239 Ergebnisse für Patent anmelden
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Anmeldung wird im Rahmen des Registers publiziert „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Ab dem Zeitpunkt der Antragstellung gilt die Priorität. Bestandsschutz von min. 10 Jahren (Verlängerung möglich). Im nachfolgenden Artikel sollen Sinn und Zweck …
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02.03.2022
… im Vorfeld der Anmeldung durchgeführt werden als auch nach der Markeneintragung. Somit können künftige rechtliche Verstöße vermieden werden. Die Markenrecherche wird nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durchgeführt, sondern …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Der Bewilligungsbescheid kommt per Email an die im Portal angegebene Emailadresse. Wichtig ist es, unbedingt die Bewilligung abzuwaren, bevor man mit dem nachfolgenden Punkt fortfährt. 4. Anmelden des Patents, der Marke oder des Designs beim Amt …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten …
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hillers
… auch unliebsame Nachahmer. Wie das Unternehmen seine Innovationen am besten vor Plagiaten schützen kann, hängt von der Art der Innovation ab. Handelt es sich um eine technische Erfindung, ist in aller Regel die Anmeldung zum Patent bzw …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… dass die Markenanmeldung professionell begleitet wird. Was prüft das Deutsche Patent- und Markenamt? Neben einer Formalprüfung der Anmeldung, also ob alle Angaben den gesetzlichen Erfordernissen genügen und die amtlichen Gebühren eingezahlt wurden, prüft das Amt …
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25.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… erwarben frühzeitig entsprechende Patente mit der Folge, dass Kodak nicht mehr Anschuss finden konnte und unterging. Research in Motion (RIM) war einst ein führender Anbieter von Blackberry-Smartphones, verpasste jedoch die Chance …
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23.06.2021
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… des türkischen Patent- und Markenamtes eine notarielle Beurkundung des Vertrages verlangt. Obwohl Inhalt und Umfang des Markenübertragungsvertrags von den Parteien bestimmt werden, müssen einige Informationen zwingend vorliegen …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder Verfahren, die vor der Anmeldung des Schutzrechts veröffentlicht wurden. Bei dem Patent zählen zum Stand der Technik auch eigene wissenschaftliche Veröffentlichungen oder die Präsentation eines neuen Produkts auf Messen …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Fünf Schritte zur erfolgreichen Patentanmeldung Wenn Sie ein deutsches Patent anmelden möchten, sind hierfür folgende Schritte sinnvoll oder von Gesetzes wegen erforderlich: a. Patentrecherche Bevor Sie ein Patent anmelden …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… es nicht zu unerwünschten Nachahmern kommt. Dieser Schutz wird erst durch die Anmeldung eines Patents erreicht. Der Patentschutz ist zeitlich und räumlich begrenzt. Daher reicht es häufig nicht, eine Innovation nur in Deutschland patentrechtlich schützen zu lassen …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… veröffentlicht haben, können Sie als innerhalb von 6 Monaten noch ein Gebrauchsmuster anmelden, aber kein Patent mehr. Doppelschutz: Sie können auf dieselbe Erfindung sowohl ein Gebrauchsmuster als auch ein Patent anmelden, um verschiedene …
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02.03.2022
… im Vorfeld von einem im Markenrecht erfahrenen Anwalt klären lassen.
So melden Sie eine nationale Marke in Deutschland an
Hierfür müssen Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München wenden. Damit Ihre Anmeldung …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… spezialisiert und bringe langjährige Erfahrung und Wissen mit, um Sie optimal beraten zu können. Wenn Sie eine Marke anmelden möchten, unterstütze ich Sie dabei gerne. Außerdem biete ich Unterstützung in Fällen von Markenverletzungen …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie wollen eine Marke anmelden? Wir beraten täglich Mandanten bei Markenanmeldungen. Finden Sie nachfolgend ein paar hilfreiche Tipps, worauf Sie bei einer Markenanmeldung achten sollten. Vorab: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Es dürfen der Eintragung beispielsweise keine Schutzhindernisse entgegenstehen. So sind rein …
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17.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Warning) in der die betroffene ASIN und die Beschwerdenummer angegeben werden. Im Falle einer Design-, Patent- oder Markenverletzung sieht die Mitteilung z.B. wie folgt aus: „Hallo, wir kontaktieren Sie, weil uns von einem Rechteinhaber …
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16.02.2022
Auch nach einer erfolgreichen Markenanmeldung müssen Sie als Markeninhaber wachsam sein. Wer seine Marke nicht an Mitbewerber verlieren möchte, muss regelmäßig überprüfen, ob Konkurrenten ähnliche Marken anmelden …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… das? Markenschutz erhält jeder Inhaber einer Marke, der diese erfolgreich beim Patentamt angemeldet hat. In Betracht kommt beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Ihr Unternehmen haben, dann zögern Sie nicht länger. Schützen Sie Ihren Namen, indem Sie Ihren Namen als Marke anmelden. Durch Eintragung Die gängigste, effektivste und funktionsfähigste Methode einer Namenssicherung für Ihr Unternehmen …
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24.04.2023
… Softwarecodes oder Designs bestehen. Dies ist dann zumindest vor der Anmeldung/Registrierung, z. B. bei einem Patent- und Markenamt, mit einer Vertraulichkeitsvereinbarung zu schützen.
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11.05.2022
… anderem auch das Recht auf das Patent ableitet. Weiter muss die Erfindung neu sein. Als neu gilt alles, was zum Zeitpunkt der Patentanmeldung nicht dem Stand der Technik entspricht. Nicht patentfähig ist alles, was einen Tag vor der Anmeldung …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… zu entscheiden. Der Anmelder (ein Diagnoselabor) hatte ein Patent für ein Verfahren zum Nachweis einer bestimmten genetischen Veränderung, welche als Leukämieindikator dienen kann. Das Ergebnis des Tests besteht darin, die Anwesenheit oder Abwesenheit …
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21.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Nach § 1 Abs. 1 PatG werden in der Bundesrepublik Deutschland Patente für Erfindungen (auf allen Gebieten der Technik) erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Für Patente …