1.550 Ergebnisse für Marke

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Die Grenzen des Werberechts stets im Blick behalten
Die Grenzen des Werberechts stets im Blick behalten
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… zur Schau gestellt werden. Anlehnung an eine fremde Marke Bei der Produktwerbung wird zudem immer wieder auf fremde Markenzeichen Bezug genommen. Die Anlehnung an eine fremde Marke für eigene, ggf. qualitativ minderwertigere Produkte ist oftmals …
Abmahnung durch Rechtsanwalt S. i. A. von Vitalji Lang wegen Wettbewerbsverstoß auf eBay
Abmahnung durch Rechtsanwalt S. i. A. von Vitalji Lang wegen Wettbewerbsverstoß auf eBay
| 08.10.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… professionelle Hilfe unterschreiben oder voreilig zu zahlen. Die Rechtsanwälte Scharfenberg & Hämmerling vertreten bundesweit die Abgemahnten wegen Verstößen gegen das Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet …
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
OLG Hamm untersagt Verkauf nachgeahmter „Le Pliage“-Handtaschen
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Von Elektronikartikeln bis Bekleidung, von Kosmetik bis Handtaschen – Produktpiraten machen vor keiner Branche Halt und schädigen die Marken erfolgreicher Unternehmen mit minderwertigen Imitaten und Nachahmungen. Für die geschädigten …
Weitere Abmahnungen der Volkswagen AG / Lubberger Lehment
Weitere Abmahnungen der Volkswagen AG / Lubberger Lehment
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Volkswagen AG ist die angebliche Verletzung der Marken: EU-Marke 11238748 – VW im Kreis und EU-Marke 703702 „Volkswagen“ Die Rechtsanwälte Lubberger Lehment legen Screenshots der angeblich markenrechtsverletzenden Ebay-Angebote vor und fordern …
Abmahnung d. Kanzlei Dr. Schenk i. A. v. Tobias Finke wegen wettbewerbswidriger Inhalte auf ebay
Abmahnung d. Kanzlei Dr. Schenk i. A. v. Tobias Finke wegen wettbewerbswidriger Inhalte auf ebay
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… sollte auf Ihren Einzelfall geändert werden. Die Rechtsanwälte Scharfenberg & Hämmerling vertreten bundesweit Abgemahnte wegen Verstöße gegen Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer Erfahrung auf dem Gebiet des Wettbewerbs- und Markenrechts können …
BGH zu getunter Markenware: Nennung des Herstellers in Grenzen erlaubt
BGH zu getunter Markenware: Nennung des Herstellers in Grenzen erlaubt
28.09.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… mit Techart-Umbau“ in Internetportalen zum Kauf an. Die Angebote enthielten jeweils eine Fahrzeugbeschreibung mit den vorgenommenen Modifizierungen. Der Autobauer sah darin eine Verletzung seiner Markenrechte insbesondere der Wort-Bild-Marke
Eigentumsschutz in Polen
Eigentumsschutz in Polen
| 17.09.2015 von Rechtsanwältin Sabina Ociepa
… Polen, Türkei, und Hongkong sind. Leider leiden darunter auch viele deutsche Unternehmen. Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es, diese massiven Verletzungen und regelrechte Marken- und Produktpiraterie, wodurch der deutschen Wirtschaft …
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… eine unerlaubte Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werkes, einer Marke, eines Designs oder auch eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten) schnell und effektiv unterbunden. Müsste der Rechteinhaber erst einen jahrelangen Prozess im Wege …
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… gemacht werden. Ob § 12 Abs. 2 UWG entsprechend im Marken- und im Design- bzw. Geschmacksmusterrecht anzuwenden ist, ist unter den einzelnen Gerichtsbezirken umstritten. Um auf Nummer sicher zu gehen, sollte daher auch in Markensachen …
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Bitte beachten Sie in dieser Situation …
Markenrecht: BGH zur Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke
Markenrecht: BGH zur Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Verpackung ziert, angemeldet und Ende 2007 eingetragen. Gegen die Eintragung ist ein Konkurrent mit einem Löschungsantrag beim DPMA erfolgreich vorgegangen, mit der Argumentation, die Marke sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltebedürftig …
Typische (Abmahn-)Probleme für Händler auf Amazon
Typische (Abmahn-)Probleme für Händler auf Amazon
| 03.08.2015 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… von „Nike“ (oder der „Nike Inc.“) an. Problematisch wird dies jedoch, wenn es sich zwar de facto (technisch und optisch) um ein identisches Produkt handelt, der Inhaber der Marke, unter der das Produkt angeboten wird, jedoch ein anderer …
BGH zum Schutz einer Farbmarke
BGH zum Schutz einer Farbmarke
| 29.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… ist der Schutz von Markenrechten für Unternehmen wichtig. Denn Marken erzeugen beim Verbraucher Assoziationen mit bestimmten Produkten und deren Qualität. Damit Mitbewerber sich diesen Erfolg nicht für eigene Zwecke zu Nutze machen, muss die Marke
BMW AG | Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG
BMW AG | Abmahnung KLAKA Rechtsanwälte für die BMW AG
| 29.07.2015 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die BMW AG hat die KLAKA Rechtsanwälte mit der Verfolgung von Markenverletzungen durch Abmahnungen beauftragt. Dabei geht es um die rechtswidrige Verwendung der geschützten Marken BMW, des BMW Logos, der Marke MINI oder des Designs …
Markenrechtliche Abmahnung (MarkenG) d. KLAKA Rechtsanwälte i.A.d. BMW AG (Aussetzung der Überlassung)
Markenrechtliche Abmahnung (MarkenG) d. KLAKA Rechtsanwälte i.A.d. BMW AG (Aussetzung der Überlassung)
| 28.07.2015 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… vorgeworfen, dass er versucht habe Embleme, welche mit der Marke „BMW“ versehen sind, in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen, ohne die Genehmigung der BMW AG mit der für die BMW AG geschützten Marke „BMW“ zu haben. Dies stellt nach Ansicht …
Abmahnung und einstweilige Verfügung i.A.d. Tobias Finke d. Kanzlei Dr. Schenk (UWG-Verstoß auf ebay)
Abmahnung und einstweilige Verfügung i.A.d. Tobias Finke d. Kanzlei Dr. Schenk (UWG-Verstoß auf ebay)
| 22.07.2015 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Ihrer Interessen beauftragen möchten. Unsere Kanzlei mit Standorten in Hamburg und Berlin vertritt bundesweit Mandanten, die Abmahnungen wegen der angeblichen Verstößen gegen unlauteren Wettbewerb, Verletzung des Marken- sowie Urheberrechts …
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann wegen Markenrechtsverletzung
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann wegen Markenrechtsverletzung
21.07.2015 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für …
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: RAY-BAN
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: RAY-BAN
| 16.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… aus. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Markenrecht der der Marke „RAY-BAN“ an der Deutschen Wortmarke DE 700118 – RAY-BAN sowie der Gemeinschaftsbildmarke CTM 4934618 verletzt zu haben. Offenbar richten sich diese Abmahnungen insbesondere gegen …
Haribo gegen Lindt – Kann es nur einen Goldbären geben?
Haribo gegen Lindt – Kann es nur einen Goldbären geben?
| 25.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… dass das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird. Hinzukommend berief sich Haribo auch auf § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG. Demzufolge dürfen Dritte kein mit der Marke identisches Zeichen benutzen, auch wenn sie nicht denen ähnlich …
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: Rimowa GmbH ( „Rillendesign“ )
Neue Abmahnung aus dem Bereich des Markenrechts: Rimowa GmbH ( „Rillendesign“ )
| 23.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Marke) der Rimowa GmbH an einem Rillenmuster für Koffer durch den Vertrieb eines Koffers mit einem eben solchen Rillenmuster verletzt zu haben. Was fordern die Abmahner? Im Wesentlichen beinhaltet das Abmahnschreiben drei Forderungen …
Weitere Abmahnung der Rimowa GmbH „Rillendesign“
Weitere Abmahnung der Rimowa GmbH „Rillendesign“
| 18.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Hauck, LL.M. , Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, ausgesprochen. Reaktion und kostenlose Ersteinschätzung: Unsere Kanzlei hat bundesweit bereits eine Vielzahl von Verfahren in Bezug auf Marken- und Wettbewerbsverstöße geführt …
Kartellrechtliche Diskriminierung des Online-Handels? - Markenhersteller und ihre Vertriebswege
Kartellrechtliche Diskriminierung des Online-Handels? - Markenhersteller und ihre Vertriebswege
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… bezüglich des Online-Handels, den „guten Ruf“ ihrer Marke zu sichern. Diese einschränkende Vertriebsvereinbarung steht jedoch im Blickwinkel des Kartellrechts. Sowohl die Rechtsprechung als auch das Bundeskartellamt (z.B. im Falle …
Abmahnung Burberry Karomuster „Burberry Check“ / Hengeler Mueller
Abmahnung Burberry Karomuster „Burberry Check“ / Hengeler Mueller
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unserer Fachkanzlei wurde aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Hengeler Mueller im Auftrag der Burberry Limited vorgelegt. Es wird dem betroffenen Unternehmen vorgeworfen, dass ein Produkt die Marke der Burberry Limited in Bezug …
Erneut: Abmahnung Bear & Wolf Marke „superdry“ DKH Retail Ltd.
Erneut: Abmahnung Bear & Wolf Marke „superdry“ DKH Retail Ltd.
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In dieser Woche wurden uns weitere Abmahnungen der Kanzlei Winterstein (Bear & Wolf) im Auftrag der DKH Retail Ltd vorgelegt. Gegenstand auch dieser Abmahnungen sind wieder angebliche Verletzungen der Marke „superdry“. Wir haben …