1.506 Ergebnisse für Pflege
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27.07.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… die Ihr Grab pflegen werden, denn die Grabpflegekosten unterfallen nicht automatisch den Kosten der Bestattung. Sofern Sie an Ihrem handschriftlichen Testament nicht mehr festhalten wollen, sollten Sie es vernichten oder falls es zentral …
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20.04.2017
von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
… wird. Nach den angelegten Maßstäben war das vorgelegte Testament für die Bestimmung des Erben nach dem zweiten Todesfall zu unbestimmt. Die Unbestimmtheit ergab sich nach Ansicht des Gerichtes im Hinblick auf den Begriff der Pflege, im Hinblick …
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24.04.2014
von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
… Die Mutter widerrief daraufhin die dem Sohn erteilten Vollmachten, kündigte den Langzeitpflegevertrag und organisierte sich selbst eine häusliche Pflege in dem von ihr bewohnten Haus. Daraufhin erklärte die Mutter den Widerruf der Schenkung gemäß …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Anspruch auf eine zeitlich begrenzte Verringerung der Arbeitszeit ist nicht an das Vorliegen bestimmter Gründe, wie z.B. für die Kindererziehung oder die Pflege von Angehörigen, gebunden. Der Arbeitnehmer muss sein zeitlich begrenztes …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… in Krankenhäusern, in Pflege- oder Seniorenheimen. Auch hier besteht aktuell keine Impfpflicht. Dazu müsste der Gesetzgeber erst einer rechtliche Grundlage schaffen, wie er es beispielsweise bei Masern getan hat. Das ist bisher aber noch …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Thomas Semmler
… insbesondere die Pflege zu nennen. Es ist im Hinblick auf die Erhöhung damit zu rechnen, dass der Zoll im Laufe dieses Jahres wieder vermehrt die Einhaltung der Mindestlöhne in den Betrieben kontrolliert. Verstöße werden dann …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
… EUR jährlich einkommens- und sozialversicherungsfrei erhalten. Dies setzt voraus, dass einer begünstigten Tätigkeit nachgegangen wird, die den gemeinnützigen Zweck unmittelbar fördert (z.B. Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer, Pfleger …
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12.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Nach Ansicht vom Landgericht München I steht im vorliegenden Fall eine Leistungspflicht der Versicherung. Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege habe ab dem 21.03.2020 den klagenden Betrieb aufgrund des Covid 19 …
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18.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
… des Beklagten auf das Hausgrundstück in erster Linie ihm als Eigentümer zugutegekommen seien und die vorgetragenen Pflege- und Betreuungsleistungen bereits Anlass zur Grundstücksübertragung gewesen seien. Des Weiteren ergebe …
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08.01.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Das Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) soll Arbeitnehmern helfen, Pflege und Beruf zu vereinbaren. Hieraus kann sich für den Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber ein Teilzeitanspruch bzw. ein Anspruch auf Zustimmung zur Verringerung …
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22.11.2017
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
… Die Überlassung wurde unter der Bedingung vereinbart, dass die Bekannte den Vater bis zu dessen Tod oder einer Heimaufnahme pflegen soll. Doch dann kam die Kehrtwende: Der Vater schenkte seiner Bekannten unter anderem Fondsbeteiligungen …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
… der Pflege durch den Fachmann. Wurde der Baum regelmäßig geschnitten und (auf Standsicherheit) kontrolliert, ohne dass Mängel festgestellt wurden, fehlt es an einem vorwerfbaren Verhalten. Und für den Sturm kann er nichts. Dann läge ein typischer …
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21.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Die Geschäftsführer Peter und Andreas Nobis gaben an, dass für die notwendige intensive Pflege des jungen Baumbestandes über die nächsten zehn Jahre zwischen 26 und 35 Mio. Euro aufgewendet werden müssten. Eine derzeitige Verwertung der Bäume käme lediglich …
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15.07.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Eltern-Kind-Verhältnis baut sich erst durch die andauernde Pflege, Zuwendung und Liebe auf, die Eltern ihrem Kind entgegenbringen. Es kommt dabei nicht darauf an, ob es sich um ein leibliches oder angenommenes Kind handelt …
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19.04.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… den eigenen Unterhalt zu sorgen. Solche Nachteile können sich vor allem aus der Dauer der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes, aus der Gestaltung von Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit während der Ehe sowie aus der Dauer …
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20.07.2017
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… geltend gemacht werden können: Leistungen vom Finanzamt nicht voll berücksichtigt Das Finanzamt hatte zwar die geltend gemachten Kosten für die Unterbringung und Pflege im Pflegeheim voll berücksichtigt. Aber die geltend gemachten Kosten für …
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09.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vor. Soweit der Betroffene die Pflege für einen nahen Angehörigen übernommen hat oder diesen auch nur zu Arztterminen fahren muss, stellt dies ebenfalls einen Umstand dar, welcher zum Wegfall des Fahrverbots führen kann. Im Einzelfall …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… abzuführen. Eine Radiomoderatorin, die die Programmgestaltung eigenverantwortlich vornimmt, ist selbstständig beschäftigt.“ Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung muss sie nicht zahlen, eben so …
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16.03.2023
von Rechtsanwalt Mathias Drewelow LL.M.
… Erkrankung des Partners handeln, die eine schnelle Scheidung notwendig macht, um medizinische Behandlungen oder Pflege zu ermöglichen. -Wenn ein Ehepartner aufgrund des Verhaltens des anderen Ehepartners so schwerwiegend in seinen Rechten verletzt …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung. Der Auftraggeber ist Arbeitgeber und muss den Gesamtsozialversicherungsbeitrag alleine abführen. Den scheinselbstständigen Auftragnehmer bzw. Arbeitnehmer …
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12.06.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
… Wochen nach der Geburt des Kindes (§ 1615l Abs. 1 Satz 1 BGB) hinaus für die Dauer von mindestens drei Jahren nach der Geburt verlangen, soweit sie keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, weil wegen der Pflege oder Erziehung des Kindes …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
… werden kann. Die neue Regelung des § 20a IfSG gilt für alle Personen, die bspw. in Krankenhäusern, Arzt- und Zahnarztpraxen, Heilpraxen, Alten- und Pflegeheimen sowie in der ambulanten Pflege arbeiten. Sie ist unabhängig von der Art …
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22.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
… Im konkreten Fall kam dem Arbeitnehmer seine 16-jährige Arbeit bei dem Unternehmen zu Gute. Der Arbeitnehmer hat ein kleines Kind und eine kranke Großmutter, die Betreuung und Pflege benötigen. Aufgrund dieser Aspekte entschied das Gericht …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
… pflegen wollen. Aber auch Schulen könnten nicht ganz ohne Fundierung vortragen, dass Kinder beeinflusst werden oder dass Eltern wegen einer kopftuchtragenden Lehrerin auf die Barrikaden gehen könnten. Die konkreten Rahmenbedingungen werden …