268 Ergebnisse für Verein
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) e. V. war schon oft Gegenstand von Rechtstipps auf anwalt.de. Dies mag daran liegen, da der Verein aus Berlin nach eigenen Angaben schon „seit mehr als 30 Jahren auf dem Gebiet“ des „Wettbewerbs“ tätig …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Verteidigung durch einen Pflichtverteidiger In einem Strafverfahren steht es jeder Person grundsätzlich frei, die Hilfe eines Rechtsanwaltes als Verteidiger in Anspruch zu nehmen. Nur in ganz bestimmten Fällen muss ein Pflichtverteidiger …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
„The Real Badman & Robben" Der Fußball-Sportverein FC Bayern München (kurz: FCB) wurde auf Auskunft und Zahlung verklagt und ging als Verlierer vom „Feld“. Der Kläger ist Grafiker und hatte dem FCB bereits im Jahr 2015 einen …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen aus München wird für die BVB Merchandising GmbH, Rheinlanddamm 207-209, 44137 Dortmund, tätig und versendet Abmahnungen aufgrund angeblicher Markenrechtsverstöße beim Verkauf von …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Gläubiger der Gesellschaft haben anlässlich der Zwangsvollstreckung das Recht, Einblick in das Gesellschaftsvermögen zu erlangen. Dies erfolgt in Form eines Vermögensverzeichnisses der Kapitalgesellschaft, die im Rahmen einer …
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25.09.2020
von Rechtsanwältin Anja Wettengel
Häufig stellt die selbst betriebene Arztpraxis den wesentlichen oder sogar einzigen Vermögensgegenstand des Vertragsarztes dar. Wird ein Verkauf erwogen, sollte unbedingt darauf geachtet werden, dass der Kaufvertrag in der Regel ohne die …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Nachdem es in Teil 1 zum Überblick zur anstehenden UWG-Reform 2020 um allgemeine Punkte sowie die Abmahnbefugnis für Mitbewerber ging und in Teil 2 zum Überblick zur anstehenden UWG-Reform Fragen zu den Abmahnvereinen, zum Rechtsmissbrauch …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Im ersten Teil der Kurzdarstellung zur UWG-Reform 2020 ging es zunächst um einen ersten Überblick der Gesetzesänderung sowie um die Abmahnbefugnis für Mitbewerber. Schauen wir nun, welche weiteren Punkte relevant sein werden. 4. Was ist mit …
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13.09.2020
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Zugegeben, die Überschrift ist etwas überspitzt formuliert, spiegelt jedoch genau das wider, was in den letzten Tagen teilweise recht plakativ zur geplanten und nun anstehenden Änderung des UWG zu hören und zu lesen ist. Nachdem über gut 2 …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Der Gesetzgeber hat die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht rückwirkend zum 1. März 2020 bis vorerst zum 30.9.2020 im COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetz (COVInsAG) beschlossen. Eine Verlängerung der Frist bis zum 31.12.2020 ist geplant. …
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel, den Zusammenhang zwischen einem Straf- und einem berufsrechtlichen Verfahren gegen einen beschuldigten Arzt. Rechtsanwalt Andreas Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und zertifizierter …
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21.08.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Wettbewerbsrechtliche (Folge-)Verstöße sind teuer Ein Immobilienunternehmen wurde vom Landgericht Essen zur Zahlung von 3.000 Euro Vertragsstrafe verurteilt, nachdem das Unternehmen gegen das Versprechen aus der zuvor abgegebenen …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Art. 1 des Entwurfs eines "Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft" enthält das Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (Verbandssanktionengesetz – VerSanG). Gegenstand des Entwurfs: Der Gesetzesentwurf …
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30.06.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bundesgerichtshof musste sich im Sommer 2018 mit der Frage auseinandersetzen, ob eine Maßnahme zur Gewinnung sowie Verwertung von DNA-fähigem Material gegenüber einer Person gestattet ist, welche nach § 52 StPO durch ein gesetzliches …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Die Corona-Pandemie stellt auch steuerbegünstigte – gemeinnützige, mildtätige und kirchliche – Organisationen wie Vereine, Stiftungen und gGmbHs vor vielfältige Herausforderungen. Zur Sicherung der Handlungsfähigkeit der Organe …
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21.04.2020
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Der Erblasser kann durch Verfügungen von Todes wegen wie etwa Testamente und Erbverträge bestimmen, wer nach seinem Tod wieviel von seinem Nachlass bekommen soll. Allerdings ist die Testierfreiheit des Erblassers nicht unbegrenzt. Sollte …
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09.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Andrew Patzschke
Die Tatsache, dass Länder und Bund erhebliche Soforthilfen leisten bzw. geleistet haben dürfte hinreichend bekannt sein. Die Auszahlung erfolgt kurzfristig und unbürokratisch. Die unbürokratische Bearbeitung, führt allerdings dazu, dass ein …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Das oberste Organ eines jeden Vereins ist die Versammlung seiner Mitglieder. Mitgliederversammlungen werden traditionell als Präsenzveranstaltungen abgehalten – so sah es auch der historische Gesetzgeber. Heute ist die Digitalisierung des …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Rolf Kegel
Das wirtschaftliche Leben war infolge des Coronavirus erheblich einschränkt. Welche Folgen ergeben sich hieraus für Verbraucher, die bestimmte Leistungen nicht mehr abrufen können. In unseren Rechtstipps geben wir Ihnen Antworten zu einigen …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Erneut liegt und eine Abmahnung des 1. FC Union vor – diesmal wird ein Händler wegen beschreibender Angaben in einer Anzeige für Bekleidungsstücke abgemahnt. Nicht das erste Mal, dass wir uns mit Fußballvereinen beschäftigen dürfen. Der …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht Die mit der COVID-19-Pandemie notwendig gewordenen Maßnahmen zur Eindämmung haben drastische Auswirkungen auf Unternehmen und Bürger, …
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21.03.2020
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
Das Coronavirus hat in den vergangenen Tag schon recht früh zur Absage von Sportveranstaltungen geführt. Fußballspiele fanden teilweise vor leeren Rängen statt, Spiele der Basketball Bundesliga, der Volleyball-Bundesliga und der Handball …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die Coronavirus-Pandemie stellte viele kleine, mittelständische und große Betriebe und Unternehmen vor eine harte Probe. Reiseausfälle, Hotelbuchungsstornierungen, Schließung von Geschäften und weitere einschneidende Maßnahmen und dadurch …