242 Ergebnisse für Internet
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![Crypto.exchange GmbH – BaFin ordnet Einstellung des Handels mit Bitcoin an](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen ließen sich in den vergangenen Monaten reichlich Gewinne erwirtschaften. Ziel vieler Anleger ist nach dem rasanten Kursanstieg verständlicherweise, ihre Bitcoins in gängige Zahlungsmittel wie Euro …
![Crypto.exchange GmbH: Einstellung des unerlaubt betriebenen Finanzkommissionsgeschäfts angeordnet](https://www.anwalt.de/img_cache/16/165cc1a6c3dc8d27b7dcccf441f561fb.png)
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10.02.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der Crypto.exchange GmbH, Berlin, mit Bescheid vom 29. Januar 2018 aufgegeben, das unerlaubt betriebene Finanzkommissionsgeschäft umgehend einzustellen. Die Verfügung der BaFin …
![Jameda – BGH entscheidet über Anspruch auf Löschung des Profils](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Was ist von einem Arzt zu halten? Wie schätzen andere Patienten seine Kompetenz ein? Auf Arzt-Bewertungsportalen wie jameda können sich Verbraucher „schlau machen“. Allerdings stehen derartige Bewertungsportale auch immer wieder in der …
![Bitcoin & Co. – Funktionsweise, Vorteile und Risiken](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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17.01.2018
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Kryptowährungen sorgten besonders im Jahr 2017 für eine Art Goldgräberstimmung unter den Anlegern. Der Bitcoin als prominentester Vertreter der virtuellen Währungen setzte zu einem regelrechten Höhenflug an und kratzte im Dezember 2017 an …
![Überblick über das Markenrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/13/13a60f92f29a4fb91af0b07c27e9b18e.png)
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer nicht im Klaren, was das überhaupt bedeutet und …
![EuGH: Amazon, eBay usw. dürfen im selektiven Vertrieb verboten werden (C-230/16, Coty / Akzente)](https://www.anwalt.de/img_cache/0f/0f5c71b397931f57fc3f24db1dc26216.png)
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07.12.2017
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mit Urteil vom 6.12.2017 (C-230/16 – Coty Germany ./. Parfümerie Akzente) hat der EuGH die recht liberale Tendenz der deutschen Rechtsprechung im Hinblick auf Klauseln, mit denen Hersteller die Vertriebswege der Einzelhändler in einem …
![Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zur erfolgreichen Anmeldung Ihrer Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/e4/e4a7041522be6493a48cd011adf0ee6b.png)
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04.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Eine Marke ist das unerlässliche Aushängeschild für jedes erfolgreiche Unternehmen. Sobald Sie ein besonderes Logo, eine einprägsame Bezeichnung für ein Produkt oder eine Dienstleistung gefunden haben, sollten Sie eine Anmeldung als Marke …
![Erstattungsfähigkeit von Mietwagen nach einem Unfall](https://www.anwalt.de/img_cache/e9/e97834f7fde284447cda7a329e3a84b4.png)
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Nicht selten sind die Mietwagenkosten ein Streitpunkt bei der Unfallschadenregulierung. Nicht zuletzt dürften sich daher Kfz-Werkstätten oder auch Autohäuser die Frage stellen, was ein Mietwagen, der einem Kunden als Geschädigtem eines …
![Toms IT-Tipp – 7 Rechtstipps zu Abmahnung wegen Filesharing und Störerhaftung](https://www.anwalt.de/img_cache/e4/e4a7041522be6493a48cd011adf0ee6b.png)
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31.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
Sie haben eine Abmahnung erhalten – wegen Filesharing. Das heißt, Ihnen wird vorgeworfen, einen Film, eine Spielesoftware oder eine Musikdatei im Internet zur Verfügung gestellt und damit Urheberrechte verletzt zu haben. Diese sieben …
![BTW Immobiliengesellschaft mbH: Eröffnung des Insolvenzverfahrens](https://www.anwalt.de/img_cache/16/165cc1a6c3dc8d27b7dcccf441f561fb.png)
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 11. Oktober hat das Amtsgericht Mühlhausen auf Eigenantrag der Gesellschaft das Insolvenzverfahren über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH eröffnet (Az.: IN 130/17) . Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Peter Staufenbiel …
![Check24-Urteil gilt für alle Online-Makler–Schadensersatzanspruch bei Verstoß der Beratungspflichten](https://www.anwalt.de/img_cache/16/165cc1a6c3dc8d27b7dcccf441f561fb.png)
Check24-Urteil gilt für alle Online-Makler–Schadensersatzanspruch bei Verstoß der Beratungspflichten
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht München hat am 5. April 2017 festgestellt, dass Vermittler umfassenden Beratungs- und Aufklärungspflichten gemäß § 61 VVG nachkommen und zudem ihre Maklertätigkeit stärker hervorheben müssen (Az.: 29 U 3139/16) . Die …
![BGH zu Filesharing – Internet-Nutzung des Ehepartners muss nicht dokumentiert werden](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der BGH hat den Schutz der Familie bei Filesharing-Vorwürfen erneut gestärkt. Mit Urteil vom 27. Juli 2017 stellte der Bundesgerichtshof klar, dass es dem Inhaber eines Internetanschlusses nicht zuzumuten ist, die Nutzung des Internets …
![Journalist macht sich mit der Veröffentlichung eines unverpixelten Bildes eines Patienten strafbar](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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18.09.2017
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Köln hat mit einem Beschluss vom 02.06.2017 entschieden, dass sich ein Fotojournalist strafbar machen kann, wenn er Fotos eines Patienten gegen dessen Willen fertigt und an eine Redaktion weitergibt, ohne auf eine …
![BGH: Betreiber eines Bewertungsportals kann für Äußerungen Dritter haften](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben und entsprechen nicht immer der Wahrheit. Auch die Betreiber der Bewertungsportale kommen als Störer in Betracht, wenn sie negative Einträge nachträglich verändern. Dann machen sie sich die …
![Bewertungen im Internet – Betreiber haftet bei Verzögerung der Prüfung](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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03.08.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Bewertungen im Internet sind schnell abgegeben. Allerdings entsprechen sie nicht immer der Wahrheit, sind zum Teil frei erfunden oder enthalten rechtswidrige Äußerungen. Für die Betroffenen kann das nicht nur ärgerlich, sondern auch …
![Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB – Strafverfahren wegen Kinderpornografie](https://www.anwalt.de/img_cache/08/083805aecf98eb74f769da375940cbd3.png)
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB, also dem Tatvorwurf des Besitzes und/oder der Verbreitung von Kinderpornografie, nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des …
![Digitaler Nachlass: Erben haben kein Zugriffsrecht auf Facebook-Account](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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15.06.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Die meisten Menschen nutzen heutzutage das Internet, sei es beispielsweise für den Online-Einkauf oder zur Kommunikation bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken. Im Todesfall spricht man von einem digitalen Nachlass, der den Erben …
![EuGH: Illegales Streaming verstößt gegen Urheberrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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19.05.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Illegales Streaming verstößt gegen das Urheberrecht. Das hat der EuGH mit Urteil vom 26. April 2017 entschieden (Az.: C-527/15) . Mit anderen Worten: Wer illegale Streaming-Angebote nutzt, um sich urheberrechtlich geschützte Filme, Serien, …
![Filesharing: BGH stärkt Rechte der Anschlussinhaber – Schutz von Ehe und Familie](https://www.anwalt.de/img_cache/e8/e8f376b680098c11dae84898d919f4aa.png)
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17.03.2017
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Der Inhaber eines Internetanschlusses ist bei Filesharing-Vorwürfen nicht verpflichtet, seine Familienmitglieder zu belasten. Das hat der Bundesgerichtshof bereits mit Urteil vom 6. Oktober 2016 entschieden (Az.: I ZR 154/15) . Mit der nun …
![Verurteilung und Fahrverbot wegen Amtsanmaßung](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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01.11.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München, Jugendgericht, hat mit einem Urteil des Amtsgerichts München vom 17.08.2016, Aktenzeichen 1034 Ds 468 Js 178122/16 , einen 19-jährigen Angeklagten wegen Amtsanmaßung nach § 132 StGB zu einer Geldauflage von 1000 …
![Darf ein Makler Besichtigungsgebühr verlangen? Nein!](https://www.anwalt.de/img_cache/73/73f7ac08c81579805369cab627804951.png)
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28.06.2017
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Wer eine Wohnung sucht, muss dem Makler keine Gebühr für eine Besichtigung zahlen. Vielen ist bekannt, dass sich im Maklerrecht so einiges getan hat. Seit einiger Zeit gibt es das sogenannte Bestellerprinzip. Danach muss den Makler nur …
![Fernsehinterview Hessischen Rundfunk zum Filesharing](https://www.anwalt.de/img_cache/51/51c8d322387acc7932eea58647a254bf.png)
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28.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Kürzlich war Herr Dr. Severin Müller-Riemenschneider in der Sendung defacto des Hessischen Rundfunk in dem Beitrag „Abmahn-Abzocke – wie Anwälte mit angeblichen Rechtsverstößen im Internet Kasse machen“ von Herrn Nasir Mahmood zu sehen. In …
![Verurteilung wegen der Verbreitung jugendpornographischer Schriften](https://www.anwalt.de/img_cache/95/95793924c4a1caf48f1d0fac44b1c763.png)
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17.10.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 02.06.2016, Aktenzeichen: 1035 Ds 466 Js 231038/15 jug , einen 22-jährigen Angeklagten aus München wegen der Verbreitung jugendpornographischer Schriften zu einer sechsmonatigen …
![Höhe der Vertragsstrafe bei Bilderklau im Internet](https://www.anwalt.de/img_cache/db/db9e4a7f86028e0e00822491f7ea9883.png)
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22.09.2016
von Rechtsanwalt Volker Blees
Die unbefugte Nutzung einer Fotoaufnahme im Internet (z.B. im Rahmen einer Produktbewerbung bei eBay) stellt in der Regel eine Urheberrechtsverletzung dar. Folge davon kann ein Unterlassungsanspruch des Rechteinhabers an der Fotoaufnahme …