137 Ergebnisse für Bußgeld

Suche wird geladen …

Der Führerschein auf Probe, was geschieht bei einem Verkehrsverstoß in der Probezeit?
Der Führerschein auf Probe, was geschieht bei einem Verkehrsverstoß in der Probezeit?
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Die Probezeit dauert vom Zeitpunkt der Erteilung des Führerscheins zwei Jahre, vorausgesetzt, man begeht in dieser Zeit keine gröberen Verkehrsverstöße. Dann kann sich die Probezeit auf bis zu vier Jahre verlängern. Was bei …
Verbot von "Blitzer - Apps", OLG Celle schafft Präzedenzfall
Verbot von "Blitzer - Apps", OLG Celle schafft Präzedenzfall
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Das Oberlandesgericht Celle hat nun bestätigt, dass derjenige gesetzeswidrig handelt, der sich mit einer sogenannten „Blitzer-App” vor Radarfallen warnen lässt. Praktisch erscheinen die im Navi integrierten oder auf dem Smartphone als sog. …
Geblitzt mit Einseitensensor ES 3.0 - Freispruch (AG Meißen)
Geblitzt mit Einseitensensor ES 3.0 - Freispruch (AG Meißen)
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Freispruch: Geschwindigkeitsmessungen mit dem Gerät ES 3.0 dürfen nicht verwertet werden Bei Geschwindigkeitsübertretungen im Straßenverkehr versteht die Bußgeldbehörde keinen Spaß: Schlägt irgendwo der Blitzer zu, warten Geldbußen, Punkte …
Neuer Bußgeldkatalog: Verstöße im Güterverkehr seit 1. August 2015 teurer
Neuer Bußgeldkatalog: Verstöße im Güterverkehr seit 1. August 2015 teurer
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Zum 1. August hat sich der Buß- und Verwarnungsgeldkatalog zum Güterkraftverkehrsgesetz (GüKG) verschärft und ersetzt die bis zum 31. Juli 2015 gültige Version aus dem Jahr 2011. Die Regelsätze liegen nun um bis zu 25 Prozent über den …
Der Bußgeldbescheid aus dem Ausland
Der Bußgeldbescheid aus dem Ausland
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Sie schwelgen noch in Urlaubserinnerungen, da erreicht Sie ein „Knöllchen“ für falsches Parken oder zu schnelles Fahren aus Urlaubsland. Ich empfehle die Schreiben und letztlich den Bescheid nicht zu ignorieren. Seit dem Jahr 2010 können …
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
Hitze am Arbeitsplatz - Rechte der Arbeitnehmer & Pflichten für Arbeitgeber
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger, Berlin und Essen, und Franziska Dietz, wissenschaftliche Mitarbeiterin. Die große Hitze hat auch Deutschland wieder erreicht und bringt Temperaturen von bis zu 40 Grad. Wie sind …
Urlaubszeit ... Unfall im Ausland
Urlaubszeit ... Unfall im Ausland
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Zunächst gilt es zu wissen, wie Sie sich bei einem Verkehrsunfall im Ausland zu verhalten haben. Sie sollten unmittelbar eine Warnweste tragen, denn in vielen europäischen Ländern (Belgien, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Italien, …
LAG Düsseldorf beschränkt Managerhaftung
LAG Düsseldorf beschränkt Managerhaftung
| 25.06.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Leitende Organe eines Unternehmens wie Geschäftsführer, Vorstände und Aufsichtsräte können für ihre Fehler in der Unternehmensleitung zur Rechenschaft gezogen werden. Nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf können Unternehmen …
Internetrecht-Abmahnung von Händlern wegen Verstoßes gegen das ElektroG/EAR
Internetrecht-Abmahnung von Händlern wegen Verstoßes gegen das ElektroG/EAR
| 30.10.2014 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Sie sind Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten und Ihr Wettbewerber bringt ebenfalls Elektro- bzw. Elektronikgeräte auf den Markt, ohne sich bei der EAR registrieren zu lassen? Vertreiber dürfen die entsprechenden Geräte nicht zum …
Neuerungen für die Autofahrer – Reform des Punktesystems und Änderung des Bußgeldkatalogs
Neuerungen für die Autofahrer – Reform des Punktesystems und Änderung des Bußgeldkatalogs
| 13.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Für Autofahrer hält der Mai 2014 einige Neuerungen und Veränderungen bereit. Die Verkehrssünderdatei bekommt mit „Fahreignungsregister“ nicht nur einen neuen Namen, sondern wird auch inhaltlich umfangreich reformiert. Zugleich wird auch der …
Bei Rot nicht direkt über die Ampel – Wie kann man eine rote Ampel umfahren?
Bei Rot nicht direkt über die Ampel – Wie kann man eine rote Ampel umfahren?
| 09.09.2013 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Nicht immer muss man geblitzt werden, um einen Rotlichtverstoß zu begehen. Viele Autofahrer kennen die Situation, dass mal wieder eine Ampel unmittelbar auf Rot schaltet. Man hat es eilig und überlegt sich, wie diese Ampel umfahren werden …
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
TÜV/HU abgelaufen - Welches Bußgeld droht bei Fristüberschreitung?
| 21.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die Fristen für die Hauptuntersuchung (umgangssprachlich meist TÜV genannt) beträgt für PKWs, LKWs bis 3,5 t, Motorräder sowie Anhänger grundsätzlich 24 Monate. Bei neu zugelassenen PKWs und neu zugelassenen Anhängern bis 750 kg beträgt der …
Die Vorteile eines außergerichtlichen Vergleichs gegenüber der Insolvenz
Die Vorteile eines außergerichtlichen Vergleichs gegenüber der Insolvenz
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Der außergerichtliche Vergleich bietet Ihnen gegenüber einem Insolvenzverfahren einige wesentliche Vorteile: 1. Sie ersparen sich ein aufwändiges Insolvenzverfahren Durch einen Schuldenvergleich erreichen Sie Ihre Restschuldbefreiung, ohne …
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Relevant wird die Entscheidung, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, für die Bemessung des Bußgeldes, da dieses bei Vorsatz in der Regel verdoppelt wird. In vorliegenden Fall hatte ein Lkw-Fahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um …
Messfehler bei Messung mit PoliScan speed
Messfehler bei Messung mit PoliScan speed
| 25.07.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der BAB 10 bei Kilometer 166,4 in Fahrtrichtung Berlin die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h um 22 km/h überschritten zu haben. Hierfür drohte ihm ein Bußgeld von 125 € (Erhöhung aufgrund …
Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers
Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Das Amtsgericht Strausberg, Urteil vom 30.05.12, Az. 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11 (113/11), hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Betroffene (ein Fliesenleger) beim Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer Atemalkoholkonzentration von …
Geldwäscheverfahren, Bußgeld und Sicherstellung wegen nicht angezeigter Barmittel bei Einreise
Geldwäscheverfahren, Bußgeld und Sicherstellung wegen nicht angezeigter Barmittel bei Einreise
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas C. Pohl
Wer bei der Einreise nach Deutschland bzw. in die EG Bargeld dabeihat, muss aufpassen und sich an die Regeln halten. Warum? 1. Einreise/Ausreise/Durchreise innerhalb der EG Wer 10.000 € oder mehr nach Deutschland einführt, muss dieses Geld …