237 Ergebnisse für Polizei
Suche wird geladen …
|
01.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
250.000 Fälle des unerlaubtes Entfernens vom Unfallort/Jahr – Verkehrsstrafrecht und Strafverteidigung: Rund 250.000 Fälle pro Jahr! Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort rangiert in der Kriminalstatistik sehr weit oben. Sie sind der …
|
01.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Soldat der Bundeswehr hat rein zur Belustigung einen Stubenkameraden strammstehen lassen und war dafür vom Hechinger Landgericht verurteilt worden. Die Revision wurde durch das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 06.08.2020 als …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Autor: Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck, Stuttgart Stand: 29. Juni 2020 In ganz Deutschland wurde aufgrund landesgesetzlicher Regelungen im Zusammenhang mit den im März 2020 beschlossenen „Lockdowns“ bekanntlich der Betrieb zahlreicher …
|
24.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Am 22.06.2020 hatten sich in der Stuttgarter Innenstadt rund 500 Menschen zusammengerottet und ein Bild der Verwüstung in der Innenstadt hinterlassen. Vor allem richtete sich der Unmut der Personen gegen Polizeibeamte, die von Ihnen …
|
22.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In der Nacht zum 21.06.2020 (Sommerbeginn) fand ein Großeinsatz der Polizei in der Stuttgarter Innenstadt von unerwartetem Ausmaß statt. Völlig überraschend hatten sich nach der Medienberichterstattung noch am Vortag vor Mitternacht rund …
|
08.06.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landgericht Tübingen hat am 18.07.2012 – 24 Ns (13 Js) 10523/11 – zu Gunsten des Beschuldigten entschieden, dass die Bezeichnung als „homosexuell“ eines Polizeibeamten keine Beleidigung darstellt. Der Beschuldigte hatte gegenüber einem …
|
06.05.2020
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ordnungsämter und Polizei sprechen in diesen Tagen in großer Zahl mehr oder weniger nachvollziehbare Strafmandate wegen Missachtung der aktuellen Corona-Regeln aus. Es werden saftige Bußgelder fällig und Betroffene fragen sie vielfach: Wie …
|
04.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 04.05.2016 – Az.: 4 Ss 543/15 – Dashcam-Aufnahmen als zulässiges Beweismittel angesehen. Was ist eine „Dashcam“? Bei einer Dashcam handelt es sich um eine kleine Videokamera, die meist …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Roger Gabor
Von Roger Gabor Corona-Pandemie COVID-19: Bei besonderen Gefahrensituationen (Todesgefahr, Absperrung, Seereise) sind außerordentliche Testamente (Bürgermeister-, Dreizeugen-, Seetestamente) zulässig. 75 Prozent aller Deutschen haben kein …
|
20.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten ist und insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten …
|
15.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Mißachten einer roten Ampelanzeige kann mit Geldstrafe, Punkten in Flensburg, Fahrverbot oder sogar mit Entziehung der Fahrerlaubnis gem. § 315c StGB bestraft werden. Einfacher und qualifizierter Rotlichtverstoß Beim einfachen …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die meisten Opfer kennen diejenigen Personen, welche sie misshandeln, überwiegend sehr genau. Ein Aspekt der Misshandlung ist die häusliche Gewalt. Häusliche Gewalt kann körperlich, sexuell, psychisch und wirtschaftlich erfolgen und umfasst …
|
06.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sie werden von der Polizei oder der Staatsanwaltschaft der Unfallflucht bezichtigt? Aufgepasst! Machen Sie im Zweifel keine Angaben ohne Rücksprache mit Ihrem Anwalt! Allein dieser kann Akteneinsicht beantragen und Ihren einen fundierten …
|
04.12.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Niko Fertig
Strafrecht – Rechtsanwalt Niko Fertig – das Aussageverweigerungsrecht Häufig werden wir Spezialisten für Strafrecht gefragt, wann und wie sinnvoll eine Aussage bei der Polizei, Staatsanwaltschaft oder auch vor Gericht ist. Mancher kommt auf …
|
25.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nachstehend finden Sie einen Auszug aus unserem Familien- und Erbrecht - Sondernewsletter Coronavirus (Covid-19) zu aktuellen Fragen zum Umgang und Gewaltschutz in der Corona-Krise. Den vollständigen Beitrag, der auch Hinweise zu Unterhalt …
|
24.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach derzeitiger Verordnungslage dürfen sich mehr als zwei Menschen in Deutschland nicht zusammen im Freien aufhalten. Eine Ausnahme gilt für Angehörige aus dem gemeinsamen Haushalt. Zu allen anderen Personen soll man – soweit möglich – …
|
12.04.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Dargestellt am Beispiel der Rechtslage in Baden-Württemberg. Vorbemerkung: Die Ursprungsversion dieses Rechtstipps stammt vom 09.03.2020. Ergänzungen werden an den entsprechenden Stellen mit der Anmerkung „Update vom [...]“ kenntlich …
|
03.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ob und unter welchen Voraussetzungen die Behörde die Fahrerlaubnis entziehen darf, ist allgemein vielen nicht bewusst. Von Betroffenen wird gelegentlich ein einmaliger Konsum vorgebracht. Darf die Behörde allein aufgrund des festgestellten …
|
26.03.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Coronavirus und die rechtlichen Folgen im Arbeitsrecht und Vertragsrecht Vom Lohnanspruch bzw. Lohnausfall von Arbeitnehmern bzw. Verdienstausfall von Selbständigen u. Freiberuflern bei einer Quarantäne oder staatlich angeordneten …
|
29.02.2020
von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Der Sachverhalt Der Antragsteller wurde am 01.07.2016 als Polizeikommissaranwärter bei der Hochschule für Polizei in ein Beamtenverhältnis auf Widerruf in den Polizeivollzugsdienst eingestellt. Mit rechtskräftigem Strafbefehl vom 26.06.2019 …
|
11.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Polizei muss grundsätzlich die Möglichkeit haben, Rotlichtverstöße durch Beobachtung zu ahnden. Häufig wird jedoch nur eine Schätzung durch Mitzählen („21, 22, …“) vorgenommen. Ist das Mitzählen für die Ahndung ausreichend? Das OLG …
|
23.01.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Name Mitsubishi spielte im Abgasskandal bislang keine Rolle. Das hat sich seit dem 21. Januar 2020 geändert. Denn die Ermittler der Staatsanwaltschaft Frankfurt a.M. rückten an und durchsuchten bundesweit Geschäftsräume des japanischen …
|
26.11.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Autofahrer aufgepasst! Wer beim Ausparken mit seinem Auto ein anderes Fahrzeug beschädigt und dabei weiterfährt, ohne den Unfall zu melden, begeht Fahrerflucht. § 142 StGB stellt dies unter Strafe. Dies auch bei kleinsten Zusammenstößen mit …
|
11.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Jugendschöffengericht Augsburg hat vor kurzem einen jungen Mann zu einer Haftstrafe von drei Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der junge Afghane soll eine 15-Jährige mit Drogen gefügig gemacht haben (sie Augsburger Allgemeine vom …