1.607 Ergebnisse für Volljährigkeit
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… seinen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung haftet, mehren sich stetig. So haftet der Anschlussinhaber beispielsweise nicht für das Filesharing der volljährigen Kinder. Letzteres wurde erst im Januar 2014 durch den Bundesgerichtshof …
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25.04.2014
von BREUER • GUTOWSKI
Immer öfter stellt sich für erwerbstätige volljährige Kinder mit eigenem Einkommen die Frage, wer eigentlich die Heim- und Pflegekosten der Eltern bezahlt. Reicht das angesparte Vermögen der Eltern/des Elternteils aus, um die anfallenden …
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24.04.2014
von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Der Sachverhalt Die verfahrensbeteiligten Eheleute aus Mark sind Eltern eines volljährigen Sohnes und bewohnten mit diesem zusammen eine eheliche Eigentumswohnung in Marl, die hälftig im Eigentum beider Ehepartner steht. Obgleich …
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17.04.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des Anschlussinhabers kommt nach neuester Entscheidung des BGH nicht in Betracht, wenn die Urheberrechtsverletzungen durch volljährige Familienmitglieder begangen werden und der Anschlussinhaber hiervon keine Kenntnis hat (BGH, Urteil vom 8 …
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16.04.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des Anschlussinhabers kommt nach neuester Entscheidung des BGH nicht in Betracht, wenn die Urheberrechtsverletzungen durch volljährige Familienmitglieder begangen werden und der Anschlussinhaber hiervon keine Kenntnis hat (BGH, Urteil vom 8 …
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14.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… des Anschlussinhabers als Störer in Betracht, wenn er Aufklärungspflichten verletzt hat. Bestehen keine Pflichten, was der Bundesgerichtshof für Ehepartner und volljährige Kinder bejaht, fehlt es an der erforderlichen Verantwortlichkeit …
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14.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einen Vergleich zur Kostenreduzierung zu schließen. Ob der Vorwurf entkräftet werden kann, hängt von der jeweiligen Fallkonstellation ab: Fallkonstellation: Eltern haften nicht für Filesharingaktivitäten ihrer volljährigen Kinder! In seiner Entscheidung …
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11.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im Rahmen einer Firma, Gastwirtschaft, Hotel etc.? Waren es die Kinder? Minderjährig/Volljährig? Die Ehegatten? Liegt eine Wohngemeinschaftskonstellation vor? Kann der Verstoß ausgeschlossen werden, weil eine längere Abwesenheit …
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11.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… nicht, wenn er den Upload nicht veranlasst hat und gegenüber Dritten, die seinen Anschluss nutzen, keine Aufklärungspflichten verletzt hat. Gegenüber dem Ehepartner und volljährigen Kindern bestehen schon gar keine Pflichten, so …
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09.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Aufklärungspflichten verletzt hat. Gegenüber dem Ehepartner und volljährigen Kindern bestehen nach Rechtsprechung des BGH schon gar keine Pflichten, so dass der Abgemahnte in diesem Fall weder eine Unterlassungserklärung abgeben noch …
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04.04.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Verteidigungsmöglichkeiten bei einer Kostenklage Kein lebenslanges Risiko einer Vertragsstrafe Kein Schuldeingeständnis Haftet der Anschlussinhaber automatisch für seine Kinder? Nein. Der Anschlussinhaber haftet z. B. nicht, wenn volljährige …
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03.04.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… nicht in Betracht kommt, wenn volljährige Familienmitglieder die Rechtsverletzungen begangen haben und Sie hiervon keine Kenntnis hatten (BGH, Urteil vom 12.10.2010, 1 ZR 121/08). Sie sollten die vorformulierte Unterlassungserklärung keinesfalls …
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02.04.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… sind, Sie haben die Ihnen vorgeworfene Urheberrechtsverletzung gar nicht begangen. Der BGH hat im Fall BearShare entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für Rechtsverletzungen volljähriger Familienmitglieder oder Mitbewohner haftet …
31.03.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dass Anschlussinhaber nicht für Rechtsverletzungen volljähriger Familienmitglieder oder Mitbewohner haften, wenn sie keine Kenntnis von der Rechtsverletzung haben. In diesem Fall haftet dann allerdings dieses Familienmitglied selbst. Unbedingt …
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31.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… oder der volljährigen Kinder obliegen dem Anschlussinhaber keine Pflichten, so dass der Abgemahnte keine Unterlassungserklärung abgeben und auch nichts bezahlen muss. Eine optimale Verteidigung (wenn der Anschlussinhaber nichts getan hat): Es gilt …
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28.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12) . In diesem Fall hat das Familienmitglied …
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27.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… ein volljähriges Kind oder der Ehepartner den Upload veranlasst musste nicht belehrt werden. In dem Fall ist der Anschlussinhaber nicht einmal verpflichtet, nachzuforschen, wer nun genau der Täter war. Macht es Sinn, gegen die APW Rechtsanwälte …
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26.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige Familienmitglieder und Mitbewohner haftet, die ohne seine Kenntnis Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12) . In diesem Fall haftet …
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25.03.2014
von Rechtsanwalt Savin Vaic
In der Republik Kroatien wird das Rechtsinstitut der Vormundschaft im Familiengesetz geregelt, in dem sie als eine Form des Schutzes Minderjähriger ohne elterliche Sorge, Volljähriger, die nicht in der Lage sind für sich zu sorgen, sowie …
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25.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Mehrkosten sind. Diese sehr hohen zusätzlichen Kosten, können durch die richtige Reaktion vermieden werden. 2. Den Forderungsbetrag nicht voreilig überweisen! Der BGH hat entschieden, dass der Anschlussinhaber nicht für volljährige …
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24.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… und volljährigen Kindern bestehen meist schon gar keine Pflichten, so dass der Abgemahnte (und auch sonst niemand) keine Unterlassungserklärung abgeben und auch nichts bezahlen muss. Die optimale Verteidigung bei einer Waldorf Frommer …
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21.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… überhaupt keine Pflichten (z. B. volljährige Kinder oder Ehegatte). In diesen Fällen ist der Anschlussinhaber auch nicht verpflichtet, nachzuforschen, wer der Täter war. Dann haftet überhaupt niemand. Die optimale Verteidigung …
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21.03.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
… verpflichtet. Grundsätzlich besteht die Pflicht zur Zahlung von Kindesunterhalt gegenüber minderjährigen unverheirateten Kindern und gegenüber volljährigen unverheirateten Kindern, die sich in einer Berufsausbildung befinden. Unterhalt für …
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20.03.2014
von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
… verschaffen kann. Die Kenntnis der Abstammung stellt ein Persönlichkeitsrecht dar. Die biologische Abstammung kann im Hinblick auf die Gesundheit der eigenen Nachkommen von erheblicher Bedeutung sein. Mit Erreichen der Volljährigkeit …