187 Ergebnisse für Zeugen

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Das Warmblood Fragile Foal Syndrome – eine rechtliche Betrachtung
Das Warmblood Fragile Foal Syndrome – eine rechtliche Betrachtung
| 14.06.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Was ist das Warmblood Fragile Foal Syndrom oder auch kurz WFFS? WFFS oder auch nur FFS, da es nicht nur bei Warmblütern nachgewiesen wurde, sondern auch zum Beispiel bei Vollblütern, Knabstruppern und Trakehnern, ist ein Gendefekt, welcher …
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Robert Engels
Seit der Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung (VO 650/12, im Folgenden EuErbVO) für Erbfälle ab dem 17.08.2015 hat sich der Ablauf von Nachlassabwicklungen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr umfassend gewandelt. Eine der …
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
Rücktritt vom Pferdekaufvertrag
| 30.03.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt Die Klägerin erwarb am 18.05.2002 von dem Beklagten das Pferd „P“ nebst Zubehör (Sattel/Trense für einen Kaufpreis von 4.000 Euro als Freizeitpferd. Nachdem das Pferd übergeben wurde, verhielt es sich nach Ansicht der Klägerin …
Zum Haltungsverbot großer Hunde
Zum Haltungsverbot großer Hunde
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sachverhalt: Im Frühjahr 2011 kam es mit dem Schäferhund des Klägers zu einem Vorfall, bei dem der Schäferhund einem Mädchen ins Bein gebissen und es dadurch verletzt hatte. Die beklagte Ordnungsbehörde begutachtete den Schäferhund …
Gefährlichkeitsfeststellung und Haltungsuntersagung zweier Akita-Inu Rüden
Gefährlichkeitsfeststellung und Haltungsuntersagung zweier Akita-Inu Rüden
| 10.01.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 04.12.2018 – OVG 5 S 19.18 Sachverhalt: Die Antragstellerin ist Halterin zweier Akita-Inu Rüden. Diese wurden eines Tages von einem Schäfer dabei angetroffen, wie sie seine verängstigten Schafe anbellten, …
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
Urteil: Mercedes-Bank muss Autokredit für Diesel rückabwickeln
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Landgericht Stuttgart bestätigt Wirksamkeit des Widerrufs des Autokredits wegen unterbliebener Pflichtangaben Dass sich der Widerruf von Autokrediten häufig auch trotz einer Nutzungsentschädigung lohnt, zeigt ein aktuelles Urteil des …
Zur Feststellung der Gefährlichkeit bei Beteiligung mehrerer Hunde
Zur Feststellung der Gefährlichkeit bei Beteiligung mehrerer Hunde
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OVG Magdeburg, Beschluss vom 03.07.2018 – 3 M 252/18, vorgehend VG Halle, Beschluss vom 16.05.2018 – 1 B 79/18 Sachverhalt: Die Antragsgegnerin als zuständige Ordnungsbehörde erhielt durch eine Anzeige Kenntnis von einem Beißvorfall, bei …
Gefahren bei Rudelspaziergängen – zur Haftung des Hundehalters
Gefahren bei Rudelspaziergängen – zur Haftung des Hundehalters
| 05.10.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VG Würzburg, Urt. v. 13.10.16 – W 5 K 15.1135 Sachverhalt: Die Ehefrau des Klägers ging mit vier Hunden gleichzeitig spazieren. Als sie einem zehnjährigen Mädchen begegnete, die ihren Toy-Terrier ausführte, kam es zu einem Vorfall dessen …
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Frage: Was passiert mit den Gegenständen die nach Räumung der Mietsache in den Besitz des Vermieters gelangt sind? Mit der Räumung verschafft der Gerichtsvollzieher dem Vermieter den Besitz an der Wohnung und an den darin befindlichen …
Samenspenderregister: Kinder haben Recht auf Auskunft!
Samenspenderregister: Kinder haben Recht auf Auskunft!
| 23.07.2018 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kinder, die ihre leibliche Mutter kennen, aber in Folge einer Samenspende gezeugt wurden, waren bisher kaum in der Lage herauszufinden, wer ihr leiblicher Vater ist. Für Samenspender, die mit Samenspenden „nur“ ihre Finanzen aufbessern, …
Rücktritt vom Kauf eines nicht anfängertauglichen Reitpferdes
Rücktritt vom Kauf eines nicht anfängertauglichen Reitpferdes
| 21.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Oldenburg, Urt. v. 01.02.2018 – 1 U 51/16 Sachverhalt: Die Klägerin, eine in New York wohnhafte Reiterin, wollte für sich ein Reitpferd kaufen. Da sie erst im gehobenem Alter überhaupt mit dem Reiten angefangen und dementsprechend noch …
IT-Duchsuchung im Unternehmen / Durchsuchung bei drittbetroffenen Unternehmen
IT-Duchsuchung im Unternehmen / Durchsuchung bei drittbetroffenen Unternehmen
| 14.06.2018 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Bei Betrugsverfahren, Untreue, Hinterziehung von Sozialabgaben oder Steuerhinterziehung ist für Staatsanwaltschaft als Ermittlungsbehörde die E-Mail-Korrespondenz als Beweismittel von entscheidender Bedeutung. Auch interessiert sich die …
Allgemeine Verhaltenstipps im Strafrecht
Allgemeine Verhaltenstipps im Strafrecht
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Norbert Wardin
A. Wie verhalte ich mich als Beschuldigter in einem Strafverfahren? Wir alle sind verpflichtet, den Anordnungen von Vollstreckungsbeamten (Polizei, Gerichtsvollzieher, Feldjäger) Folge zu leisten. Leisten Sie also bitte keinen Wiederstand …
Porsche Macan – Käufer erhält vollen Kaufpreis zurück – Aufklärung verhindert
Porsche Macan – Käufer erhält vollen Kaufpreis zurück – Aufklärung verhindert
| 19.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die gute Nachricht zuerst: Ein Käufer eines Porsche Macan erhält den vollen Kaufpreis plus Zinsen zurück. Insgesamt rund 85.500 Euro. Das ist sogar mehr als er vor dem Landgericht Heilbronn eingefordert hatte. Er wäre durchaus zu einer …
.rka Rechtsanwälte: Abmahnung der Koch Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung: „Metro Last Light“
.rka Rechtsanwälte: Abmahnung der Koch Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung: „Metro Last Light“
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Klage der Koch Media GmbH wegen Urheberrechtsverletzung (Computerspiel: Metro Last Light) durch .rka Rechtsanwälte Uns liegt eine Klage der Koch Media GmbH, vertreten durch .rka Rechtsanwälte, Hamburg vor, wonach vorgerichtliche …
Arglist beim Kaufvertrag einer Immobilie – OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17
Arglist beim Kaufvertrag einer Immobilie – OLG Koblenz, Urteil vom 13.09.2017 – 5 U 363/17
| 13.03.2018 von Bruckmann Germer Scholten Rechtsanwälte und Notare
Die Beklagten verkauften unter Ausschluss der Gewährleistung ein Einfamilienhaus, welches von ihnen selbst errichtet und ca. 10 Jahre bewohnt wurde. Ein Jahr vor dem Verkauf wurden von ihnen Pflasterarbeiten beauftragt, bei denen Schäden am …
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen? Teil 2
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen? Teil 2
| 13.02.2018 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
In meinem Rechtstipp vom 21.12.2017 habe ich erklärt, dass eine nichtdeutsche und sich außerhalb Deutschlands aufhaltende Person der Ladung eines deutschen Gerichtes nicht Folge leisten und als Zeuge auszusagen muss. Heute soll mich …
Mutmaßlicher Täter sitzt in Untersuchungshaft: Was setzt das voraus?
Mutmaßlicher Täter sitzt in Untersuchungshaft: Was setzt das voraus?
| 04.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Was setzt es voraus, wenn der Beschuldigte einer Straftat in Untersuchungshaft (U-Haft) sitzt? Die Untersuchungshaft verfolgt den Zweck, sicherzustellen, dass das Hauptverfahren gegen den Beschuldigten während seiner Anwesenheit …
Adhäsionsverfahren: Nachteile und Chancen
Adhäsionsverfahren: Nachteile und Chancen
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Mit dem Adhäsionsverfahren sind Nachteile und Chancen eng verknüpft. Hinter der kryptischen Bezeichnung verbirgt sich ein Verfahren, das Strafrecht und Zivilrecht zusammenführt. Der Verletzte einer Straftat hat die Chance, seine …
Linkes Rechtshänder-Testament und andere Kuriositäten
Linkes Rechtshänder-Testament und andere Kuriositäten
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Ein privatschriftliches Testament muss – um wirksam zu sein – handschriftlich verfasst und unterschrieben werden. In einer interessanten Entscheidung des OLG Köln aus August 2017 wurde ein Testament von einem Rechtshänder ausnahmsweise mit …
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt nach Cannabis Konsum
| 16.01.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Der Bayrische Verwaltungsgerichtshof hat durch Urteil vom 25.04.2017 (BayVGH 25.04.17, 11 BV 17,33) entschieden, dass bei einem gelegentlichen Cannabiskonsumenten die Fahrerlaubnisbehörde nach einer erstmaligen, als Ordnungswidrigkeit …
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen?
Müssen ausländische Zeugen vor deutschen Gerichten aussagen?
| 21.12.2017 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Diese Frage stellte kürzlich ein niederländischer Mandant, der in den Niederlanden wohnt und arbeitet. Er wurde von einem Landgericht in Niedersachsen geladen, um in einer Hauptverhandlung als Zeuge auszusagen. Folgende Antwort haben wir …
Rechte von Opfern in Strafverfahren
Rechte von Opfern in Strafverfahren
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Juri Rogner
Rechtsanwalt Juri Rogner vertritt derzeit in zwei prominenten Fällen die Opfer von Straftätern. Dies nehmen wir als Kanzlei Jordan Fuhr Meyer zum Anlass, die Rechte dieser sogenannten Nebenkläger genauer zu erläutern. Denn für Opfer einer …
Alkohol im Straßenverkehr: Das neue Recht bei Blutentnahmen durch die Polizei
Alkohol im Straßenverkehr: Das neue Recht bei Blutentnahmen durch die Polizei
| 22.11.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bisher durfte die Polizei oder die Staatsanwaltschaft bei Verdacht einer Fahrt unter Alkohol- oder Rauschmitteleinfluss eine Blutentnahme nur dann anordnen, wenn "Gefahr im Verzug" vorlag. Ansonsten musste eine richterliche Anordnung …