1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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24.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Koch LL.M.
Ein "Pool-Arzt" im vertragszahnärztlichen Notdienst ist nicht automatisch selbstständig Zusammenfassung Ein Zahnarzt, der als so genannter "Pool-Arzt" im Notdienst tätig ist, geht nicht deshalb automatisch einer selbstständigen Tätigkeit …
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12.03.2020
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
In dem von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Medizinrecht und Versicherungsrecht Erika Leimkühler aus Herford geführten Arzthaftungsverfahren wurde für einen Jugendlichen nun eine Schmerzensgeldzahlung i. H. v. 10.000,00 € nach erlittenem …
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04.05.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
LSG Celle zur KSK-Abgabe Das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen in Celle hat mit Beschluss vom 22. Dezember 2022 (Az.: L 2 BA 49/22 B ER) festgestellt, dass die Forderung der Künstlersozialabgabe durch die Deutsche Rentenversicherung …
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29.11.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, die die Beendigung eines zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat. Der Aufhebungsvertrag wird freiwillig zwischen den …
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18.08.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Die Antwort ist leider ernüchternd – gesetzlich gesehen gibt es kein „Hitzefrei“ am Arbeitsplatz. Es hängt also alleine vom Arbeitgeber ab, ob er den Arbeitnehmern bei großer Hitze Freizeit oder einen früheren Schluss zugesteht. Allgemein …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Das Bundessozialgericht hat in einem Urteil vom 23.07.2015 ( AZ: B 5 RE 17/14 R ) über die Rentenversicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung einer selbstständig tätigen Logopädin befunden. Der zuständige …
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Regelmäßiges Vorsprechen zur Unzeit ist ein Kostenfaktor, der zumindest teilweise in der Verantwortung des behandelnden Arztes liegt. Mediziner könnten diesbezüglich auf ihre Kunden einwirken. Diese Meinung vertrat die KV und forderte von …
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08.10.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Prüfdienste der Rentenversicherung prüfen bei den Arbeitgebern mindestens alle vier Jahre die Einhaltung der Melde- und sonstigen Pflichten im Zusammenhang mit dem Gesamtsozialversicherungsbeitrag. Zumeist enden diese Prüfungen ohne …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt Adi Witt
Anwälte arbeiten unterschiedlich. Häufig werden sie von einem Anwalt etwa hören: „Wenn sie hier Schadenersatz wegen Ihrer Verletzung wollen, bringen sie mir einen Beleg, dass ihre Beeinträchtigungen vom Unfall kommen.“ Das kann man so …
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18.03.2024
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Bei einer Betriebsprüfung prüft die Rentenversicherung ob Arbeitgeber ihren Meldepflichten zu den Sozialversicherungsträgern nachkommen. Überprüft werden auch Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH. Betriebsprüfungen finden ca. alle …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
Eltern kennen dies nur zu gut: Ihre Kinder sollen Vorträge ausarbeiten oder andere Schulprojekte vorbereiten und müssen sich hierzu auch außerhalb des Unterrichts für Gruppenarbeiten treffen. Sind sie hierbei dennoch gesetzlich …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Immer wieder – aber wohl immer weniger – müssen sich Gerichte mit der Frage befassen , ob bei schlicht ehrenamtlich Tätigen gesetzlicher Unfallversicherungsschutz besteht und die zuständigen Träger der gesetzlichen …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Mit Urteil vom 07. Juni 2019 hat das Bundessozialgericht entschieden, dass Honorarpflegekräfte in stationären Einrichtungen nicht selbständig tätig sind und somit der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Die Klassifizierung als …
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08.12.2020
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Dem vom BSG am 19.09.2019, Az. B 12 R 25/18 R, entschiedenen Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Aufgrund einer Betriebsprüfung in 2015 wurde für 2 Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer „Familien-GmbH“ für die Jahre 2011 bis …
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28.05.2019
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Weitere Entscheidung zur Genehmigungsfiktion Vorteil für Verbraucher: Lässt sich ein Sozialleistungsträger wie die Krankenkasse zu viel Zeit bei der Bearbeitung eines Antrages, gilt der Antrag ggf. als genehmigt. Dieses hat das …
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12.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
In der so genannten Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) arbeiten mehrere Mediziner unter einem Dach und jeder einzelne ist für seine Abrechnungen und natürlich auch die Wirtschaftlichkeit seiner Arbeit selbst verantwortlich. Daran ändert sich …
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20.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Zwischen Bestechung und eventuell zulässigen Unkostenbeteiligungen ist es ein schmaler Grat, daher führen Verstöße gegen das berufsrechtliche Verbot der Vorteilsgewährung vor deutschen Sozialgerichten in den meisten Fällen zur Abweisung von …
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02.12.2016
von SH Rechtsanwälte
Der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung besteht auch für Personen, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten oder einen anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit retten, § …
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13.01.2017
von SH Rechtsanwälte
Auch bei Unfällen während der betrieblichen Weihnachtsfeier greift der gesetzliche Unfallversicherungsschutz. Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Urteil vom 05. Juli 2016 (B 2 U 19/14 R) bestätigt. Die Klägerin, eine …
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21.02.2018
von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer sind in Deutschland auf dem Weg zur Arbeit gesetzlich unfallversichert. Doch was gilt, wenn der unmittelbare Arbeitsweg kurz unterbrochen wird – sei es zum Testen der Straßenbeschaffenheit, zum Tanken oder zum Einkaufen? …
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28.08.2015
von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Zum 01.01.2009 wurde zur Verbesserung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung für Arbeitgeber bestimmter Wirtschaftsbereiche (z. B. Baugewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Spedition, Personenbeförderung, …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Das Thema Die Umsätze eines selbständigen Dirigenten und / oder Chorleiters sind umsatzsteuerfrei. Selbständige Dirigenten und Chorleiter können sich bei der Klärung einer evtl. Umsatzsteuerpflicht unmittelbar auf EU- Recht berufen. Der …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Michael Spindler
Unterschied zwischen Bonus- und Prämienzahlung Der BFH (Bundesfinanzhof) hat entschieden, dass sich die als Sonderausgaben abziehbaren Krankenversicherungsbeiträge mindern, wenn ein Steuerpflichtiger von seiner gesetzlichen Krankenkasse …
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29.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
Für eine Krankschreibung müssen Patientinnen und Patienten ab 07.12.2023 nicht mehr zwingend in die Arztpraxis kommen: Sofern keine Videosprechstunde möglich ist, kann nun auch wieder nach telefonischer Anamnese eine Arbeitsunfähigkeit …