2.749 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
19.01.2022
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Weshalb ein unüberlegter Anruf schlimmstenfalls sogar zur Anklage führen kann Stirbt ein Angehöriger, sind die Erben in der Regel zunächst überfordert. Als das Krankenhaus meinem Mandanten Armin H.* spät abends telefonisch mitteilte, dass …
|
05.03.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Influencer-Marketing und KSK-Abgabe Das Influencer-Marketing rückt immer mehr in den Fokus der Künstlersozialkasse (KSK) und der Deutschen Rentenversicherung (DRV). Vielfach werden momentan Marketing-Agenturen, die mit Influencern arbeiten, …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau Müller ist verzweifelt. Sie hat einen behinderten Sohn, dem von der Pflegekasse Leistungen entsprechend dem Pflegegrad II erbracht werden. Seit geraumer Zeit kämpft sie vergeblich um die Höherbewertung. Entsprechende Anträge wurden …
|
13.01.2021
von Rechtsanwältin Pinar Yagmur
Die Bescheide der Jobcenter sind oftmals schwer nachvollziehbar. Hinzu kommen die stetigen gesetzlichen Änderungen. Bei der Entscheidung über Ihren Antrag auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts handelt es sich um einen …
|
26.08.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Schwere Schlappe für den Freistaat vor dem Bundesverfassungsgericht Mit Einführung des SGB II (Hartz IV) zeigte sich für den Freistaat Sachen eine enorme Kostensteigerung für die Beratungshilfe, die dem Bedürftigen für eine Beratung oder …
|
14.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wird einem Arbeitnehmer gekündigt und erhebt dieser Kündigungsschutzklage, wird vor dem Arbeitsgericht sehr häufig ein Vergleich abgeschlossen, wonach der Arbeitnehmer für den Verlust des Arbeitsplatzes eine Abfindung erhält. Diese …
|
16.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in einem Urteil vom 24.02.2011 (Az.: B 14 AS 75/10 R) entschieden, dass der beklagte Landkreis nicht verpflichtet war, als Erstausstattung für die Wohnung des Klägers auch Leistungen für ein Fernsehgerät zu …
|
22.06.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Es ist nicht zu beanstanden, dass Mistel-Präparate nur in der palliativen Therapie von malignen Tumoren zur Verbesserung der Lebensqualität von der gesetzlichen Krankenversicherung gezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in …
|
20.01.2021
von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Im Grundsatz gilt: Ein Versicherter, der wegen Arbeitsunfähigkeit Krankengeld erhält, muss spätestens am nächsten Werktag nach dem Ende der zuletzt festgestellten Arbeitsunfähigkeit deren Fortdauer ärztliche bescheinigen lassen, damit er …
|
10.07.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Nach § 266 a StGB macht sich wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt strafbar, wer die geschuldeten Beiträge nicht an die Krankenkasse abführt. In § 266 a Abs. 1 StGB steht: „Wer als Arbeitgeber der Einzugsstelle Beiträge …
|
06.06.2023
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
So vermeiden Arbeitgeber in der Insolvenzreife eine Strafbarkeit nach § 266a Abs. 1 StGB Unternehmen stehen in der Krise oft vor der Frage, ob sie die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Mitarbeiter oder andere Verbindlichkeiten priorisieren …
|
03.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer Leistungen vom Sozialamt bekommt oder Harz IV bezieht, der kann auch Leistungen zur Erstausstattung einer Wohnung beantragen. Das ist nicht immer einfach und Frauen sollten wissen, dass diese Leistungen sowohl als finanzieller Zuschuss …
|
11.02.2022
Zeit mit dem Kind nach der Geburt verbringen – das wünschen sich viele Eltern. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber die Elternzeit geschaffen. Diese ist jedoch an Bedingungen und Fristen geknüpft – erfahren Sie hier mehr!
Die wichtigsten …
|
17.11.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Bundesagentur für Arbeit gewährt einen Gründungszuschuss, wenn man die Arbeitslosigkeit durch Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit beenden möchte. Da die Geschäfte am Anfang zumeist eher schleppend verlaufen, soll der Zuschuss nicht …
|
14.06.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Einen Anspruch auf Kindergeld hat nach deutschem Recht derjenige Elternteil, bei dem das Kind wohnt. Bisher war fraglich, ob und wie diese Regelung für Sachverhalte mit Auslandsbezug anzuwenden ist. In zwei aktuell entschiedenen Fällen hat …
|
09.04.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Die Große Koalition hat im Jahre 2007 das Gesundheitswesen reformiert. Wie jede Bundesregierung. Ein wichtiger Baustein war, dass in Deutschland jeder einen Krankenversicherungsschutz erhält. Dies ist auch nach den bisherigen …
|
20.05.2015
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Frau Meier ist schwerbehindert, sie hat nämlich einen Grad der Behinderung (GdB) in Höhe von 50. Sie ist seit mehreren Jahren bei Herrn Müller kaufmännische Angestellte beschäftigt. Insgesamt sind 25 kaufmännische Beschäftigte im Betrieb, …
|
19.04.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Nicht nur für Wohnungen muss eine ARGE die Kosten der Unterkunft bezahlen, auch ein Wohnmobil kann eine Unterkunft i. S. d. § 22 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) II sein und somit müssen die Kosten für das Wohnmobil übernommen werden. …
|
10.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Stirbt der Ehemann innerhalb eines Jahres nach der Heirat, wird vermutet, dass die Ehe nur geschlossen wurde, um die Hinterbliebene zu versorgen; es besteht dann kein Anspruch auf eine Witwenrente. Viele Paare leben über Jahre hinweg in …
|
24.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Hat der Arbeitgeber unberechtigt eine Kündigung ausgesprochen, tritt keine Sperrzeit ein, sodass der Arbeitnehmer sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat. Hat der Arbeitnehmer gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstoßen und somit dafür …
|
23.04.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kasse zahlt nicht für Diät-Babykost Diät-Babynahrung ist kein Arzneimittel, entschied das Hessische Landessozialgericht. Damit muss die Krankenkasse nicht die Kosten für Diät-Säuglingsnahrung eines Kleinkindes erstatten, das unter …
|
07.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Versicherungsfall sofort melden Mit einer Hausratversicherung lassen sich Schäden aus einem Raub absichern. Steht in der Police, dass der Versicherte der …
|
12.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
Auch für bereits volljährige Kinder zahlt die Familienkasse noch Kindergeld – sofern der Nachwuchs unter 25 Jahre alt ist und sich in einer Ausbildung befindet oder sich zumindest darum bemüht. Die Frage, ob die konkreten Anstrengungen …
|
19.12.2019
Die wichtigsten Fakten Der Entlastungsbetrag kann von alleinerziehenden Müttern bzw. Vätern beantragt werden. Hierfür müssen sie vom Kinderfreibetrag profitieren bzw. Anspruch auf Kindergeld haben und alleinstehend sein, das heißt, mit …