § 1361 BGB. Voraussetzung für eine Scheidung ist grundsätzlich der Ablauf eines sog. Trennungsjahres. Vor …
VW Abgasskandal: keine Verjährung in 2019 und keine Nutzungsentschädigung!?!?
VW Abgasskandal: keine Verjährung in 2019 und keine Nutzungsentschädigung!?!?
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Käufern eines von dem sog. Abgasskandal oder Dieselgate betroffenen Fahrzeuges steht wegen einer sittenwidrigen Schädigung (zumindest) gegenüber der Volkswagen AG (VW) ein Schadensersatzanspruch u. a. gerichtet auf Rückabwicklung des …
Luftfahrtunternehmen muss rechtzeitig den Fluggast über Flugannullierung informieren
Luftfahrtunternehmen muss rechtzeitig den Fluggast über Flugannullierung informieren
| 10.09.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Mit Urteil vom 11.05.2017 (Az: C-302/16) hat der Gerichtshof der Europäischen Union entschieden, dass dem Fluggast bei nicht rechtzeitiger Information über eine Flugannullierung eine Ausgleichszahlung zusteht. Auch wurde nochmals …
Warnung vor Online-Brokern durch das BKA und die BaFin
Warnung vor Online-Brokern durch das BKA und die BaFin
| 25.09.2022 von Rechtsanwältin Handan Kes
Das Bundeskriminalamt und die Landeskriminalämter aus Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Sachsen-Anhalt, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen warnen aktuell gemeinsam mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor einer …
Oberlandesgerichte äußern sich zunehmend zum Dieselskandal
Oberlandesgerichte äußern sich zunehmend zum Dieselskandal
| 13.06.2019 von Rechtsanwältin Handan Kes
Immer mehr Oberlandesgerichte äußern sich bundesweit zum Dieselskandal und bejahen eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung der Volkswagen AG gemäß § 826 BGB. Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 12.06.2019 entschieden, dass die …
Häufige Fragen zum Widerruf eines Autokredit- oder Leasingvertrages
Häufige Fragen zum Widerruf eines Autokredit- oder Leasingvertrages
| 18.05.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
1. Welche Verträge können widerrufen werden? Betroffen sind Autokredit- und Leasingverträge, die ab dem 11.06.2010 abgeschlossen wurden. Damit dem Kredit-/Leasingnehmer ein Widerrufsrecht zusteht, muss der Darlehensvertrag/Leasingvertrag …
Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Porsche
Kapitalanleger-Musterverfahren gegen Porsche
| 05.05.2019 von Rechtsanwältin Handan Kes
OLG Stuttgart lehnt Durchführung eines Kapitalanleger-Musterverfahrens gegen Porsche ab Das mit Vorlagebeschluss des Landgerichts Stuttgart vom 28.02.2017 eingeleitete Kapitalanleger-Musterverfahren vor dem Oberlandesgericht Stuttgart gegen …
Minderung im Abgasskandal
Minderung im Abgasskandal
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Handan Kes
Sie möchten gegen die Volkswagen AG, Porsche, Audi AG, Daimler AG, BMW AG oder gegen Ihren Händler aus dem Abgasskandal vorgehen, aber Ihren PKW langfristig behalten? Dann können Sie auch auf eine sogenannte „Minderung“ klagen. Gegen den …
Der Mercedes-Abgasskandal
Der Mercedes-Abgasskandal
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Unser Partner Herr Rechtsanwalt Dirk Sinnig erklärt im Video die 10 wichtigsten Fragen und Antworten rund um den Diesel-Abgasskandal bei Mercedes Benz. Neben Volkswagen, Audi, Porsche, Seat, Skoda und BMW ist vor allem Mercedes Benz im …
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
Totalschaden vor Gericht für die Volkswagen Bank
| 18.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Als erstes deutsches Gericht urteilt das Landgericht Ravensburg, dass der Kläger alle gezahlten Kreditraten zurückerhält und keinen Wertersatz oder Nutzungsentschädigung gegenüber der Volkswagen Bank schuldet. In diesem Fall ist der Kläger …
Weiteres erfolgreiches Urteil der Kanzlei Dr. Lehnen und Sinnig gegen die Mercedes-Benz Bank AG
Weiteres erfolgreiches Urteil der Kanzlei Dr. Lehnen und Sinnig gegen die Mercedes-Benz Bank AG
| 08.04.2019 von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Weiterer Erfolg vor Gericht. Die Kanzlei Dr. Lehnen & Sinnig gewinnt wiederholt gegen die Mercedes-Benz Bank AG. Dieses Mal vor dem Landgericht Berlin. Nachdem das Verbrauchermagazin ZDF WISO erst kürzlich über unseren Erfolg gegen die …
VW Touareg – Euro 6 3.0 l – Dieselskandal
VW Touareg – Euro 6 3.0 l – Dieselskandal
| 07.04.2019 von Rechtsanwältin Handan Kes
Dass auch die Euro-6-Pkw keine sauberen Diesel sind, ist inzwischen allgemein bekannt. Urteile gibt es jedoch noch wenige. Gleichwohl sollten Sie, z. B. bei ihrem VW Touareg, von Ihren Gewährleistungsrechten Gebrauch machen und das …
Porsche 911 Baujahr 2016 und 2017: Verbrauchswerte und CO2-Werte zu hoch – was tun?
Porsche 911 Baujahr 2016 und 2017: Verbrauchswerte und CO2-Werte zu hoch – was tun?
| 04.04.2019 von Rechtsanwältin Handan Kes
Porsche 911: Verbrauchswerte und CO2-Werte zu hoch Porsche hatte beim 911er der Baujahre 2016 und 2017 möglicherweise fehlerhafte Verbrauchswerte angegeben und den Fall daher Ende Januar 2019 selbst beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) …