181 Ergebnisse für Sittenwidrigkeit

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Der Ehevertrag
Der Ehevertrag
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mit dem Ehevertrag können die wesentlichen güterrechtlichen- und unterhaltsrechtlichen gesetzlichen Regelungen vor oder während der Ehe modifiziert oder ausgeschlossen werden. Es ist stets der Gang zum Notar notwendig Im Gegensatz zu seinem …
VW-Abgasskandal: Dammbruch bei OLG
VW-Abgasskandal: Dammbruch bei OLG
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Lange haben alle gewartet, nun scheint es so weit zu sein. Das Oberlandesgericht Karlsruhe und das Oberlandesgericht Oldenburg planen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu verurteilen. Nachdem sich bei den Landgerichten in …
BeCFD ist nicht BeCFD?!
BeCFD ist nicht BeCFD?!
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Bemühungen in Sachen BeCFD, die wahren Verantwortlichen zu Rechenschaft zu ziehen und wirtschaftliche Schäden unserer Mandanten zu kompensieren, sind beträchtlich und halten an! Die in Einzelfällen erarbeiteten Lösungsansätze sind …
Neues Sensationsurteil im VW Abgasskandal Schadensersatz verdoppelt – Nutzungsentschädigung halbiert
Neues Sensationsurteil im VW Abgasskandal Schadensersatz verdoppelt – Nutzungsentschädigung halbiert
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Landgericht Stuttgart hat unter dem Az. 24 O 360/17 erstmals in Deutschland die Gesamtfahrleistung eines VW Sharan 2,0 l TDI mit 400.000 km angesetzt und somit die Abzüge für die gefahrenen Kilometer, also die Nutzungsentschädigung …
Abgasskandal: Was tun, wenn die Zwangsstilllegung des Dieselfahrzeugs droht?
Abgasskandal: Was tun, wenn die Zwangsstilllegung des Dieselfahrzeugs droht?
| 04.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Mit den Angaben in den Hochglanz-Prospekten haben die Autofirmen ihre Kunden in die Irre geführt. Ständig kommen neue Details zur Manipulation der Abgaswerte ans Licht. Für die Bürger verfestigt sich der Eindruck, dass die Autokonzerne an …
VW-Daimler-Abgasskandal – nie war es so einfach, zu seinem Recht zu kommen! Der BGH droht VW
VW-Daimler-Abgasskandal – nie war es so einfach, zu seinem Recht zu kommen! Der BGH droht VW
| 30.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Wie die Süddeutsche Zeitung vom 28. Juni 2018 berichtet, hat sich nun doch eine Klage eines Verbrauchers bis zum Bundesgerichtshof „durchgemogelt“. Entscheidet nun der Bundesgerichtshof für den Verbraucher, würde dies eine neue dramatische …
Abgasskandal: Widerruf des Autokredits bzw. Leasingvertrages als Widerrufsjoker
Abgasskandal: Widerruf des Autokredits bzw. Leasingvertrages als Widerrufsjoker
| 23.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Ist man als Dieselfahrer vom Abgasskandal betroffen, will vom Autokaufvertrag zurücktreten und sein Fahrzeug zurückgeben, hat seinen Diesel aber über einen Kredit finanziert oder geleast, stellt sich eine Frage: Wie kommt man aus diesem …
Erstes Urteil in Deutschland betreffend der akzeptierten Milliardenstrafe im VW-Abgasskandal
Erstes Urteil in Deutschland betreffend der akzeptierten Milliardenstrafe im VW-Abgasskandal
| 19.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Lange haben wir darauf gewartet, nun ist es so weit. Das Landgericht Frankfurt am Main hat unter dem Az. 2 – 18 O3 157/17 das erste Urteil unter Bezugnahme auf die Strafzahlung zum Bußgeldbescheid über 1 Milliarden € erlassen. In dem hier …
Erdrutsch-Entscheidung: Erste Urteile im Daimler-/Mercedes-Abgasskandal: MB Vito wird zurückgenommen
Erdrutsch-Entscheidung: Erste Urteile im Daimler-/Mercedes-Abgasskandal: MB Vito wird zurückgenommen
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nachdem die Richter in Deutschland durch die VW-Abgasaffäre langsam gelernt und begriffen haben, wie die Autokonzerne ticken, gibt es im Grundsatz wohl keine Zurückhaltung mehr. Dies ist der große Vorteil für betrogene Autokunden, egal ob …
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
Erfolgreiche Klage im Abgasskandal – VW-Fahrerin bekommt Geld zurück
| 30.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Abgasmanipulationen, Wertverlust, drohende Fahrverbote – Dieselfahrer haben es seit dem VW-Abgasskandal alles andere als leicht. Allerdings bestehen aufgrund der Abgasmanipulationen gute Aussichten, Schadensersatzansprüche durchzusetzen. …
Sprint Markets: Verluste bei binären Optionen/CFD!
Sprint Markets: Verluste bei binären Optionen/CFD!
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Binäre Optionen ermöglichen Spekulanten, darauf zu wetten, ob der Preis von Finanzindizes wie Aktienindizes, Rohstoffen (wie Gold) oder Währungen über einen bestimmten Zeitraum steigen oder fallen wird, oft zwischen 30 Sekunden und fünf …
Geld zurück für betrogene Zocker – CFD, Derivate und binäre Optionen
Geld zurück für betrogene Zocker – CFD, Derivate und binäre Optionen
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bis zu 10 Jahre nach Beginn der Geschäftsbeziehung können Deutsche, die von Ihren deutschen Konten aus Geld bei ausländischen Brokerunternehmen gesetzt haben, auf Schadensersatz aufgrund deutscher Rechtsprechung hoffen. Wir sind speziell in …
Mercedes und der Diesel-Abgasskandal – Was ist mit dem Vito?
Mercedes und der Diesel-Abgasskandal – Was ist mit dem Vito?
| 21.02.2018 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
US-Ermittler sind illegaler Motorsteuerungssoftware auf der Spur Berlin, 20.02.2018 – Die Nachrichtenagentur Reuters hat unter die Berufung auf die Bild am Sonntag gemeldet, dass sich aus vertraulichen Unterlagen von US-Ermittlern Hinweise …
Wettbewerbsverbote in der GmbH
Wettbewerbsverbote in der GmbH
| 09.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Bei diesem Thema muss man verschiedene Fragestellungen auseinanderhalten: Betrifft das Wettbewerbsverbot den Gesellschafter oder einen Geschäftsführer ? Sprechen wir von einem gesetzlichen Wettbewerbsverbot oder von einem vertraglich …
Influencer-Marketing auf Instagram trotz Kennzeichnung als Hashtag "#ad" verbotene Schleichwerbung
Influencer-Marketing auf Instagram trotz Kennzeichnung als Hashtag "#ad" verbotene Schleichwerbung
| 04.09.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Was ist Influencer-Marketing? Unternehmen suchen immer neue Möglichkeiten, ihre Produkte oder Dienstleistungen an den Verbraucher zu bringen. Gerade das Internet bietet dabei vielfältigste Möglichkeiten, durch …
Nicht jeder Ehevertrag ist wirksam
Nicht jeder Ehevertrag ist wirksam
| 11.07.2017 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Seit Jahren werden immer wieder die Grenzen ausgelotet, wieweit durch einen Ehevertrag die gesetzlich festgelegten Scheidungsfolgen verändert werden können. Bekannt geworden ist der Fall einer Schwangeren, die sich genötigt sah, einen für …
Neues zur Unwirksamkeit eines Ehevertrags
Neues zur Unwirksamkeit eines Ehevertrags
| 12.06.2017 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer weiteren Entscheidung vom 15.03.2017 mit dem Aktenzeichen XII ZB 109/16 dargelegt, unter welchen Voraussetzungen die Vereinbarung von Eheleuten zu den Scheidungsfolgen als unwirksam anzusehen sind. …
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
V Plus Fonds (V+) – Anleger obsiegen vor Gericht
| 23.11.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 23.11.2016 – Hoffnung für Anleger von V Plus Fonds. CLLB Rechtsanwälte berichten von positiven Urteilen. Anleger der verschiedenen V Plus Fonds befürchten erhebliche Verluste, zumal im Rahmen der letzten Gesellschafterversammlungen …
Urteil des Bundesgerichtshofs v. 12.04.2016 zum Az. XI ZR 305/14: Sittenwidrige Warenlagerübereignung
Urteil des Bundesgerichtshofs v. 12.04.2016 zum Az. XI ZR 305/14: Sittenwidrige Warenlagerübereignung
| 28.08.2016 von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Die Ausgangslage des vom Bundesgerichtshofs am 12.4.2016 erlassenen Urteils zum Aktenzeichen XI ZR 305/14 betraf eine reale Situation, die viele Unternehmer aus ihrem Geschäftsalltag kennen wie folgt: Unternehmen, die sich in …
Bundesgerichtshof: eBay-Verkäufer kann aus rechtlichen Gründen nicht selbst mitbieten
Bundesgerichtshof: eBay-Verkäufer kann aus rechtlichen Gründen nicht selbst mitbieten
| 26.08.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat durch Urteil (BGH, Urt. v. 24.08.2016, AZ: VIII ZR 100/15) klargestellt, dass ein Verkäufer sich bei Preistreiberei durch eigenes Mitbieten bei einer eBay-Auktion schadensersatzpflichtig machen kann. Seine Eigengebote sind …
Härtetest bestanden – Ehemaliger Infinus Vermittler gewinnt vor dem BGH
Härtetest bestanden – Ehemaliger Infinus Vermittler gewinnt vor dem BGH
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Seit Beginn des Skandals um die Dresdner Infinus-Gruppe ist mittlerweile schon einige Zeit ins Land gegangen. Fast zweieinhalb Jahre hat es gedauert, bis der III. Zivilsenat des BGH sich erstmalig äußert. Mit Beschluss vom 28.04.2016 (Az.: …
Kaufempfehlungen für LetsBuyitGroup AG, CanCom, Venatus Interactive PLC oder Autev AG sinnnfrei?
Kaufempfehlungen für LetsBuyitGroup AG, CanCom, Venatus Interactive PLC oder Autev AG sinnnfrei?
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Kursempfehlungen über das „Real Depot” für LetsBuyitGroup AG, CanCom, Venatus Interactive PLC oder Autev AG begründen ggf. die Verpflichtung zum Schadensersatz! Der persönlich Verantwortliche der Börseninformationsbriefe haftet ggf. neben …
Markenanmeldung des von Drittem als Firmenkennzeichen bereits benutzten Namens
Markenanmeldung des von Drittem als Firmenkennzeichen bereits benutzten Namens
09.03.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Dr. Marc Laukemann Darf ich eine Marke anmelden, wenn ich weiß, dass ein Dritter diesen Namen bereits als Firmenkennzeichen benutzt? In einer erst jetzt bekannt gewordenen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof mit einer in der …
Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung gebundener Vermittler der ehemaligen INFINUS FDI AG
Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung gebundener Vermittler der ehemaligen INFINUS FDI AG
| 19.03.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
München den 19.03.2015 : Rund eineinhalb Jahre nach der Insolvenz der ehemaligen INFINUS FDI AG liegt nunmehr der Kanzlei Peres & Partner die nach diesseitigem Kenntnisstand erste Entscheidung eines Oberlandesgerichts zur Haftung eines …