196 Ergebnisse für Rücktritt

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Rechte des Käufers bei Mangelhaftigkeit eines Pferdes
Rechte des Käufers bei Mangelhaftigkeit eines Pferdes
| 28.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Sollte sich nach dem Kauf eines Pferdes herausstellen, dass dem Pferd ein Mangel anhaftet, so ist der Wunsch des Pferdekäufers, den Kauf möglichst schnell rückabzuwickeln, naheliegend. Jedoch gibt es hierbei einiges zu beachten, bevor der …
Rücktritt vom Kauf eines nicht anfängertauglichen Reitpferdes
Rücktritt vom Kauf eines nicht anfängertauglichen Reitpferdes
| 21.06.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Oldenburg, Urt. v. 01.02.2018 – 1 U 51/16 Sachverhalt: Die Klägerin, eine in New York wohnhafte Reiterin, wollte für sich ein Reitpferd kaufen. Da sie erst im gehobenem Alter überhaupt mit dem Reiten angefangen und dementsprechend noch …
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
Unerkannte Trächtigkeit einer Jungstute – Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangel möglich?
| 03.05.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Amtsgericht Schwedt, Urteil vom 18. April 2007, Az. 3 C 177/05 Sachverhalt Die Parteien streiten über die Rückabwicklung eines Pferdekaufes. Der Kläger kaufte eine damals 2 Jahre und drei Monate junge Quarter Horse-Stute für einen Kaufpreis …
Haftung des Tierarztes wegen fehlerhafter Ankaufsuntersuchung
Haftung des Tierarztes wegen fehlerhafter Ankaufsuntersuchung
| 14.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
BGH, Urt. v. 26.01.2012 – VII ZR 164/11 Sachverhalt: Der Kläger beabsichtigte, einen zweijährigen Hengst als zukünftigen Zuchthengst zu kaufen. Im Vorfeld beauftragte er den beklagten Tierarzt damit, eine Ankaufsuntersuchung durchzuführen. …
(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes
(Un-)Zumutbarkeit der Fristsetzung zur Lieferung eines Ersatzpferdes
| 13.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Zweibrücken, Urt. v. 30.04.2009, AZ.: 4 U 103/08 Sachverhalt Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein Pony, welches in dem Kaufvertrag als geritten und bereits im Sport erfolgreich in Springen der Klassen A und L beschrieben wurde. Der …
Kein Rücktritt vom Versicherungsvertrag, wenn der Versicherungsnehmer die Behandlung vergessen hat
Kein Rücktritt vom Versicherungsvertrag, wenn der Versicherungsnehmer die Behandlung vergessen hat
| 13.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Vorvertragliche Anzeigepflichtverletzung bei „Vergessen“ einer Behandlung In Prozessen, die Rücktritts- oder Anfechtungserklärungen wegen Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zum Gegenstand haben, stellt sich regelmäßig die Frage, …
Darlehenswiderruf: OLG Düsseldorf: Ab Widerruf 2,5 % Zinsen über BZS für die Bank
Darlehenswiderruf: OLG Düsseldorf: Ab Widerruf 2,5 % Zinsen über BZS für die Bank
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Widerruf Darlehen – Berechnung. Der 9. Senat des OLG Düsseldorf vertritt in einem von uns vertretenen Verfahren nach unserer Kenntnis als erstes Gericht in Deutschland die Ansicht, dass einer Bank für den Zeitraum ab Widerruf nicht der …
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung nur wirksam, wenn der Versicherer in den Unterlagen in drucktechnisch hervorgehobener Form – die nicht übersehen werden kann – auf das Rücktrittrecht hingewiesen hat Ein häufiger …
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
Röntgenbefund eines teuren Dressurpferdes – Abweichen von der „physiologischen Norm“ kein Sachmangel
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.10.2017 – VIII ZR 32/16 begründet das Abweichen von der „physiologischen Norm“ auch bei einem hochpreisigen Dressurpferd ohne klinische Auswirkungen grundsätzlich keinen Sachmangel gemäß § 434 …
Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?
Sommerekzem arglistig verschwiegen: Kann der Kaufvertrag rückabgewickelt werden?
| 07.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Arglistig verschwiegenes Sommerekzem OLG Hamm, Urteil vom 10.11.2008 – 2 U 132/08 Sachverhalt: Auf der Suche nach einem Pferd zur hobbymäßigen Teilnahme an Springreitturnieren wurde die Klägerin auf eine Stute aufmerksam, die von einer …
Weben – Ist die Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
Weben – Ist die Rückabwicklung des Kaufvertrages wegen Sachmangels möglich?
| 06.03.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
AG Schleswig, Urteil vom 18.06.2010, AZ.: 2 C 21/10 Sachverhalt Zum Preis von 1.800 € kaufte der Kläger bei der Beklagten einen Trakehner. Einsetzen wollte der Kläger das Pferd hauptsächlich zum Ringreiten und suchte daher ein ruhiges …
Händler muss Käufer auf den Abgasskandal hinweisen, um Haftung zu vermeiden – Aufklärungspflicht
Händler muss Käufer auf den Abgasskandal hinweisen, um Haftung zu vermeiden – Aufklärungspflicht
| 23.06.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Der Abgasskandal dürfte auch weit über das Jahr 2018 hinaus Ärger für Autohändler bedeuten, welche Autos des VW-Konzerns an ihre Kunden verkaufen, da den Autohändler eine Hinweispflicht im Hinblick auf den Dieselskandal bei den …
Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten
Expertentipp zu Schummel-Diesel: Pkw-Rückgabe ohne Kosten
| 06.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Verbundgeschäft, Einwendungsdurchgriff, kein Nutzungsersatz – hinter diesen juristischen Begriffen verbirgt sich eine lukrative Möglichkeit für Autobesitzer, die ihren Schummel-Diesel ohne Zahlung von Nutzungsersatz loswerden möchten. Der …
Berufungsgerichte im Abgasskandal auf der Seite der Käufer – Klage gegen VW
Berufungsgerichte im Abgasskandal auf der Seite der Käufer – Klage gegen VW
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Im letzten Jahr und nunmehr jüngst im Jahr 2018 sind erste obergerichtliche Entscheidungen in NRW im VW-Dieselskandal ergangen. Vorweg: Alle Berufungsgerichte in NRW sind im Abgasskandal auf der Seite der Käufer! Oberlandesgericht …
Arbeitnehmer kann bei Nichtzahlung der Entschädigung vom Wettbewerbsverbot zurücktreten
Arbeitnehmer kann bei Nichtzahlung der Entschädigung vom Wettbewerbsverbot zurücktreten
| 08.01.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot bei Zahlungsverzug zulässig Viele Arbeitsverträge – insbesondere bei leitenden Angestellten oder Arbeitnehmern, die im Vertrieb direkten Kontakt mit Kunden haben – sehen für die Zeit nach …
VW T6 – Rücktritt vom Kaufvertrag
VW T6 – Rücktritt vom Kaufvertrag
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Über 100 VW T6-Besitzer – aktuelle oder zukünftige – haben sich bereits in die Interessengemeinschaft „T6“ eingetragen und werden von der Mönchengladbacher Kanzlei MBK in Kooperation mit verbraucherschutz.tv mit aktuellen Informationen zum …
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
Rechtsschutzversicherung darf Deckung für Klage wegen Diesel-Abgasskandal nicht einfach verweigern
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
I. Sachverhalt Der Kläger erwarb 2011 einen VW-Sharan. Das Fahrzeug ist vom sogenannten „VW-Abgasskandal“ betroffen und nach Auffassung des entscheidenden Gerichts grundsätzlich mangelhaft. Der anwaltlich vertretene Kläger bat bei seiner in …
Brief von Porsche – Besser dem Rückruf nicht folgen
Brief von Porsche – Besser dem Rückruf nicht folgen
| 26.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung – Partner bei MBK Rechtsanwälte , Mönchengladbach – hat einige der wichtigsten der rund um die Zusendung des aktuellen Schreibens der Porsche AG an Opfer des Abgasskandals aufkommenden Fragen gestellt und …
Dieselskandal und die richtige Berechnung des Rückzahlungsanspruchs
Dieselskandal und die richtige Berechnung des Rückzahlungsanspruchs
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Sollten Sie Besitzer eines vom Dieselskandal betroffenen Pkw sein, könnten Ihnen verschiedene Ansprüche gegen den Verkäufer oder den Hersteller des Fahrzeugs zustehen. Möglicherweise haben Sie auch den Verkäufer oder den Hersteller bereits …
Daimler rüstet Mercedes-Diesel nach – Möglichkeiten zur Rückgabe eines Pkw
Daimler rüstet Mercedes-Diesel nach – Möglichkeiten zur Rückgabe eines Pkw
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In der Diskussion um „dreckige Diesel“ gerät auch Daimler zusehends unter Druck. Der Autobauer hat nun angekündigt, europaweit rund drei Millionen Mercedes-Fahrzeuge zurückzurufen und nachzurüsten, damit sie weniger Stickoxid ausstoßen. …
Autokauf im Internet – Fahrzeug muss beschriebene Beschaffenheit aufweisen
Autokauf im Internet – Fahrzeug muss beschriebene Beschaffenheit aufweisen
| 14.07.2017 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wer ein Auto kaufen möchte, sucht häufig auf den gängigen Plattformen im Internet nach dem passenden Modell. Die Angaben in der Fahrzeugbeschreibung werden dabei Grundlage einer konkludenten Beschaffenheitsvereinbarung, wenn sie nicht …
VW Abgasskandal: Hoffnung für geschädigte VW-Käufer – Volkswagen akzeptiert Urteil
VW Abgasskandal: Hoffnung für geschädigte VW-Käufer – Volkswagen akzeptiert Urteil
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Urteil des Landgerichts Arnsberg (Az.: I-2 O 264/16) dürfte allen Geschädigten des VW-Abgasskandals große Hoffnung machen. Volkswagen muss einem Käufer eines VW Passat Schadensersatz zahlen und den Wagen mit der manipulierten Software …
Im Steuerstrafverfahren ist genau zu prüfen, ob Steuerklärungen (weiterhin) abgegeben werden müssen
Im Steuerstrafverfahren ist genau zu prüfen, ob Steuerklärungen (weiterhin) abgegeben werden müssen
| 16.06.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
Wenn gegen den Steuerpflichtigen wegen unklarer Umsatzsteuervoranmeldung ein Steuerstrafverfahren eröffnet wurde, stellt sich die Frage, ob er zur Erklärung der (entsprechenden) Umsatzsteuerjahresmeldung und der (für diesen Zeitraum noch …
BAG: fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten
BAG: fristlose Kündigung eines Geschäftsführers durch Vereinsvorstand bei illoyalem Verhalten
| 13.06.2017 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(13.06.2017) Mit seiner Entscheidung vom 01.06.2017 hat das Bundesarbeitsgericht zum dortigen Aktenzeichen 6 AZR 720/15 über eine fristlose Kündigung des Geschäftsführers eines Vereinsvorstands entschieden. Der Vorstand eines Vereins kann …