1.506 Ergebnisse für Pflege
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19.12.2020
von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
… kann ein Fahrverbot existenzgefährdend sein. Manchmal ist es aber auch die Pflege von Angehörigen, weshalb Betroffene auf ihre Fahrerlaubnis angewiesen sind. Dabei ist eine effektive und frühzeitige Verteidigung gegen ein drohendes Fahrverbot …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
… genommenen Pflegeleistungen ihrem Umfange nach von Ihm schriftlich darzulegen sind. Hierbei ging es in dem von dem OLG Bamberg zu entscheidenden Fall auch um die Unterscheidung , ob Angehörige pflegen oder professionelle Pflegekräfte …
08.02.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
… pflegen, ist auch nach wie vor der ermäßigte Steuersatz möglich. Die Frage ist, wo die Grenze zwischen ausgelassen feiernden Karnevalisten und der Brauchtumspflege zu ziehen ist. Die bereits seit 1978 in Bergisch-Gladbach stattfindende „Nacht …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Apps für Pfleger und Pflegebedürftige werden erstattet Digitale Gesundheitsanwendungen („DiGA“) haben seit 2020 auch im deutschen Markt Einzug gefunden. Seitdem wurden immer mehr Startups im Health Tech Bereich gegründet, darunter …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die Entstehung eines Dekubitus, auch als Druckgeschwür bekannt, ist eine ernste Komplikation in der Pflege von Patienten. Ein Dekubitus entsteht durch anhaltenden Druck auf eine Hautstelle, was die Durchblutung beeinträchtigt …
03.02.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… wenn im laufenden Kalenderjahr kein Anspruch nach § 45 SGB V besteht oder bestanden hat, .... bis zu vier Arbeitstage im Kalenderjahr,... Eine Freistellung erfolgt nur, soweit eine andere Person zur Pflege oder Betreuung nicht sofort …
01.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einer jüngst vom Amtsgericht München gefällten Entscheidung wurde die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen die Verpflichtungen aus einer höchstpersönlichen Auflage, hier die Pflege eines Grabes, auf die Erben des ursprünglich …
24.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Pflege des erkrankten Kindes im Urlaub sei keine Änderung an der Tatsache vorhanden, dass die Urlaubstage als genommen gelten, urteilte das Gericht. Somit sei der Anspruch darauf abgegolten. Lediglich wenn der Arbeitnehmer selbst …
27.03.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… im Rahmen des SGB II zum Beispiel wegen einer zwingenden Notwendigkeit im Einzelfall (sogenannter Härtefall) auch weiterhin voll zu übernehmen sein. Beispiele dafür können eine festgestellte Schwerbehinderung, eine chronische Krankheit, pflege …
07.12.2012
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… dass sie der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherungs-pflicht unterliegt. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG setzt eine Beschäftigung voraus, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber persönlich abhängig …
01.10.2020
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
… mit der Tochter. Zwischenmenschlicher Kontakt ist wichtig, der Kontakt zum Vater ist ein absolut notwendiges Minimum, wenn er nicht in einem Haushalt mit dem Kind wohnt. Der Vater darf das kleine Mädchen pflegen und versorgen, wenn es krank …
29.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Erneut war eine Klage gegen eine bestehende Betriebsschließungsversicherung weitgehend erfolgreich verlaufen. In München hatte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege den klägerischen Betrieb ab dem 21.03.2020 aufgrund …
30.04.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… seien damit nur die Kosten des Bestattungsaktes selbst gemeint, nicht aber die Kosten für die Instandhaltung und Pflege der Grabstätte und des Grabmals. Auch die Möglichkeit, Grabpflegekosten erbschaftsteuerlich abzusetzen, ändere …
14.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
… macht den Eltern die Aufgabe der Pflege und Erziehung ihrer Kinder zu einer ihnen obliegenden Pflicht. Dabei können die Eltern grundsätzlich frei von staatlichem Einfluss nach eigenen Vorstellungen darüber entscheiden …
13.08.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… auch nicht auf den Rechtsgedanken in § 1912 BGB „Pflegschaft für eine Leibesfrucht“ stützen. Diese Norm, die der Wahrung künftiger Rechte einer Leibesfrucht diene, sehe hierfür die Bestellung eines Pflegers vor, nicht die Feststellung einer Vaterschaft. Zwar …
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder Austrag bezeichneten Altenteilerleistungen wie Nahrung, Kleidung und Pflege sollte der Vertrag sich auch detailliert der Unterkunft widmen. Geregelt sein sollten alle Punkte, die Hausbesitzer üblicherweise auch treffen. Dazu gehören …
23.02.2017
von anwalt.de-Redaktion
… 3 Abs. 4 des hier anwendbaren Tarifvertrags Öffentlicher Dienst für Pflege- und Betreuungseinrichtungen (TVöD BT-B) war der Arbeitgeber bei begründeter Veranlassung berechtigt, eine Untersuchung von Arbeitnehmern anzuordnen. Die Kündigung …
16.02.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Alle Eltern wünschen sich vor allem gesunde Kinder. Leider sieht die Wahrheit oftmals anders aus, und es müssen für die Pflege kranker Kinder Unmengen an Geld aufgewendet werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat hierzu …
01.09.2014
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln durch die Pflegekasse, wenn diese die Pflege erleichtern oder eine selbstständigere Lebensführung ermöglichen. Der Anspruch ergibt sich jedoch aus § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB XI. Für pflegebedürftige …
26.04.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… nichts anderes als „Aufbau, Gestaltung und Pflege von Vertriebssystemen“. Typische Franchise-Unternehmen sind Burger-King, KFC, Subway oder McDonald's, aber auch Hotelketten wie die Wyndham Hotels. Die Kanzlei Cäsar-Preller fühlt sich besonders …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… einen Onlinevertrieb aufzubauen, ohne damit zeit- und kostenintensiv einen eigenen Onlineshop aufbauen und pflegen zu müssen. Vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung zu begrüßen. Dies gilt insbesondere, als dass anzunehmen ist, dass der Anteil …
13.09.2022
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… die maßgebliche Richtschnur der elterlichen Pflege und Erziehung. Die Entscheidung über die Vornahme von Impfungen bei entwicklungsbedingt noch nicht selbst entscheidungsfähigen Kindern ist ein wesentliches Element der elterlichen Gesundheitssorge …
10.05.2021
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… einer Pflichtverletzung in Ausübung der elterlichen Sorge hat. Eltern haben bei der Ausübung der elterlichen Sorge dem Kind gegenüber für die Sorgfalt einzustehen, die sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen. Die Pflicht der Eltern, für …
24.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gemäß § 1359 BGB haben die Ehegatten bei der Erfüllung der sich aus dem ehelichen Verhältnis ergebenden Verpflichtungen einander nur für diejenige Sorgfalt einzustehen, welche sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen. Hierauf …