1.506 Ergebnisse für Pflege

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Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit: eine Begriffsbestimmung
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit: eine Begriffsbestimmung
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Peter Koch
… Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Der Auftraggeber ist Arbeitgeber und muss den Gesamtsozialversicherungsbeitrag alleine abführen. Den scheinselbstständigen Auftragnehmer bzw. Arbeitnehmer …
Blitzer - Was droht, wenn bisher noch nie zu schnell gefahren wurde (Erstverstoß) ?
Blitzer - Was droht, wenn bisher noch nie zu schnell gefahren wurde (Erstverstoß) ?
| 09.07.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vor. Soweit der Betroffene die Pflege für einen nahen Angehörigen übernommen hat oder diesen auch nur zu Arztterminen fahren muss, stellt dies ebenfalls einen Umstand dar, welcher zum Wegfall des Fahrverbots führen kann. Im Einzelfall …
Auftraggeber muss Sozialabgaben leisten, wenn freie Mitarbeiter typische Weisungsempfänger sind
Auftraggeber muss Sozialabgaben leisten, wenn freie Mitarbeiter typische Weisungsempfänger sind
| 19.10.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… abzuführen. Eine Radiomoderatorin, die die Programmgestaltung eigenverantwortlich vornimmt, ist selbstständig beschäftigt.“ Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung muss sie nicht zahlen, eben so …
Beleidigung durch Emoticons (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2016, Az.: 4 Sa 5/16)
Beleidigung durch Emoticons (LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.06.2016, Az.: 4 Sa 5/16)
| 22.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… Im konkreten Fall kam dem Arbeitnehmer seine 16-jährige Arbeit bei dem Unternehmen zu Gute. Der Arbeitnehmer hat ein kleines Kind und eine kranke Großmutter, die Betreuung und Pflege benötigen. Aufgrund dieser Aspekte entschied das Gericht …
Außerordentliche Kündigung wegen unzulässiger        Tankkartennutzung
Außerordentliche Kündigung wegen unzulässiger Tankkartennutzung
| 16.04.2024 von Rechtsanwalt Wolfram Krautheim LL.M.
… BMW 320d Touring) vom Arbeitgeber zu tragen waren. Hierfür erhielt der Arbeitnehmer Tankkarten. Der Arbeitnehmer, der zuletzt im Home-Office tätig war, nutze die Tankkarten allerdings nachweislich auch zur Betankung/Pflege seiner beiden …
Arbeitsrechtliche Folgen der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Arbeitsrechtliche Folgen der Impfpflicht im Gesundheitswesen
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… werden kann. Die neue Regelung des § 20a IfSG gilt für alle Personen, die bspw. in Krankenhäusern, Arzt- und Zahnarztpraxen, Heilpraxen, Alten- und Pflegeheimen sowie in der ambulanten Pflege arbeiten. Sie ist unabhängig von der Art …
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
Forderung eintreiben im B2B – Tipps vom Anwalt
| 05.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
… mit erneuter Fristsetzung erfolgt aus Kulanz und kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn Sie gute Kundenbeziehungen pflegen und nicht vorschnell den Rechtsweg beschreiten wollen. Für die Mahnung können Sie eine angemessene Gebühr erheben …
Der Pflegemindestlohn steigt!
Der Pflegemindestlohn steigt!
| 27.12.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Die Mindestlöhne für Pflegekräfte in Deutschland sollen steigen. Die Pflegekommission hat höhere Mindestlöhne für die Beschäftigten in der Altenpflege beschlossen. Das betrifft rund 1,3 Millionen Beschäftigte in der Pflege
Einzeltestamente für alle
Einzeltestamente für alle
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
… Entscheidend sind also weder die Staatsangehörigkeit noch der Wohnsitz des Erblassers. Ist dieser beispielsweise längerfristig zur Pflege ins Ausland verbracht, so gilt das dortige Erbrecht. Dies lässt sich abweichend nur mit einem Testament …
Heckenschnitt: Wichtige Regeln im Überblick
Heckenschnitt: Wichtige Regeln im Überblick
| 14.10.2023 von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… sondern bieten auch Sichtschutz und Nistplätze für Vögel. Dennoch bedürfen sie der Pflege. Dabei gibt es gesetzliche Vorgaben, die Strafen nach sich ziehen können, wenn sie ignoriert werden. Häufigkeit des Heckenschnitts: Experten empfehlen …
Ehegattennotvertretungsrecht – Kein Ersatz für Vorsorgevollmacht
Ehegattennotvertretungsrecht – Kein Ersatz für Vorsorgevollmacht
| 06.05.2024 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… die anschließende Pflege und Rehabilitation abzuschließen. Muss auch über freiheitsentziehende Maßnahmen wie z.B. Bettgitter entschieden werden, muss der Ehegatte eine Genehmigung des Betreuungsgerichts einholen. Zudem dürfen die Maßnahmen …
Lobbyregister: Belastung oder taktisches Kommunikationswerkzeug?
Lobbyregister: Belastung oder taktisches Kommunikationswerkzeug?
| 07.05.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Marketing und Öffentlichkeitsarbeit interessante Nebeneffekte bietet. Es erlaubt Organisationen, ihre Integrität und gesellschaftliche Verantwortung zu betonen, sich als Vordenker zu positionieren und wertvolle Beziehungen zu pflegen. Sprechen Sie mich gerne an, wenn Sie zu diesem Thema eine Beratung wünschen!
Erbeinsetzung einer ambulanten Pflegerin - OLG Köln 2 Wx 216/19 - 2 Wx 217/19
Erbeinsetzung einer ambulanten Pflegerin - OLG Köln 2 Wx 216/19 - 2 Wx 217/19
| 01.05.2024 von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… von Parkinson und einer nicht näher bezeichneten Demenz Pflege. Eine Pflegerin, die Beteiligte zu 1), unterstützte ihn ab Ende 2014 im Haushalt. Später entstand ein Konflikt zwischen ihr und einer anderen Pflegerin, Frau B. Nachdem Herr A 2016 …
Compliance: Was darf man Geschäftspartnern zu Weihnachten schenken?
Compliance: Was darf man Geschäftspartnern zu Weihnachten schenken?
| 23.12.2014 von GKS Rechtsanwälte
… dem Treffen steckt. Geht es tatsächlich nur darum, den Kontakt zu pflegen, sich auszutauschen und für die gute Zusammenarbeit zu danken oder steckt doch mehr dahinter und der Einladende will den Partner zu einem neuen gemeinsamen Projekt bringen …
LAG Berlin-Brandenburg: 24-Stunden-Pflegerin steht Bezahlung für 24 Stunden zu
LAG Berlin-Brandenburg: 24-Stunden-Pflegerin steht Bezahlung für 24 Stunden zu
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
… zu den führenden Sozietäten im Verbraucherschutz. Bereitschaftszeit in der 24-Stunden-Pflege ist Arbeitszeit Ein Urteil mit Sprengkraft hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gefällt. 24-Stunden-Pflegekräfte müssen den Mindestlohn …
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
Heimrecht: Wohnen in einer Betreuungseinrichtung
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Björn Weil
… der Pflegebedürftigen getroffen. Insbesondere das WBVG (= Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen) soll Menschenwürde und Selbstbestimmung des Bewohners gewährleisten. Ebenso soll es die Teilhabe …
Zum Aufzugbau ist Zustimmung der Miteigentümer notwendig
Zum Aufzugbau ist Zustimmung der Miteigentümer notwendig
| 21.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… teilweise in seiner Obhut und Pflege stehenden Enkelin. Mit dem Risiko, eine im 5. Stock gelegene Wohnung irgendwann nicht mehr erreichen zu können, hätten sich die Eigentümer schon beim Kauf befassen müssen. Für Jens Schulte-Bromby …
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 2
Krankenbehandlung im Ausland – Teil 2
| 25.06.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Apotheker, Hebammen, Zahntechniker, Optiker, geprüfte Masseure, Hörgeräteakustiker, Kinderkrankenpfleger/-schwestern, Krankengymnasten, Krankenschwestern und Krankenpfleger, die für die allgemeine Pflege verantwortlich …
Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit der United Media AG
Vorzeitige Kündigung von Verträgen mit der United Media AG
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zur Euroweb Group und bietet ihren Kunden Werkverträge über das Erstellen, Pflegen und Betreiben von Websites - sog. Internet-System-Verträge - an. In der Euroweb Group sind einige weitere Unternehmen, die ebenfalls solche Verträge anbieten …
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Was ist denn das ?
AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – Was ist denn das ?
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… soweit diese nicht korrekt verrichtet werden können. 10.2. Unzulässig: Grundsätzliche Forderung uneingeschränkter Belastbarkeit. 11. Sexuelle Ausrichtung 11.1. Zulässig: Homosexuelle Pfleger in Pflegeheimen für Homosexuelle 11.2. Unzulässig …
Versicherungspflicht: selbstständig tätiger Logopäde
Versicherungspflicht: selbstständig tätiger Logopäde
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
… Erhaltung und Förderung der physischen und psychischen Gesundheit der zu pflegenden Menschen (§ 3 Abs. 1 Satz 2 KrPflG) und soll die Ausbildung für die Pflege unter anderem dazu befähigen, die eigenständige Durchführung ärztlich veranlasster …
Fahrverbot – wie Sie sich hiergegen wehren können
Fahrverbot – wie Sie sich hiergegen wehren können
| 25.04.2022 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… ggf. ebenso von der Verhängung eines Fahrverbots ab. Gleiches gilt, wenn der Führerschein/das Fahrzeug für die Pflege naher Angehöriger gebraucht wird. Ein Fahrverbot wäre in diesen Fällen schlichtweg nicht angemessen. Was tun …
Schmerzensgeld bei Geburtsfehlern
Schmerzensgeld bei Geburtsfehlern
| 20.12.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… von Geburtsschäden oft noch nicht vollständig abgesehen werden. Dies führt in einer bereits schwierigen Zeit zu zusätzlicher Überforderung, da Familien nicht nur mit der Rehabilitation und der Pflege des betroffenen Kindes, sondern auch mit erheblichen …
Grundbuchprobleme bei Grundstücksverkäufen: OLG Braunschweig setzt klare Maßstäbe
Grundbuchprobleme bei Grundstücksverkäufen: OLG Braunschweig setzt klare Maßstäbe
| 04.06.2024 von Rechtsanwältin Janina Werner
… zu seinen Gunsten eintragen lassen. Ein Altenteil umfasst Rechte, die sich ein Übergeber auf Lebenszeit vorbehält, wie z.B. Wohnrecht, Naturalleistungen oder Pflegeleistungen. Hierbei wurde auch das Recht auf eine ortsübliche Beisetzung und die Pflege