1.576 Ergebnisse für Baurecht & Architektenrecht
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… sondern auch mit Modernisierung, Sanierung und Instandhaltung von Gebäuden. Sie vereinen Nutzungsanforderungen mit technischen, baurechtlichen und wirtschaftlichen Bedingungen und berücksichtigen dabei auch städtebauliche und ästhetische …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… seinem Auftraggeber – sinnvollerweise schriftlich – nach dem alten Grundsatz im Baurecht „Wer schreibt, der bleibt“ – selbst wenn dies nicht vorgeschrieben sein sollte, seine Bedenken mit möglichen Folgen, möglichst konkret benennen bzw …
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03.08.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erstes Urteil - Beitritt zum Immobilienfonds: Rechtsschutzversicherung verurteilt - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat mit Urteil vom 29.06.2006 (AZ I-4 U 183/05) eine Entscheidung des …
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24.05.2016
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
Die Regierung der Republik Serbien nahm die anregenden Änderungen der Verordnung an, nach welcher die Baugrundstücke in staatlichem Eigentum ohne Entgelt (oder zu einem niedrigeren Preis als dem Marktwert) veräußert oder an Investoren …
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27.01.2017
von Anwalt Armin Gutschick
Der Inselrat von Ibiza hat die Auflagen für Bauvorhaben im ländlichen Gebiet im aktuellen Bebauungsplan („PTI“) per Gesetzesänderung Ende des Jahres 2016 weiter verschärft, nachdem bereits Anfang 2016 das Gesetzesdekret 1/2016 der …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Das Bauvertragsrecht wurde bislang im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) nur rudimentär in den Regelungen über das Werkvertragsrecht geregelt. Die bisherigen Regelungen sind recht allgemein und entsprechen nicht den Anforderungen komplexer …
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03.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall beschäftigt sich mit der VOB/A. Dem liegt ein Urteil des OLG Hamm vom 14.10.2016 zu Grunde. Das Gericht hat entschieden, dass ein Bieter trotz ausdrücklicher Vorgabe des Auftraggebers in den Vergabeunterlagen nicht verpflichtet …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall behandelt die Einstellung von Arbeiten wegen umstrittener Nachträge . Hier soll nochmals der Zusammenhang von der Vertragsdurchführung und von Nachträgen besprochen werden. Grundsätzlich gilt, dass Streitigkeiten über Nachträge …
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11.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das Leben schreibt die besten Fälle. Im 1. Fall gibt es die interessante Konstellation aus Ausführungsmangel und falschem Verarbeitungshinweis des Baustoffhändlers. Dies hat der BGH mit Urteil vom 20. Februar 2013 entschieden. Hierbei ging …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die gerichtlichen Entscheidungen zeigen auf, was man als Auftragnehmer vermeiden sollte. So ist der 1. Fall mal wieder ein Fall aus dem Leben. Die Schwarzarbeit beschäftigt die Gerichte immer wieder. In der Praxis wird oft so verfahren. …
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18.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
1. Vorschrift des § 650 g BGB – Zustandsfeststellung bei Verweigerung der Abnahme; Schlussrechnung Das Verhältnis von Zustandsfeststellung zur Abnahme. Die Zustandsfeststellung ist in der Vorschrift des §§ 650g Abs. 1-3 BGB verankert und …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Dazu sollen die nachfolgenden Entscheidungen ermuntern. Der 1. Fall ist schon sehr relevant für die Praxis. Der Auftragnehmer sollte sich merken: Gleichgültig, was vereinbart ist: Die Leistung muss funktionstauglich sein! Das hat das OLG …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… in ein Abrechnungsverhältnis umgewandelt worden ist. Die Entscheidung befasst sich mit der baurechtlichen Frage, ob der Vergütungsanspruch des Unternehmers fällig ist, obwohl keine Abnahme stattgefunden hat oder sich eine solche Abnahme jedenfalls …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Der Architektenvertrag unterliegt seit der Reform des Bauvertragsrechts zum 1. Januar 2018 speziellen gesetzlichen Regelungen. Obwohl viele Aspekte weiterhin dem Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) unterliegen, wurden …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Der 1. Fall behandelt die verspätete Fertigstellung durch den Auftragnehmer . Im Mittelpunkt stand die verspätete Ausführung von Metallbauarbeiten zur Erweiterung einer Justizvollzugsanstalt. Der Auftraggeber geht hin und verweigert die …
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09.06.2023
Ein Werkvertrag regelt die wesentlichen Bedingungen für die Erbringung einer bestimmten Leistung, in deren Mittelpunkt die Herstellung eines Werkes steht. Beispiele für einen Werkvertrag finden sich vor allem im handwerklichen Bereich – wie …
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10.10.2016
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Die Probleme bei TUIfly und ihre Auswirkungen auf Fluggäste Wenn der Flug in den Urlaub annulliert, verspätet durchgeführt wird oder von einem anderen Flughafen startet, haben Fluggäste Ansprüche auf Entschädigung nach der europäischen …
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06.04.2016
von Rechtsanwalt Timo Sahm
… werden. Fazit: Auch individualvertragliche Regelungen haben Wirksamkeitsgrenzen, nicht nur AGB-Klauseln eine „unendliche Verjährungsfrist“ kann auch durch eine Anzeigeverpflichtung des Auftragnehmers nicht wirksam begründet werden Rechtsanwalt Timo Sahm, N4,1, 68161 Mannheim Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht www.rae-hausen-sahm.de
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09.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Simon
Kein Geld für Schwarzarbeit Das OLG Schleswig hat mit seinem Urteil vom 16.8.2013 (Az.: I U 24/13) seine Rechtsprechung zum Bauvertrag mit Schwarzgeldabrede fortgesetzt. Sachverhalt: Es geht um einen Vertrag über …
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18.07.2016
von Rechtsanwalt Michael Simon
Ist ein Vertrag bei jedem Verstoß gegen das Schwarzarbeitsgesetz nichtig? 1. Ein einseitiger Verstoß gegen die Bestimmungen des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes führt jedenfalls dann nicht zu einer Nichtigkeit des geschlossenen …
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11.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Der Auftragnehmer (AN) verlangt von seinem Auftraggeber (AG) eine zusätzliche Vergütung, weil das Winterwetter zum Zeitpunkt der von ihm geschuldeten Errichtung des Rohbaus Maßnahmen erforderte, die er nicht kalkuliert hatte. …
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17.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Werkerfolg des Architekten erfasst die Lieferung der Planungsgrundlagen für das Entstehenlassen eines mangelfreien Bauwerks (z. B. ohne Risse in der Außenfassade). Dies erfordert in der Regel den Einsatz verschiedener Baustoffe. Deshalb …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Frankfurt hat sich unlängst mit Widersprüchen zu Aufmaßregelungen im Bauwerksvertrag befasst und in dem Beschluss vom 26.03.2019 – 21 U 17/18 dazu Folgendes judiziert: Widersprüche zwischen den einzelnen Teilen der Vergabeunterlagen …
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19.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Das OLG Köln hat unlängst entschieden, dass im Einzelfall auch die Kosten der Nachtragsvergütung von den Kosten einer Ersatzvornahme erfasst sein können, OLG Köln, Urteil vom 05.12.2018, 11 U 21/16. Aus dieser Entscheidung ergeben sich …