1.465 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
27.07.2023
von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Immer wieder stellt sich die Frage, inwieweit im Home-Office tätige Beschäftigte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit einen Unfall erleiden, ob dieser Unfall also als …
|
12.04.2018
von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
Sachverhalt: Das Arbeitsverhältnis des Klägers endete mit Wirkung zum 30.06.2015. Zuvor war er seit dem 11.08.2014 unwiderruflich freigestellt. In dieser Zeit hatte er Anspruch auf ein Arbeitsentgelt i.H.v. 5.950 bzw. 6.050 Euro brutto …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Für eine Krankschreibung müssen Patientinnen und Patienten ab 07.12.2023 nicht mehr zwingend in die Arztpraxis kommen: Sofern keine Videosprechstunde möglich ist, kann nun auch wieder nach telefonischer Anamnese eine Arbeitsunfähigkeit …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die vorsätzliche Nichtabführung von Arbeitnehmeranteilen am Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist eine Straftat. Das Gesetz sieht gem. § 266a StGB als Rechtsfolge für den Arbeitgeber eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder Geldstrafen, in …
|
02.01.2023
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Abhängig Beschäftigte unterliegen der Sozialversicherungspflicht, selbstständig Tätige hingegen nicht. Während für Vorstände einer Aktiengesellschaft gesetzlich geregelt ist, dass diese nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt werden, …
|
28.04.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden befasst sich seit Jahren intensiv mit dem Thema Scheinselbstständigkeit: „Unsere für Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialrecht verantwortlichen Rechtsanwälte werden im Beratungsalltag immer nach den …
|
19.10.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Sozialversicherungsträger sind darauf angewiesen, Beiträge einzutreiben, sonst funktioniert das System nicht. Bei vielen Unternehmen besteht eine gesetzliche Beitragspflicht – z.B. gegenüber angestellten Mitarbeitern. Bei anderen, z.B. …
|
21.07.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Diese Frage beschäftigt aktuell viele Besitzer einer Lebensversicherung und mit Ihnen den Bund der Versicherten (BdV), der gerade in einem Prozess gegen die Victoria-Versicherung vorging. Diese hatte die Gewinne aus Bewertungsreserven …
|
12.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
In der so genannten Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) arbeiten mehrere Mediziner unter einem Dach und jeder einzelne ist für seine Abrechnungen und natürlich auch die Wirtschaftlichkeit seiner Arbeit selbst verantwortlich. Daran ändert sich …
|
20.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zwischen Bestechung und eventuell zulässigen Unkostenbeteiligungen ist es ein schmaler Grat, daher führen Verstöße gegen das berufsrechtliche Verbot der Vorteilsgewährung vor deutschen Sozialgerichten in den meisten Fällen zur Abweisung von …
|
14.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Mit Urteil vom 07. Juni 2019 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass Honorarpflegekräfte in stationären Einrichtungen nicht selbständig tätig sind und somit der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die Klassifizierung als …
|
22.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 23.07.2015 ( AZ: B 5 RE 17/14 R ) über die Rentenversicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung einer selbstständig tätigen Logopädin befunden. Der zuständige …
|
09.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil vom 14.06.2017 (AZ: L 9 KR 354/13) die gegenteilige Entscheidung des Sozialgerichtes Berlin vom 31.10.2013 aufgehoben und klargestellt, dass die klagende Film- …
|
03.09.2019
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Die Entscheidung: Fitnesstrainer, die neben der Betreuung der Kunden eines Fitnessstudios auch allgemeine Arbeiten für das Studio verrichten und keine nennenswerten Sachmittel einsetzen müssen, stehen diesem gegenüber in einem …
|
18.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Wenn Sie vermuten, dass es während Ihrer Behandlung zu einem Fehler gekommen ist, dann haben Sie die Möglichkeit, sich an Ihre gesetzliche Krankenkasse zu wenden. Gemäß § 66 SGB V . Krankenkassen sind angehalten, ihre Mitglieder bei der …
|
08.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Prüfdienste der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre die Einhaltung der Melde- und sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Zumeist enden diese Prüfungen ohne …
|
18.03.2024
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Bei einer Betriebsprüfung prüft die Rentenversicherung ob Arbeitgeber ihren Meldepflichten zu den Sozialversicherungsträgern nachkommen. Überprüft werden auch Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH. Betriebsprüfungen finden ca. alle …
|
08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Begriffe „Scheinselbstständigkeit“ und „arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit“ sorgen trotz zahlreich vorliegender Informationen immer wieder für Verwirrung. Sie müssen genau unterschieden werden: Solo-Selbstständige Das Problem der …
|
05.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
In a decision issued in November 2023, the Hamburg public prosecutor's office terminated criminal proceedings on charges of withholding and embezzlement of wages (Section 266a of the German Criminal Code) in return for a payment order of …
|
24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig Zusammenfassung Ein Zahnarzt, der als so genannter "Pool-Arzt" im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit …
|
22.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Jeder Arbeitgeber muss für seine abhängig beschäftigten Mitarbeiter Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Sind die Mitarbeiter nicht abhängig beschäftigt, sondern selbständig, besteht für den, bei dem sie beschäftigt sind, keine …
|
23.05.2015
von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Sozialgericht Düsseldorf hat bei einem Franchisenehmer entschieden, dass er zwar selbständig tätig, aber rentenversicherungspflichtig ist, also Beiträge zur Deutschen Rentenversicherung leisten muss. Das stellt eine Ausnahme dar, die …
|
25.06.2019
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ärztliche u. a. Behandlungen innerhalb der EU Innerhalb der EU können Versicherte auch Leistungserbringer im Ausland in Anspruch nehmen und anschließend Kostenerstattung verlangen, gleichgültig, ob sie dauerhaft im Ausland wohnen oder sich …
|
17.01.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Pandemie und die Lockdowns sorgen nicht nur für Kurzarbeit, sondern auch in letzter Konsequenz für Insolvenzen. Arbeitnehmer und Arbeitgeber sollten sich daher über mögliches Insolvenzgeld informieren: Was sind die Voraussetzungen und …