1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Diese hätte einer notariell beurkundeten (…) und ins Handelsregister eingetragenen (…) Änderung des jeweiligen Gesellschaftsvertrags bedurft (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hatte in diesem Fall einen Sachverhalt …
21.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… hinsichtlich des Vorliegens einer Beschäftigung findet nicht statt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt eindrücklich auf, dass die sozialrechtliche Bewertung bei fachkundiger Beratung vor Beauftragung …
06.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind nicht identisch (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des BAG entspricht der bisherigen Auffassung der Gerichte. Danach wurden die Bewertungen des Arbeitsrechts als auch des Sozialrechts unabhängig voneinander …
13.09.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und der Umstand, dass er – anders als eine entsprechende selbständige Fachkraft – die Behandlungsleistungen höchstpersönlich zu erbringen hatte und tatsächlich erbracht hat., (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung …
10.01.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In dem Fall des SG wurde im Rahmen einer Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung ein Minderheits-Geschäftsführer bewertet. Es wurden ca. 131.000 € Sozialbeiträge nachgefordert. Die Klägerin …
28.03.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… könnte. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG liegt noch nicht vor (Stand: 28.3.2022). Es ist allein der Terminbericht zur Verhandlung gegeben. Der Geschäftsführer war mit einem Kapitalanteil von 49 …
22.06.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ein Entgelt gezahlt. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG spiegelt die tägliche Praxis im sozialrechtlichen Statusverfahren der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung (DRV) wieder. Die DRV …
04.10.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Kameramanns: Optiken, Lichtgestaltungen, Kranfahrten, bewegte oder statische Bilder). (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG ist insoweit bemerkenswert, als dass sich hier eine weitere spezielle …
17.10.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Wahrnehmung von auf Kapitalbeteiligung beruhenden gesellschaftsrechtlichen Pflichten stellt in der Regel keine hauptberuflich selbstständige Erwerbstätigkeit dar (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG hat …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Unterrichtszeiten und Räume der Klägerin deutlich. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Rechtsprechungsänderung zu bewerten. Die Vorinstanz hatte noch eine selbständige Tätigkeit angenommen und dabei …
09.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und – insbesondere – der von ihnen erbrachten Arbeitsleistung war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BGH bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte zur Bewertung von freier Mitarbeit …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Einschränkungen auftreten, könnte dies zu einer Neubewertung Ihrer Tätigkeit führen. Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt tatsächlich entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. So sind die Gewichtungen …
11.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG behandelt einen in der Praxis nicht so seltenen Fall. Bei Tod eines Gesellschafters kann sich der sozialrechtliche Status der verbleibenden Gesellschafter komplett …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… zu, der Beigeladene gehöre in der gesetzlichen Unfallversicherung nicht zum Kreis der versicherten Personen. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Klarstellung der bisherigen Rechtsprechung …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… als Tätigkeitsvergütung heranzuziehen. Der Nettorechnungsbetrag stellt somit die Grundlage für die nachzuzahlenden Sozialbeiträge dar. Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Hinweise der Deutsche Rentenversicherung in der Zeitschrift summa …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Antragsgegnerin vom 28.11.2023 lediglich die Bestätigung der Wahl der Krankenkasse. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In der Praxis wird die Bedeutung der Bestätigungsschreiben und Mitgliedsbescheinigungen …
05.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… nur bei einem Steuerschaden bis zu 2.000 Euro in Betracht. Strafzumessungsrechtlich wiegt ein Steuerschaden jedoch nicht per se schwerer als ein sozialversicherungsrechtlicher Beitragsschaden, die unterschiedliche Sanktionspraxis ist vielmehr auf die (für Verfahren nach § 14a SchwarzArbG noch fehlenden) Dienstvorschriften des Zolls zurückzuführen.
14.02.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Beim Crowdworking werden vom sogenannten Crowdsourcer über eine Online-Plattform Kleinstaufträge, sogenannte Mikrojobs (also Arbeiten, die sehr schnell erledigt werden können), auf der Grundlage einer sogenannten Basis- oder …
22.10.2021
von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
08.06.2017
von Rechtsanwalt Florian Brödel
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer einen Aufhebungsvertrag angeboten bekommen. Keinesfalls sollten Sie einen solchen Vertrag ohne rechtliche Prüfung unterschreiben. Ein Aufhebungsvertrag kann aus vielfältigen Gründen angeboten …
01.04.2022
von Rechtsanwalt Thorben Deuter LL.M.
Diese Frage kann man mit einem klaren „Ja“ beantworten. Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 08.12.2021 (Az.: B 2 U 4/21 R) klargestellt, dass es einen Arbeitsunfall darstellt, wenn man auf dem Weg in sein zu Hause …
04.05.2022
von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Am 24.04.2022 hat das Bundesarbeitsgericht eine Entscheidung getroffen, die neue Spielregeln für Fremdpersonaleinsatz aufstellt. Eine Französin wurde von ihrem französischen Arbeitgeber in einem Betrieb nach Deutschland entsandt. Es fand …
04.07.2022
Wer ein Unternehmen gründet, darf neben dem Businessplan und dem Finanzierungskonzept die Frage nach den wichtigsten Versicherungen nicht vergessen. Doch die Auswahl ist aufgrund der Masse an Angeboten nicht so einfach. Denn schließlich …
28.02.2022
Was ist eine Altersvorsorge?
Eine Altersvorsorge umfasst alle finanziellen Maßnahmen, die man im Laufe des Lebens trifft, um im Alter seinen Lebensunterhalt damit zu bestreiten. Zwar erhält ein Großteil der Deutschen eine gesetzliche …