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Sportrecht im Wandel
Sportrecht im Wandel
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
Das Jahr 2015 ging sportrechtlich gesehen mit einem Ausrufezeichen los. Das OLG München hat am 15. Januar in seinem Teil-Urteil die Berufung von Claudia Pechstein gegen das Urteil des LG München I vom 26. Februar 2014 teilweise für zulässig …
Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch, nur entsprechend der Wochenarbeitszeit eingeteilt zu werden
Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch, nur entsprechend der Wochenarbeitszeit eingeteilt zu werden
| 06.09.2015 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 20.08.2015 – 26 Sa 2340/14 – entschieden, dass Teilzeitbeschäftigte am Wochenende nur proportional zu ihrer Teilzeit im Verhältnis zur Arbeitszeit der Vollzeitbeschäftigten zu …
BEMA (Cura) und Ostseesparkasse Rostock: Erfolg durch Widerruf
BEMA (Cura) und Ostseesparkasse Rostock: Erfolg durch Widerruf
| 04.09.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Darlehen der OSPA werden zur Rückzahlung fällig. Vor Abschluss eines neuen Darlehensvertrages zur Umschuldung ist eine Prüfung durch einen Fachanwalt ratsam. Justus Rechtsanwälte vertritt erfolgreich BEMA – Anlegerinteressen gegen über der …
Tilgung von Krediten mittels kapitalbildenden Lebensversicherungen - Wie ist die Rechtslage?
Tilgung von Krediten mittels kapitalbildenden Lebensversicherungen - Wie ist die Rechtslage?
| 04.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Diskussionsbeitrag von Hendrik Lehmann , Niederlassungsleiter Atlanticlux Lebensversicherung S.A., Saarbrücken und Kim Oliver Klevenhagen , Rechtsanwalt und Partner der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB, Berlin Die zur …
Abmahnung von Waldorf Frommer: „Kingsman: The Secret Service“ (Film) - Ich helfe Ihnen bundesweit
Abmahnung von Waldorf Frommer: „Kingsman: The Secret Service“ (Film) - Ich helfe Ihnen bundesweit
| 04.09.2015 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer – Dies gilt es zu beachten: Haben Sie auch eine urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München erhalten und wissen nicht, wie Sie sich richtig verhalten sollen? Dann geht es Ihnen …
Urlaubsabgeltungsanspruch trotz Freistellung?
Urlaubsabgeltungsanspruch trotz Freistellung?
04.09.2015 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Zunächst der Normalfall: Viele Arbeitgeber stellen den gekündigten Arbeitnehmer nach Ausspruch einer ordentlichen Kündigung während der Kündigungsfrist unwiderruflich frei. Dies erfolgt in der Regel unter Anrechnung des Resturlaubes und der …
Befugnisse des Betriebsrats bei laufendem Amtsenthebungs- oder Kündigungsschutzverfahren
Befugnisse des Betriebsrats bei laufendem Amtsenthebungs- oder Kündigungsschutzverfahren
04.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Die Frage der Befugnisse eines Betriebsrats, gegen den ein Ausschluss- oder Zustimmungsersetzungsverfahren zur Vorbereitung einer Kündigung des …
Erbteilübertragung auf Minderjährige
Erbteilübertragung auf Minderjährige
| 04.09.2015 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Sobald Minderjährige Partei eines Vertrages werden sollen, gilt es verschiedene Besonderheiten zu beachten. In Rahmen des Erbrechts kommt es immer wieder vor, dass ein Elternteil den vom verstorbenen Ehepartner geerbten Erbteil auf die …
BWF Gold: Initiatoren im BWF-Skandal verhaftet!
BWF Gold: Initiatoren im BWF-Skandal verhaftet!
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Jochen Resch
Nach einer Pressemitteilung des StA Berlin hat die Polizei am 02.09.2015 vier mutmaßliche Goldhändler in Steglitz-Zehlendorf, Teltow und Frechen bei Köln festgenommen. Die Festnahmen stehen im Zusammenhang mit einem umfangreichen …
Ausgleichsansprüche gegen die Eltern der Partnerin nach gescheiterter nichtehelicher Lebensgemeinschaft
Ausgleichsansprüche gegen die Eltern der Partnerin nach gescheiterter nichtehelicher Lebensgemeinschaft
| 03.09.2015 von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Der Bundesgerichtshof entschied durch Urteil vom 04.03.2015 (XII ZR 46/13) , dass, sollte jemand nicht unerhebliche Arbeits- und Materialleistungen erbringen, in einer Immobilie, welche von ihm und seiner mit ihm nicht verheirateten …
Praktische Hinweise zum Arbeitszeugnis
Praktische Hinweise zum Arbeitszeugnis
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Thema Inhalt, Form und praktische Durchsetzung des Arbeitszeugnisses. Die Bedeutung des Arbeitszeugnisses für den beruflichen Werdegang eines …
Abmahnung Waldorf Frommer: „Spy - Susan Cooper Undercover“ (Film) - Soforthilfe!
Abmahnung Waldorf Frommer: „Spy - Susan Cooper Undercover“ (Film) - Soforthilfe!
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Waldorf Frommer mahnt wegen Filesharings ab Aktuell liegt mir wieder eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, welche für die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH Anschlussinhaber wegen Filesharings …
„Kingsman - The Secret Service“ - Waldorf Frommer mahnt ab
„Kingsman - The Secret Service“ - Waldorf Frommer mahnt ab
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag ihrer Mandantschaft Anschlussinhaber wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei wird den Abgemahnten vorgeworfen den Film „Kingsman – The Secret Service“, in dem Harry Hart vom …
Großzügigere Beurteilung der Gerichte bei Ungeziefer - Mietminderung wegen Rattenbefalls
Großzügigere Beurteilung der Gerichte bei Ungeziefer - Mietminderung wegen Rattenbefalls
| 02.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Bei Mängeln in der Wohnung, die der Vermieter nicht beseitigt, ist der Ärger bei Mietern oft groß. Sie empfinden den Mangel …
Bericht: Mehrwert Konzeptmanagement GmbH
Bericht: Mehrwert Konzeptmanagement GmbH
| 01.09.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Insolvenz der Gesellschaft führt seitens des Insolvenzverwalters zu Rückforderungen von erhaltenen Zinszahlungen an die Darlehensgeber Berlin 01.09.2015: Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit …
Anspruch des Betriebsrats auf Arbeitsentgelt - Darlegung im Prozess
Anspruch des Betriebsrats auf Arbeitsentgelt - Darlegung im Prozess
01.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ausgangslage Grundsätzlich darf der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt des Betriebsratsmitglieds wegen des Arbeitsausfalls durch die Betriebsratstätigkeit nicht kürzen. Das gilt nach § 37 Abs. 2 BetrVG, soweit die aufgewandte Zeit nach Umfang …
Widerruf von Kreditverträgen mit der Victoria Lebensversicherung AG
Widerruf von Kreditverträgen mit der Victoria Lebensversicherung AG
02.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Dieser Artikel ist z. T. veraltet. Ob Ihnen bei einem vor oder nach dem 10.06.2010 geschlossenen Darlehensvertrag ein Widerrufsrecht zustehen könnte, entnehmen Sie bitte dem Rechtstipp- Update „Widerrufsjoker Immobiliendarlehen …
Waldorf-Frommer-Abmahnung: „Sieben verdammt lange Tage“ - Wie verhalten? Nützliche Tipps
Waldorf-Frommer-Abmahnung: „Sieben verdammt lange Tage“ - Wie verhalten? Nützliche Tipps
01.09.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die US-Dramedy „Sieben verdammt lange Tage” (Originaltitel: „This Is Where I Leave You”) mit Kinostart am 25. September 2014 basiert auf dem gleichnamigen Buch von Jonathan Tropper. Judd Altman trennt sich von seiner Ehefrau nachdem er sie …
HTB Sechste Hanseatische Schiffsfonds GmbH & Co. KG – Anleger erhalten Kaufangebote für ihre Beteiligung
HTB Sechste Hanseatische Schiffsfonds GmbH & Co. KG – Anleger erhalten Kaufangebote für ihre Beteiligung
| 31.08.2015 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Derzeit erhalten Anleger der HTB Sechste Hanseatische Schiffsfonds GmbH & Co. KG ein Angebot, wonach sie ihre Beteiligung verkaufen können und damit angeblich von Ansprüchen aus der Rückforderung erhaltener Ausschüttungen freigestellt …
Durchschnittliche Bearbeitungszeit für ALG II-Antrag
Durchschnittliche Bearbeitungszeit für ALG II-Antrag
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der Praxis stellt sich oft die Frage, wie lang sich die Jobcenter für die Bearbeitung eines Weiterbewilligungsantrags Zeit lassen dürfen und welche Maßnahmen unternommen werden müssen, bevor wegen der ausstehenden Leistungen …
Widerruf von Krediten der ING-DiBa
Widerruf von Krediten der ING-DiBa
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der Umgang der Baufinanzierer mit verbraucherrechtlichen Widerrufen ist sehr unterschiedlich. Während bei manchen Banken ohne Klage nichts zu erreichen ist, verhandeln andere auch ohne Klage ernsthaft über eine einvernehmliche Lösung. Die …
Erstattung der Kosten für Investitionen des Mieters in das Mietobjekt? (Teil 2)
Erstattung der Kosten für Investitionen des Mieters in das Mietobjekt? (Teil 2)
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrech t Berlin und Essen. In Teil 1 des Beitrags zum Thema der Kostenerstattung für Investitionen des Mieters in das Mietobjekt war ich auf die Mängelbeseitigung …
Fehlerhafte Vorauszahlungen in Betriebskostenabrechnung innerhalb Jahresfrist zu korrigieren
Fehlerhafte Vorauszahlungen in Betriebskostenabrechnung innerhalb Jahresfrist zu korrigieren
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 15.02.2013 hat das Landgericht Berlin entschieden, dass nach Ablauf der Jahresfrist des § 556 III 3 BGB eine Betriebskostenabrechnung regelmäßig auch dann nicht zu Lasten des Mieters korrigiert werden darf, wenn der Vermieter …
Zwischenhändler als Steuerschuldner der Tabaksteuer - BFH, Urteil vom 11.11.2014 - VII R 44/11
Zwischenhändler als Steuerschuldner der Tabaksteuer - BFH, Urteil vom 11.11.2014 - VII R 44/11
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Der BFH hat mit Urteil vom 11.11.2014 (VII R 44/11) , nach Anrufung des EuGH, entschieden, dass Empfänger nach Deutschland geschmuggelter Zigaretten und damit Steuerschuldner nach § 19 Satz 2 TabStG a.F. (§ 23 Abs. 1 S. 2 TabStG n.F.) auch …