153 Ergebnisse für Eingetragenes Design
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… und welche Konsequenzen so eine Markenrechtsverletzung nach sich zieht. Gerade in der Gründungsphase eines jungen Unternehmens, wenn es um das neu entwickelte Produkt, oder das eigene Design/Logo geht, spielt das Markenrecht eine große Rolle …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf den wettbewerbsrechtlichen Teil, nicht unproblematisch sind. Da in Deutschland auch unter Berücksichtigung des Wettbewerbsrechts kein Ideenschutz gewährt wird, sind im Modebereich Unterlassungsansprüche, welche auf Designs, Geschmacksmuster und/oder UWG gestützt …
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06.12.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… einer Atemmaske als Produktfälschungen über das Internethandelsportal eBay gerügt. Die geltend gemachten Ansprüche werden auf eine Verletzung an den eingetragenen europäischen Designs zu den Designnummern 003165265-0001 und 003165265-0002 gestützt …
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30.11.2017
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… fast identische Anhänger, die ursprünglich von einem Konkurrenten entworfen wurden. Ein deutsches Design oder europäisches Geschmacksmuster war für die Anhänger nicht eingetragen. Daraufhin kontaktierten wir im Auftrag unserer Mandantschaft …
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24.10.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eingetragene Geschmacksmuster/Designs. Mit der Abmahnung rügt die Kanzlei Lubberger Lehment die unberechtigte Nutzung der Wortmarke „VW“. Verlangt wird auch hier die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens sowie …
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04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Nach Ansicht der Klägerin verletzt das Bettgestell „Malm“ ihr 2002 angemeldetes und eingetragenes deutsches Design. IKEA hatte sich dahin gehend verteidigt, dass sie bis Dezember 2001, also vor dem deutschen Design, bereits ein ähnliches Bettgestell …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… geschütztes, eingetragenes Design (vormals Geschmacksmuster). B . Was sind die Forderungen? Die Rechtsanwälte von HPR fordern, dass binnen kürzester Frist der Verkauf der angegriffenen Luftliegen unterlassen wird und hierzu …
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07.08.2017
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… nicht ernsthaft im geschäftlichen Verkehr (vgl. § 26 MarkenG) markenmäßig benutzt wurde, vgl. § 49 MarkenG. Mit dieser Regelung soll das Hamstern von „Vorratsmarken“ verhindert werden. Denn im Gegensatz zu Patenten und Designs, die eine maximale …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
… als Marke eingetragen zu bekommen, da sowohl auf europäischer Ebene als auch auf nationaler Ebene das formale Erfordernis der graphischen Darstellbarkeit im Markenrecht wegfallen wird. Dies wird dem Markenschutz weitere Dynamik verleihen, denn …
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07.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenen Design gerügt. Der Vertrieb eines nachgeahmten Hakens verletze die Rechte der Abmahnerin und beschädige außerdem deren Ruf, da die Nachahmungen minderwertig seien. 2 …
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01.06.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird eine Designrechtsverletzung an dem eingetragenen Design der Heribert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH &Co. KG. Konkret geht es um einen Haken, den unsere Mandantschaft auf eBay zum Kauf angeboten hat. Dieser sei seinem Gesamteindruck …
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18.04.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Kanzlei BRP Renaud & Partner mbB für die Firma Green Lande Designs Ltd. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zur Flaschenreinigung kann als Patent oder Gebrauchsmuster geschützt werden. Ein neues Möbelstück kann als Design oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt werden. 3. Gut zu wissen Das Urheberrecht steht Ihnen ohne eine Eintragung …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… oder Markeneintragungen. 1. Übersicht In Deutschland geschützt sind Urheberrechte samt verwandten Schutzrechten, Design, Patent- und Gebrauchsmusterrechte sowie Marken- und Kennzeichenrechte, die man teilweise formal erlangen kann, also durch Anmeldung bzw …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Insbesondere wird dem Abgemahnten vorgeworfen, ein Weinregal, für welches die Schneider Versand GmbH ein Design angemeldet und eingetragen hat, unrechtmäßig nachgeahmt und vertrieben zu haben. Dadurch würden die geschützten Rechte der Schneider …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… habe Jute- und Turnbeutel mit Bedruckung auf Amazon angeboten. Die Beutel seien dabei mit eingetragenen Designs der Visual Statements GmbH bedruckt gewesen, unter anderem beispielhaft mit dem Design „Nicht Schubsen! Ich habe einen Joghurt …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… fassbaren Begriff der „Geschmacksmuster“, sondern schützt ein mit dem Designgesetz – DesignG – „eingetragenes Design“. Dieser Artikel soll einen groben Überblick über das Designrecht geben und aufzeigen, wie Sie Ihre Rechte auf dem Gebiet …
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12.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben des Patentanwaltes Dipl.-Phys. Dr. H.-H. Stoffregen für die e15 Design und Distribution GmbH aus Frankfurt a.M. vor. Gerügt wird eine angeblich unerlaubte Nachahmung eines eingetragenen deutschen Designs …
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07.07.2016
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
… Marken, Designs). So verliert man Rechte, weil Fristen übersehen werden. Bei der Bearbeitung des Portfolios eines Markenartiklers kann man auch mal schmunzeln: Gestaltungen, die z. B. im Jahr 1956 beim Amtsgericht Bochum eingetragen …
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06.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… eingetragenen Design (vormals Geschmacksmuster) verletzt. Was sind die Forderungen? Die Kanzlei HPR fordert den Empfänger der Abmahnung auf, binnen einer Frist die inkriminierte Handlung, also das Angebot der Sitzsäcke zu unterlassen …
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24.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… des eingetragenen Designs ist, dass man nicht nachweisen muss, dass man der Entwerfer des Designs ist, da gesetzlich vermutet wird, dass dies der Fall ist. Und genau das ist u. a. der Grund, weshalb man gerade bei computergenerierten Produktbildern …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… auch eine Verletzung des eingetragenen Designs (ehemals Geschmacksmuster) bestehen. Da Problem bei markenrechtlichen sowie designrechtlichen Abmahnungen ist vor allem der hohe Streitwert der Angelegenheit, was zu enormen Kosten führen …
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01.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… Gebrauchsmuster eingetragen. Schätzungsweise 80 Prozent der eingereichten Patentanmeldungen gehen auf Erfindungen zurück, die Mitarbeiter gemacht haben. Gemessen an der Einwohnerzahl werden in Bayern die meisten Patente angemeldet. Für …