1.457 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
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18.07.2018
von SH Rechtsanwälte
… R 5/16 R). Haben Sie Fragen zur Sozialversicherungspflicht als GmbH-Geschäftsführer oder den sozialversicherungsrechtlichen Auswirkungen bei Änderungen von Gesellschaftsverträgen? Wir beraten Sie gern.
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28.09.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Gesellschafters für unwirksam erklärt : „(…) Rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründete Beschäftigungsverhältnisse sind nur dann sozialversicherungsrechtlich erheblich, wenn sie einem sogenannten Fremdvergleich standhalten …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Ein MKG-Chirurg (Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg) schloss mit dem Inhaber einer privatärztlichen Zahnarztpraxis, einer Tagesklinik, einen Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter. Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung …
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11.03.2018
von Rechtsanwalt Florian Brödel
… eines Arbeitsunfalles empfiehlt sich, innerhalb der Frist (regelmäßig 1 Monat) einen Anwalt zu konsultieren und die Chancen eines Widerspruchs zu klären. Gerne berate ich Sie in allen Fragen des Arbeits- und Sozialversicherungsrechts. Ihr Partner für Recht Rechtsanwalt Florian Brödel
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09.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… der sozialversicherungsrechtlichen Abgrenzung keine Entscheidungserheblichkeit zu. Tipp Zur Vermeidung unnötiger wirtschaftlicher Risiken empfiehlt sich jedenfalls in den Fällen, bei denen wie vorliegend eine Eingliederung in die betrieblichen Abläufe …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… 09.05.2012 – L 5 R 23/12 : https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/export.php?modul=esgb&id=152527&exportformat=HTM Scheinselbstständigkeit ist im sozialversicherungsrechtlichen Sinne eine abhängige Beschäftigung. Es besteht …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
… und daher sozialversicherungspflichtig beschäftigter Mitarbeiter anzusehen ist. TIPP: Arbeitgebern und Unternehmen Ist dringend zu empfehlen, die Frage nach der Selbständigkeit sehr hoch zu gewichten. Insbesondere ist zu beachten, dass es im Sozialversicherungsrecht nicht auf allein auf die vertragliche Ausgestaltung ankommt, sondern vielmehr ein echter Praxischeck erfolgt.
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22.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… gebunden. Ein vertraglich vereinbartes Weisungsrecht bestand damit nicht. (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht : Das LSG hat mit Urteil vom 26.7.2016 entschieden, dass ein Museumsführer, der weisungsfrei eine eigene …
SGB IV: Ist die Tätigkeit als Apotheker Voraussetzung für eine Befreiung von der Rentenversicherung?
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27.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Entwicklung, Herstellung, Prüfung oder Abgabe von Arzneimitteln unter der Berufsbezeichnung „Apotheker“ oder „Apothekerin“ (...)“. Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Mit dem Urteil des SG Aachen wurde festgestellt …
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03.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eines im Krankenhaus tätigen Arztes für jede einzelne Behandlung ein, die nach einem ärztlichen Behandlungsplan durchgeführt werden muss (…).“ Ergänzende Hinweise des Experten für Sozialversicherungsrecht Das Urteil orientiert sich an den drei …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat damit festgestellt, dass die Deutsche Rentenversicherung nicht dazu berechtigt war, die Betreuerin in Anspruch zu nehmen. Die Betreuerin hat lediglich als gesetzliche Vertreterin gehandelt …
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19.04.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Kläger als Geschäftsführer hatte ursprünglich lediglich 40 % der Anteile inne. Nachdem die erste Instanz verloren gegangen war, wurde ein Abtretung von Anteilen, verbunden …
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22.06.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… begründen zu wollen, hier für dieses Ergebnis. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Der Fall betraf eine Praxis für Radiologie mit 8 Gesellschaftern und auch angestellten Ärzten. Die Tatsache, dass eine Praxisvertretung …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Arbeitgebers in der Betriebsprüfung, 2016, Rdnr. 38 unter Hinweis auf einen Leitsatz des Bayerischen LSG zum Beschluss vom 21.10.2013, L 5 R 605/12 B ER, in juris) (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass und aus welchen Gründen die Kopf und Seele-Rechtsprechung in seinem Fall von Bedeutung gewesen wäre. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Der Beigeladene als Geschäftsführer der Klägerin (GmbH) hatte lediglich Anteile …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auch unter Berücksichtigung der Schwarzlohnzahlungen noch beitragsfrei gewesen sein könnten. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Die Klägerin (eine GbR) hatte eine Gaststätte betrieben und über Jahre Schwarzlohnzahlungen …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des SG fasst die Voraussetzungen klar zusammen. Im Eilverfahren werden grundsätzlich keine Beweise erhoben. Es wird allein anhand des Vortrages der Parteien und der Aktenlage der Fall vorläufig bewertet …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und Auftragnehmer) zielen, also einen dem Verfahren nach § 7a SGB IV kongruenten Prüfungsgegenstand haben. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil muss vor dem Hintergrund des Statusfeststellungsverfahrens …
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29.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nebst erfolgsorientierter Abrechnung der Werkleistung (…) ebenso wie eine konkrete Preisgestaltung (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG hat zunächst festgestellt, dass die Deutsche Rentenversicherung …
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30.06.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht : Das BSG hat seine aktuelle Rechtsprechung fortgesetzt. Es hat zunächst noch einmal betont, dass Fremdgeschäftsführer ausnahmslos als sozialversicherungspflichtig anzusehen sind. Die frühere …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… III relativiert den ohnehin nicht apodiktischen Vermittlungsvorrang noch weiter (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das Sozialgericht hatte die Klage noch abgewiesen. Der Verweis auf den Vermittlungsvorrang sei …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… beschäftigten „Arbeitnehmer, Arbeitnehmerinnen“ und Auszubildenden an, nicht aber an die „Beschäftigten“ (vgl. BSG, Urteil vom 26. September 2017 – B 1 KR 31/16 R -, juris, Rn.16) (…).“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
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07.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… das arbeitsteilig unter der Leitung eines Verantwortlichen zusammenarbeiten muss (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Die Entscheidungen des BSG sind erwartungsgemäß ausgefallen. Ab 2018 zeichnete …
Sozialrechtlicher Status eines freien Mitarbeiters – Buchhalter für eine Steuerberatungsgesellschaft
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08.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Aufgaben für Dritte wahrzunehmen, die er für Dritte als Selbständiger nicht erbringen durfte (§ 1 (2) des Vertrages). (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Das Sozialgericht hatte den Sachverhalt noch anders bewertet …