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Widerrufsjoker - ING DiBa
Widerrufsjoker - ING DiBa
| 12.09.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Kreditnehmer, die von den aktuell historisch niedrigen Zinsen profitieren wollen und sich von ihrem alten Kreditvertrag mit der ING DiBa lösen wollen, können in vielen Fällen von dem sogenannten Widerrufsjoker Gebrauch machen. …
Fareds mahnt „For Your Eyes Only“ ab
Fareds mahnt „For Your Eyes Only“ ab
| 12.09.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Malibu Media LLC lässt durch die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft Anschlussinhaber wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an dem Film „For Your Eyes Only“ abmahnen. Im Namen der Malibu Media LLC fordert die Fareds …
Klassische Themen in der Betriebsunterbrechungsversicherung
Klassische Themen in der Betriebsunterbrechungsversicherung
12.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Als Ergänzung des Schutzes durch eine Firmen-Inhaltsversicherung empfiehlt es sich für gewerbliche Unternehmen und Industrieunternehmen, sich auch vor den Verlusten zu schützen, die durch eine Betriebsunterbrechung infolge eines Brandes …
Rechtsschutzversicherung und Widerrufsjoker: Auf den Tag des Widerrufs kommt es an
Rechtsschutzversicherung und Widerrufsjoker: Auf den Tag des Widerrufs kommt es an
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Widerruf von Verbraucherkreditverträgen schlägt hohe Wellen. Die Banken machen ein gutes Geschäft, da viele die Zinsen nutzen und Immobilien kaufen oder bauen wollen. Bei Banken nicht so gern gesehen sind dagegen Verbraucher, die über …
Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google?
Keyword Advertising: Markenrechtsverletzungen bei Google?
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Neuerdings häufen sich Fälle, in denen Werbekunden des Suchmaschinenbetreibers Google Markenverletzungen vorgeworfen werden, weil sie Markenbezeichnungen zwar nicht offen, aber als Suchbegriffe für ihre Werbeanzeigen verwendet haben. …
Abmahnung aus München wegen „I Origins - Im Auge des Ursprungs“
Abmahnung aus München wegen „I Origins - Im Auge des Ursprungs“
11.09.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Zurzeit werden von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der 20th Century Fox urheberrechtliche Abmahnungen ausgesprochen. Diese beinhalten den Vorwurf des illegalen Filesharings, aufgrund dessen der 20th Century Fox …
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag …
Kapitallebensversicherung / Rentenversicherung
Kapitallebensversicherung / Rentenversicherung
11.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Verlangen nach Rückzahlung der jahrelang gezahlten monatlichen Beiträge In den Jahren seit 2009 scheinen sich die Fälle gehäuft zu haben, in denen Versicherungsnehmer (VN) einer Kapitallebensversicherung oder privaten Rentenversicherung den …
Musikalbum von Ella Henderson „Chapter One“ durch Waldorf Frommer abgemahnt
Musikalbum von Ella Henderson „Chapter One“ durch Waldorf Frommer abgemahnt
10.09.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Sony Music Entertainment Germany GmbH beauftragte die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mit der Verfolgung von Rechtsverletzungen an dem Musikalbum „Chapter One“ von Ella Henderson. So erhielten nunmehr Anschlussinhaber Abmahnungen …
Solar 9580 e.K. Reiner Hamberger
Solar 9580 e.K. Reiner Hamberger
10.09.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte realisieren erfolgreich Ansprüche geschädigter Anleger München, 09.09.2015 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, konnte nunmehr im Rahmen der Zwangsvollstreckung für …
Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich
Sparda Banken: Widerruf oftmals möglich
10.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Die Sparda-Banken, nach dem Regionalprinzip organisierte Genossenschaftsbanken, haben oftmals falsche Widerrufsbelehrungen verwendet. Für Darlehensnehmer ist daher auch Jahre nach Vertragsschluss noch der Widerruf des Darlehens und der …
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Kein Hinweis auf drohendes Fahrverbot als Kündigungsgrund?
10.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 16. August 2011 – 5 Sa 295/10 –, juris . Verliert ein Berufskraftfahrer seine …
Der Beginn des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung
Der Beginn des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Zur Frage des zeitlichen Beginns des Versicherungsfalls bei der Implantatbehandlung in der privaten Krankenversicherung und Zahnzusatzversicherung: Bedeutung dieser Thematik: Implantatbehandlungen sind kostspielig. Gesetzliche Krankenkassen …
Kündigung einer Schwangeren diskriminierend? Entschädigungsansprüche?
Kündigung einer Schwangeren diskriminierend? Entschädigungsansprüche?
09.09.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ist die Kündigung wirksam, wenn die Mitarbeiterin schwanger ist? Wann muss der Arbeitgeber mit Geldentschädigungsansprüchen der Schwangeren rechnen? Grundsätzlich gilt: Schwangere und Mütter kurz nach der Entbindung (bis vier Monate nach …
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahls
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahls
09.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Kein Versicherungsanspruch bei erheblicher Wahrscheinlichkeit für Vortäuschung eines PKW-Diebstahles. Das OLG Bamberg hat die gefestigte Rechtsprechung bestätigt, dass ein Versicherungsunternehmen aus einer Teilkaskoversicherung bei …
BGH zur Notarhaftung - Beweislast für mangelnde Kausalität liegt beim Notar
BGH zur Notarhaftung - Beweislast für mangelnde Kausalität liegt beim Notar
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 25. Juni 2015, III ZR 292/14 , eine wichtige Grundsatzentscheidung für die Haftung von Notaren im Falle eines Verstoßes gegen die gemäß § 17 Abs. 2 a Satz 2 Nr. 2 BeurkG vorgeschriebene …
Hinweise zur Hundehaltung in der Wohnung für Mieter und Vermieter
Hinweise zur Hundehaltung in der Wohnung für Mieter und Vermieter
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Zulässigkeit nach dem Mietvertrag? Ob und in welchem Umfang eine Tierhaltung zulässig ist, kann sich zunächst einmal aus dem Mietvertrag …
Führerschein-Entzug bzw. Fahrverbot als Kündigungsgrund?
Führerschein-Entzug bzw. Fahrverbot als Kündigungsgrund?
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Bei manchen Arbeitsverhältnissen ist der Führerschein essentielle Voraussetzung dafür, dass der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung erbringen kann. …
Ordnungswidriges Befahren von „landwirtschaftlichen Flächen“ oder „Jäger sind Bauern“?
Ordnungswidriges Befahren von „landwirtschaftlichen Flächen“ oder „Jäger sind Bauern“?
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 27.05.2015 hat das OLG Celle festgelegt, dass es sich bei Fahrten von Jägern, die im Rahmen der Jagdausführung vorgenommen werden, um solche des „landwirtschaftlichen Verkehrs“ handelt. Die Beklagten führten als …
Entwurf zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)
Entwurf zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG)
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Mittlerweile ist der Gesetzesentwurf des Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes der Bundesregierung öffentlich. Zur Erinnerung: Nach der ständigen Rechtsprechung sind Befristungen von Arbeitsverträgen nur dann …
Waldorf Frommer mahnt „San Andreas“ ab
Waldorf Frommer mahnt „San Andreas“ ab
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In dem Film „San Andreas“ bricht das von Experten lange vorausgesehene verheerende Erdbeben an der berüchtigten San-Andreas-Verwerfung vor der Küste aus. Über die Mega-Metropole Los Angeles bricht das Horror-Szenario herein. Das Beben der …
Darf der Vermieter die Tierhaltung im Mietvertrag allgemein ausschließen?
Darf der Vermieter die Tierhaltung im Mietvertrag allgemein ausschließen?
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Viele Mietverträge sehen ein generelles Verbot von Tierhaltung vor. Manchmal ist auch nur speziell die Haltung von Hunden …
Sportrecht im Wandel
Sportrecht im Wandel
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Das Jahr 2015 ging sportrechtlich gesehen mit einem Ausrufezeichen los. Das OLG München hat am 15. Januar in seinem Teil-Urteil die Berufung von Claudia Pechstein gegen das Urteil des LG München I vom 26. Februar 2014 teilweise für zulässig …
Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch, nur entsprechend der Wochenarbeitszeit eingeteilt zu werden
Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch, nur entsprechend der Wochenarbeitszeit eingeteilt zu werden
| 06.09.2015 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 20.08.2015 – 26 Sa 2340/14 – entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte am Wochenende nur proportional zu ihrer Teilzeit im Verhältnis zur Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten zu …