233 Ergebnisse für Wohngemeinschaft
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… Beschaffenheit zu kennzeichnen und diene daher nicht den Grundsätzen einer Wohngemeinschaft, welche für einen größeren Personenkreis ausgelegt wäre. Die geplante Unterbringung von Arbeitern oder Flüchtlingen in Mehrbettzimmern …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… in gleicher Weise, wenn das mit Mietverhältnis mit gleichgeschlechtlichen Lebenspartnern (künftig: Eheleuten) abgeschlossen ist oder auch nur mit einer bloßen Zweier-Wohngemeinschaft: Das Mietverhältnis wird mit dem überlebenden Mieter allein …
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Karsten Kranich
… abgeschlossenen Mietvertrag durch die Beendigung des Mietvertrags aufgelöst. Daher soll sich nach der Trennung von Lebenspartnern und der Auflösung der Wohngemeinschaft ein Anspruch auf die Mitwirkung bei der gemeinsamen Kündigungserklärung …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… oder teilstationären Behandlung oder Betreuung befinden. Beispiele hierfür sind etwa Werkstätten für Behinderte, Tagesstätten, Wohngemeinschaften, Tageskliniken für Suchtkranke oder sozialpsychiatrische Dienste. Wer kommt als Täter in Frage …
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24.04.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Anders als bei einer bloßen Wohngemeinschaft nutzen zusammenlebende Lebensgefährten regelmäßig alle Zimmer gemeinsam, auch wird z. B. die Wäsche zusammen gewaschen oder es wird miteinander gekocht. Ferner ist davon auszugehen …
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19.04.2017
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… schon in anderer Hinsicht bestätigt. Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermögliche, treffe nämlich …
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21.03.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… dass er mit der anderen Dame tatsächlich nur in einer Art Wohngemeinschaft lebe. Oder eben vor dem Facebook-Post und dem Gang zum Jobcenter nachdenken müssen...
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… erfordert Bett, Schrank, Tisch und Stühle und zwar in brauchbarer Qualität (kein Sperrmüll). Achtung: Die vorstehende Regelung gilt nur für echte Untermietverhältnisse, nicht z.B. für Familien oder sonstige Wohngemeinschaften mit gemeinsamer …
10.02.2017
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Verteidigungsmöglichkeiten bestehen. Das gilt beispielsweise bei Rechtsverletzungen, die sich im Familienverbund ereignet haben sollen oder wenn zum Beispiel der Internetanschluss im Rahmen einer Wohngemeinschaft zur Verfügung gestellt wurde …
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30.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… wer Ihren Internetanschluss genutzt hat, ergeben sich bestimmte Voraussetzungen. Insbesondere bei Wohngemeinschaften, Familienmitgliedern oder unberechtigten Zugriffen auf Ihren Internetanschluss kann eine solche Haftung entfallen. Nicht selten …
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17.01.2017
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Urheberrechtsverletzung der Inhaber eines Internetanschlusses nicht verpflichtet ist, volljährige Mitglieder seiner Wohngemeinschaft oder seine volljährigen Besucher und Gäste, denen er das WLAN-Passwort für seinen Internetanschluss zur Verfügung stellt, über …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Frank Moser
… Der Inhaber eines Internetanschlusses ist grundsätzlich nicht verpflichtet, volljährige Mitglieder seiner Wohngemeinschaft oder seine volljährigen Besucher und Gäste, denen er das Passwort für seinen Internetanschluss zur Verfügung stellt …
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16.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
… seinen eigenen Haushalt haben. Das Bilden einer Wohngemeinschaft, in der z. B. gemeinsam eingekauft, gekocht oder gewaschen wird, schadet deshalb dem Trennungsjahr. Wenn Sie Ihr Ehemann oder Ihre Ehefrau also bittet, etwas zu besorgen, mitzukochen …
10.11.2016
von anwalt.de-Redaktion
In vielen Mietverträgen sind gleich mehrere Mieter eingetragen, z. B. Ehegatten, Partner oder die Bewohner einer Wohngemeinschaft. Allerdings kann ein gemeinsam abgeschlossener Vertrag grundsätzlich auch nur gemeinsam gekündigt werden …
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06.10.2016
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… es sich, diese herauszugeben, um die weitere Durchsuchung abzuwenden. Bei Wohngemeinschaften müssen in dem Dursuchungsbeschluss die konkreten Räumlichkeiten, welche durchsucht werden sollen, benannt werden. Räume Dritter Personen dürfen nicht durchsucht …
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05.10.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Wohngemeinschaften (WG) gibt es nicht nur bei Studenten, auch andere Leute bevorzugen diese Wohnvariante. Aber um überhaupt in einer WG wohnen zu können, braucht man einen Vermieter, der seine Wohnung auch an eine WG vermietet. Ob die WG …
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28.09.2016
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
LG Frankfurt, Urteil vom 28.07.2009 – 2-11 S 230/08 Mit Urteil vom 28.07.2009 hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden, dass die Vermieterin einer Wohngemeinschaft dazu verpflichtet ist, die bisherigen Hauptmieter …
Waldorf Frommer: LG Berlin stellt hohe Anforderungen an sekund. Darlegungslast in Tauschbörsenfällen
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26.09.2016
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Wohngemeinschaft gehabt haben. Dem Amtsgericht reichte dieser pauschale Vortrag des Beklagten, um ihn aus der Haftung zu entlassen. Der geschädigte Rechteinhaber hatte gegen die Klageabweisung Berufung zum Landgericht Berlin eingelegt …
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21.08.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Bundesgerichtshof musste sich am 12.04.2016 mit der Frage der Gebotenheit einer Notwehrhandlung befassen (Az. 2 StR 523/15) . Der Angeklagte und das Opfer lebten in einer vorübergehenden Wohngemeinschaft zusammen. Der eine war …
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29.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… beantwortet werden: Wird Internetanschluss von minderjährigen Kindern genutzt? Nutzen erwachsene Kinder oder erwachsene Familienangehörige den Internetanschluss? Wird der Internetanschluss einer Wohngemeinschaft zur Verfügung gestellt? Hatte …
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21.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Leider sind Filesharing-Abmahnungen immer noch ein leidiges Thema für viele Abgemahnte. Besonders ärgerlich ist es, wenn eine solche Abmahnung den Anschlussinhaber des WLAN-Netzwerks in einer Wohngemeinschaft (WG) trifft und der „WG …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft, seinen volljährigen Besuchern oder Gästen einen Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht, trifft keine anlasslose Belehrungs- und Überwachungspflicht …
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11.07.2016
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… Nutzung ihres Internetanschlusses nicht zumutbar gewesen sei. Den Inhaber eines Internetanschlusses, der volljährigen Mitgliedern seiner Wohngemeinschaft oder seinen volljährigen Besuchern den Zugang zu seinem Internetanschluss ermöglicht …
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30.06.2016
von GKS Rechtsanwälte
… doch kann die Anschlussinhaberin dafür haftbar gemacht werden? Volljährige Mitglieder einer Wohngemeinschaft müssen ebenfalls nicht überwacht werden Nein, entschied der Bundesgerichtshof. Die Frau hätte nicht mit einer rechtswidrigen Internetnutzung …