1.616 Ergebnisse für öffentlicher Dienst
Suche wird geladen …
|
10.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… bestraft (§ 120 Abs. 1 StGB). Dabei ist auch der Versuch strafbar. § 120 Abs. 2 StGB regelt den Fall, dass der Täter als Amtsträger oder als für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter gehalten ist, das Entweichen des Gefangenen …
|
06.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… überschwemmt Nürnberg: Jeder kann sie kaufen“ (Nürnberger Zeitung vom 7.8.2008) einer – jetzt noch – breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde, stellte sich Frage, worauf der berauschende Effekt zurückzuführen sei. Die in „Spice“ enthaltenen …
|
23.12.2014
von GKS Rechtsanwälte
… unterschiedliche Vereinbarungen bestehen, die sich aus dem Arbeitsvertrag, dem Gesetz oder einer tariflichen Regel ergeben können. Verdacht der Bestechlichkeit kann entstehen Bei einer Tätigkeit im öffentlichen Dienst ist es beispielsweise …
22.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz verhandelt. Die Verteidigung widerspricht der Verlesung. Die Verlesung sei unzulässig, da es sich bei dieser Behörde nicht um eine „öffentliche Behörde” handele. Daraufhin legt …
|
20.02.2018
von Jurist und Ökonom Luigi De Micco
… wird die öffentliche Verkaufsurkunde (escritura) erstellt. Es ist zu empfehlen, einen Anwalt auch mit der Abwicklung des Kaufs zu beauftragen, da diese Tätigkeiten in Spanien nicht von Notaren ausgeübt werden. Der Anwalt leitet die Verkaufsurkunde …
|
04.12.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… zusammenrottet und in der Absicht, Gewalttätigkeiten gegen Personen oder Sachen mit vereinten Kräften zu begehen, in die Wohnung, in die Geschäftsräume oder in das befriedete Besitztum eines anderen oder in abgeschlossene Räume, welche zum öffentlichen Dienst bestimmt sind, widerrechtlich eindringt.
|
28.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… KG verschickt werden, ist z. B. das Musikalbum von Helene Fischer „Für einen Tag“. Der Anschlussinhaber soll das Album über eine Internet-Tauschbörse anderen Nutzern zum Download angeboten und damit öffentlich zugänglichgemacht haben …
|
18.11.2014
von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
… des Personalrats – ordentlich zum 30.6.2012. [...] Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts: Leitsatz: Außerdienstlich begangene Straftaten eines im öffentlichen Dienst mit hoheitlichen Aufgaben betrauten Arbeitnehmers können auch dann …
|
18.11.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Sie ermittelt oder gar Anklage erhoben wird. Hier ist die vielzitierte Unschuldsvermutung nichts wert. Insbesondere die öffentliche Anklage, die der Wahrheitsfindung und der Rechtsstaatlichkeit dienen soll, erweist Ihnen diesbezüglich …
|
14.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
Wer auf einen öffentlichen Parkplatz fährt oder ihn verlässt, darf darauf vertrauen, dass bereits in Parkbuchten stehende Fahrzeuge nicht plötzlich ausscheren – dies gilt zumindest dann, wenn die Fahrspur zwischen den Parkplätzen …
|
11.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… soll die Entschließungsfreiheit der Entlassungsbehörde wiederhergestellt werden. Die Rechtsprechung führt als Begründung die Reinhaltung des öffentlichen Dienstes von Personen an, die sich durch unlauteres Verhalten eine Ernennung zum Soldaten bzw. Beamten …
|
06.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten sind bei Beschäftigten des öffentlichen Dienstes einige Besonderheiten gegenüber Arbeitsverhältnissen mit privaten Arbeitgebern zu beachten. Verdachtskündigung Eine Verdachtskündigung kann erfolgen …
|
05.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Außerordentliche Kündigung In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten bestehen bei Beschäftigten des öffentlichen Dienstes einige Besonderheiten gegenüber Arbeitsverhältnissen mit privaten Arbeitgebern zu beachten. Ordentlich nicht kündbare …
|
04.11.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… und alles von vorn beginnt. So geschehen im Fall, den das LAG Hessen am 18.03.2014 (13 SA 1207/13) zu entscheiden hatte. Die Arbeitnehmerin, um die es ging, war 26 Jahre lang im öffentlichen Dienst angestellt, als der Arbeitgeber …
|
30.10.2014
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Die Journalisten vertraten insoweit die Auffassung, der Dienst verstoße gegen ihr ausschließliches Recht, die jeweiligen Werke der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, da Lesern über die Seite des Dienstes Zugang zu den Werken verschafft worden …
|
29.10.2014
von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
… mehr Erfolg. Außerdem wird durch das vorstehende Urteil der Grundsatz bestätigt, dass Kündigungen im öffentlichen Dienst leichter auszusprechen sind als in der Privatwirtschaft. Rechtsanwalt Daniel Müller LL. M. Eur.
|
28.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… hat klargestellt, dass eine sogenannte Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen auch zur Förderung des beruflichen Aufstiegs möglich ist. Die Klägerin war seit 2002 im Öffentlichen Dienst tätig. Auf ihre Bewerbung hinsichtlich …
22.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… das Bundesarbeitsgericht die Altersstaffel beim Urlaub im Tarifvertrag des Öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen gekippt. Die dortige Regelung setze allerdings schon wesentlich früher an: Bis zum 30. Lebensjahr bekamen …
|
15.05.2020
von Rechtsanwältin Monica Rheinfels LL.M.
… die der Vermögensbildung dienen, können nicht abgezogen werden (z. B. Kreditraten für ein Eigenheim). Ausnahme: Vermögensbildung kann als zusätzliche Altersvorsorge abzugsfähig sein. Jeder Ehegatte kann zusätzlich zur gesetzlichen Altersvorsorge (bzw. der Pension …
|
15.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… Wird diese Zustimmung versagt, kann sie aber durch eine Entscheidung der Bergbehörde ersetzt werden, wenn öffentliche Interessen die Aufsuchung erfordern. Konventionelles Fracking Während für das „unkonventionelle Fracking“ aus Schiefer …
13.10.2014
von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… es sich um eine Methode zur Klärung und Erledigung von Streitfragen. Sie ist ein außergerichtliches, nicht öffentliches Verfahren, bei welchem die Parteien eines Konfliktes mit Unterstützung einer dritten Person – dem Mediator – einvernehmliche …
|
01.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer Betriebsvereinbarung zwischen Lufthansa und Betriebsrat war für die Arbeitnehmer während des Dienstes Dienstkleidung vorgesehen. Für männliche Piloten war eine Pilotenmütze vorgesehen, für weibliche Piloten nicht. Der Pilot hielt …
01.10.2014
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… öffentliche Zugänglichmachung an dem Film „Vaterfreunden“ mit den Darstellern Matthias Schweighöfer und Tom Beck ab. Zum einen mahnt die für Filesharingabmahnungen bekannte Hamburger FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag …
26.09.2014
von Rechtsanwalt Frank Langer
… dem EuGH vorgelegt hat. Auch der öffentliche Dienst (Angestellte/Beamte) wird hierauf reagieren und die bisherige Praxis ändern. Soweit aufgrund von Tarifverträgen Ausschlussfristen für die rechtzeitige Geltendmachung einzuhalten …