268 Ergebnisse für Verein

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Anschließen an den IS und darauffolgende Wohnungsdurchsuchung
Anschließen an den IS und darauffolgende Wohnungsdurchsuchung
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Durchsuchung Lautes Klopfen früh am Morgen und die Polizei steht vor der Tür. Die Durchsuchung ist bei Beschuldigten einer Straftat nicht gerade beliebt, kommt aber nicht selten vor. Damit der Beschuldigte zuhause ist, wird sie meist am …
WICHTIGE STEUERÄNDERUNGEN IM JAHR 2023 IN DER UKRAINE
WICHTIGE STEUERÄNDERUNGEN IM JAHR 2023 IN DER UKRAINE
| 20.02.2023 von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Wichtige Steueränderungen im Jahr 2023 Im Jahr 2023 wird es eine Reihe von Änderungen im Steuerrecht geben. Unter anderem werden bestimmte Steuervorteile wegfallen, bestimmte Steuersätze werden sich ändern, neue Steuererklärungsformulare …
Abmahnung von Fußballvereinen wegen Verletzung von Markenrechten
Abmahnung von Fußballvereinen wegen Verletzung von Markenrechten
| 16.02.2023 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
In der letzten Zeit treffen bei uns in der Kanzlei immer wieder Anfragen von Mandanten ein, die eine Abmahnung von Fußballvereinen erhalten haben. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, durch die Nutzung der Kennzeichen im geschäftlichen …
Anwalt bei Vorladung, Anklage Vorwurf Nichtanzeige geplanter Straftaten; Ist es strafbar eine Straftat nicht anzuzeigen?
Anwalt bei Vorladung, Anklage Vorwurf Nichtanzeige geplanter Straftaten; Ist es strafbar eine Straftat nicht anzuzeigen?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Pro Minute werden in Deutschland zehn Straftaten begangen. Das Repertoire reicht dabei von Beleidigung bis hin zu Mord und Totschlag . Nicht selten sind – vor allem schwere – Straftaten bereits im Voraus geplant und Unbeteiligte haben davon …
Steuerrecht für Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs
Steuerrecht für Vereine, Stiftungen und gemeinnützige GmbHs
09.02.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
Wichtige Rechtstipps zur Gemeinnützigkeit - Wissenswertes zu Verein, Stiftung und gGmbH - Wer für eine gemeinnützige Organisation Verantwortung trägt, der muss die Vorschriften des Gemeinnützigkeitsrechts genau beachten. Denn nur dann …
Übungsleiterpauschale/Übungsleiterfreibetrag
Übungsleiterpauschale/Übungsleiterfreibetrag
| 01.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Übungsleiter können bis zu 3000 Euro im Jahr verdienen, ohne dass dafür Steuern oder Sozialabgaben fällig werden. Übungsleiter können beispielsweise Chorleiter, Sporttrainer oder Kursleiter bei der Volkshochschule sein. In Kitas können …
Keine Zeit für den Mandanten - Pflichtverteidigung
Keine Zeit für den Mandanten - Pflichtverteidigung
| 01.02.2023 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Das Strafverfahren Das Strafverfahrensrecht ist in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt und bestimmt die Verfahrensregeln und somit unter anderem, welche Rechte den Ermittlungsbehörden, sowie den Beschuldigten und Zeugen zustehen. …
Razzia bei den Klimaaktivisten – Ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung?
Razzia bei den Klimaaktivisten – Ist die „Letzte Generation“ eine kriminelle Vereinigung?
| 14.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am Morgen des 13.Dezembers 2022 fand eine Razzia gegen Einige der Klimaaktivisten der „letzten Generation“ statt. Initiiert wurden die Hausdurchsuchungen von der Staatsanwaltschaft Neuruppin, fanden aber an mehreren Orten in Deutschland …
Razzia in der Reichsbürgerszene - Vorwurf Bildung terroristischer Vereinigung – welche Strafen drohen?
Razzia in der Reichsbürgerszene - Vorwurf Bildung terroristischer Vereinigung – welche Strafen drohen?
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am gestrigen Mittwochmorgen, dem 07.12.2022, waren zahlreiche Beamte im Einsatz. In mehreren Bundesländern in Deutschland fand eine Razzia wegen des Vorwurfs der Zugehörigkeit zu einer Gruppierung, die einen Staatsstreich plante, statt. …
Zahlung für Coronateststellenbetreiber bleiben aus - Anwalt hilft gegen die KV
Zahlung für Coronateststellenbetreiber bleiben aus - Anwalt hilft gegen die KV
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Eine Wirklichkeit erreicht nun auch die Medien. Die Corona-Teststellen in Berlin werden offenbar systematisch zugrunde gerichtet. Viele BetreiberInnen warten seit Monaten auf die Erstattung der Kosten durch die dafür zuständige …
Corona Testzentrum: Plausibilitätsprüfung jetzt durch Gesundheitsamt
Corona Testzentrum: Plausibilitätsprüfung jetzt durch Gesundheitsamt
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
ÄNDERUNG DER TESTVERORDNUNG: Seit dem 01.09.22 werden vertiefte Prüfungen für Abrechnungen ab Juli 2022 gem. § 7a Abs. 1 b) Testverordnung von den nach Landesrecht zuständigen Stellen - den Gesundheitsämtern - durchgeführt. Die …
Freizeitausgleich für Polizisten wegen fehlender Ruhezeiten - Beamtenrecht
Freizeitausgleich für Polizisten wegen fehlender Ruhezeiten - Beamtenrecht
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Bei Fragen im Beamtenrecht bin ich gern für Sie da! Er ist nicht unentspannt, aber die Nadeln unter ihm bleiben Fehlende Ruhezeiten begründen einen Anspruch auf Freizeitausgleich Arbeit braucht Entspannung. Allgemein ist bekannt: …
Tedex – Negative Erfahrungen der Anleger – Opfer finanziell ruiniert! Bloß Anlagebetrug?
Tedex – Negative Erfahrungen der Anleger – Opfer finanziell ruiniert! Bloß Anlagebetrug?
| 06.09.2022 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Von Tedex abkassierte Anleger berichten allesamt über schlimme Erfahrungen mit dem unseriösen Broker. Tedex hat Anleger auf dreiste weise abgezockt. Viele sehen darin sogar einen strafbaren Anlagebetrug. Wie kam es dazu? Betrogene Anleger …
EINTRAGUNG VON GESCHÄFTS- UND UNTERNEHMENSÄNDERUNGEN WÄHREND DES KRIEGSRECHTS
EINTRAGUNG VON GESCHÄFTS- UND UNTERNEHMENSÄNDERUNGEN WÄHREND DES KRIEGSRECHTS
25.07.2022 von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Die Wirtschaft in der Ukraine ist weiterhin aktiv. Im Rahmen ihrer Tätigkeit sind die juristischen Personen mit der Notwendigkeit konfrontiert, Änderungen an den Informationen im einheitlichen staatlichen Register für juristische Personen, …
Corona Testzentrum: Was ist eine Plausibilitätsprüfung / Vertiefte Prüfung / Anlassbezogene Prüfung durch die KV?
Corona Testzentrum: Was ist eine Plausibilitätsprüfung / Vertiefte Prüfung / Anlassbezogene Prüfung durch die KV?
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
Betreiber von Corona-Testzentren rechnen Leistungen und Sachkosten mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) des jeweiligen Bundeslandes ab. Die KV ist im Rahmen der Abrechnung gem. § 7a TestV (Bund) verpflichtet Plausibilitätsprüfungen …
Mehr als 600 Verfahren wegen Betrug in Corona Testzentren – Welche Strafen drohen?
Mehr als 600 Verfahren wegen Betrug in Corona Testzentren – Welche Strafen drohen?
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Seit über 2 Jahren beschäftigt die Corona Pandemie die ganze Welt. Stück für Stück entwickelte sich während dieser Zeit zudem eine ganze Bandbreite an Kriminalität gerade im Zusammenhang mit der Pandemie. Neben Impfpassfälschungen wurden …
Großrazzia im ganzen Bundesgebiet gegen rechte Gruppierungen – Durchsuchung, Vorladung
Großrazzia im ganzen Bundesgebiet gegen rechte Gruppierungen – Durchsuchung, Vorladung
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Verschiedene Medien berichten über eine bundesweite Großrazzia gegen Gruppierungen der rechten Szene. Es soll dabei um verschiedene Vorwürfe gehen. Auch in Berlin soll es zu einigen Hausdurchsuchungen gekommen sein. Die Vorwürfe sollen sich …
Vorerst Gnade vor Recht - Ruht das Gesetz gegen Hass?
Vorerst Gnade vor Recht - Ruht das Gesetz gegen Hass?
25.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Reputationsrecht: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die Umsetzung. Gnade vor Recht - oder Opfer sind schutzlos, weil "Vater" Staat weiter schläft! Zum 01.02.2022 wurde ein neues Gesetz in Kraft gesetzt. Durch die Verschärfung des …
Corona und der Abbruch des Ligabetriebs
Corona und der Abbruch des Ligabetriebs
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
von Simon Richters // Juristischer Mitarbeiter // Kanzlei am Südstern » Dass die Corona-Pandemie sich auch auf den Vereinssport auswirken würde, hat sich spätestens durch die vieldiskutierte Höhe der Zuschauerzahlen in Fußballstadien …
Was tun bei Phishing? RBB-Experten-Interview mit ilex Rechtsanwälte
Was tun bei Phishing? RBB-Experten-Interview mit ilex Rechtsanwälte
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Bereits seit Monaten beobachtet ilex Rechtsanwälte einen sprunghaften Anstieg des erfolgreichen Abgreifens von Bankzugangsdaten im app-basierten Online Banking. Bankkunden wird unerwartet das Konto leergeräumt und ohne Tageslimit auf dem …
Haftung Geschäftsführer bei Überschuldung von Start-ups: neue Maßstäbe für Fortbestehensprognose
Haftung Geschäftsführer bei Überschuldung von Start-ups: neue Maßstäbe für Fortbestehensprognose
| 07.01.2022 von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Beschluss OLG Düsseldorf v. 20.7.2021 – 12 W 7/21 Bei einem Start-Up Unternehmen sind die Grundsätze, die der Bundesgerichtshof für eine positive Fortbestehensprognose im Rahmen der Überschuldungsprüfung aufgestellt hat (vgl. z.B. BGH, Urt. …
VW-Dieselskandal: niederländische Aktionärsklage des VEB gegen VW gescheitert!
VW-Dieselskandal: niederländische Aktionärsklage des VEB gegen VW gescheitert!
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
VW-Aktionäre mit Wohnsitz in den Niederlanden müssen in Deutschland klagen! Die European Investors - VEB (Vereinigung van Effectenbezitters - „ VEB “), eine Vereinigung niederländischen Rechts, deren Zweck die Vertretung der Interessen von …
Abmahnung des VGU e.V. wegen irreführender Werbung
Abmahnung des VGU e.V. wegen irreführender Werbung
| 31.01.2023 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (kurz: VGU) mahnte in der Vergangenheit ab, weil der Abgemahnte angeblich unerlaubte Werbung für angebotene Artikel gemacht haben soll. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, eine …
Abrechnungsbetrug durch einen Kassenarzt- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
Abrechnungsbetrug durch einen Kassenarzt- Rat und Hilfe vom Fachanwalt!
| 19.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ein Vertragsarzt, der zur zum Schein als Gesellschafter eines Medizinischen Versorgungszentrums eingesetzt wird, hat keine Berechtigung, gegenüber Kassenärztlichen Vereinigungen abzurechnen. Dieser Grundsatz hat seine Wurzel in der …