885 Ergebnisse
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12.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Ein Händler hat einen Einzelunternehmer wegen fehlender Grundpreisangabe, fehlerhaften Angaben zum Widerrufsrecht sowie fehlender Registrierung im Verpackungsregister abgemahnt. Der …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Hintergrund Der Gesetzgeber hat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen beschlossen (BGBl. I S. 2123). Die Umsetzung des …
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29.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die RAe Lentze Stopper haben im Auftrag der UEFA Events SA einen Online-Verkäufer von UEFA EURO 2020-Tickets abgemahnt. In der Abmahnung heißt es, dass der Abgemahnte die Tickets angeblich unberechtigt auf eBay zum Verkauf angeboten haben …
24.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Yelp ist eines der meistgenutzten Bewertungsportale im Internet. Mit einem Quartalsumsatz von 232 Millionen US-Dollar im ersten Quartal 2021 und 224 Millionen Bewertungen (Stand: Dezember 2020) gehört Yelp zu den absoluten Big Playern im …
22.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Sozietät Poppe hat im Auftrag der Sony Music Publishing (Germany) GmbH eine Berechtigungsanfrage verschickt. Hintergrund ist ein YouTube-Video. Darin sollen mehrere Musiktitel verwendet worden sein, an denen die Sony Music Publishing …
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16.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Um im digitalen Zeitalter mitzuhalten, ist eine eigene Website praktisch zur Notwendigkeit für Unternehmen aller Art geworden. Da sich nicht Jeder mit der Erstellung und Betreuung von Websites auskennt, gibt es inzwischen massenweise …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Jüngst urteilte das LG Gießen am 21.01.2021, Az. 4 O 84/20 bundesweit erstmals, dass Spielverluste vom Betreiber eines Online-Casinos zurückgefordert werden können, wenn dieser über keine deutsche Glücksspiellizenz verfügt und zwar auch …
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01.06.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Über das sog. „Filesharing“ von urheberrechtlich geschützten Werken und damit verbundene Abmahnungen haben wir schon oft berichtet. Um Filesharing geht es auch im folgenden Sachverhalt: Die Kanzlei Sarwari mahnt im Auftrag der Berlin Media …
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31.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Es zählt zu den erfolgreichsten und mächtigsten Unternehmen weltweit, circa zwei Milliarden Menschen nutzen die Webseite oder App des sozialen Netzwerks täglich. Die Rede ist von dem Internetriesen Facebook. Zu der großen Zahl an privaten …
Abmahnung: RAe Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen i.A.d. BVB Merchandising GmbH – Markenrecht
26.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Fanartikel vom favorisierten Fußballverein sind bei Fans stets begehrte Ware. Doch beim Verkaufen von Fanartikeln ist Vorsicht geboten! Namen und Logos der Vereine sind in der Regel markenrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne …
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25.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Immer wieder wird über Forderungsschreiben der KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft mbH berichtet. Die KSP Rechtsanwälte fordern in den Schreiben oft die Zahlung eines Betrags in drei- bis vierstelliger Höhe. …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Die Attraktivität vom schnellen Geld und die Popularität von Bitcoin locken viele Verbraucher zum Online-Trading. Dabei entstehen jeden Tag neue Anbieter für Crypto-Trading, die auch unter Umständen betrügerisch handeln. In den vergangenen …
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18.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Google ist die meistbenutzte Internetsuchmaschine der Welt. Nahezu jede Person greift heutzutage auf die verschiedenen Dienste des Internetgiganten zurück. Es ist daher auch für Unternehmen sehr wichtig, bei Google aufgelistet zu sein. …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Markt für Non Fungible Tokens boomt, wie z.B. einige erfolgreiche Kunstauktionen mit NFTs, wie die einer Christie´s Auktion, in der das digitale/virtuelle Kunstwerk "Everydays: The First 5000 Days" des Künstlers "Beeple" für 69 …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Bereits im Mai 2021 berichtet die Journalistin Regina Wolf auf ruhr24.de von dem Verlust von bis zu fünfstelligen Geldbeträgen. Demzufolge seien allein in Unna in Nordrhein-Westfalen zwei Anzeigen von Betrugsopfern eingegangen, bei denen …
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11.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Online-Marktplatz eBay ist eine der meistgenutzten Verkaufsplattformen im Internet. Die Bewertungen spielen auf eBay eine entscheidende Rolle, wenn es um den Ruf der Verkäufer geht. Schlechte Bewertungen können daher einen negativen …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das OLG Köln entschied, dass die pauschale Verunglimpfung von Frauen Volksverhetzung ist. OLG Köln Urt. V. 9.6.2020 – 1 RVs 77/20. Ein Mann hatte auf seiner Homepage Frauen unter anderem Frauen als „Menschen zweiter Klasse“, „minderwertige …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Seit nunmehr etwas mehr als einem halben Jahr ist die Reformierung des Wettbewerbsrechts durch Neufassung des UWG, dabei in erster Linie in Bezug auf Fragen rund um die wettbewerbsrechtliche Abmahnung in Kraft. Wie es der übliche Lauf der …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die "Tokensierung von Assets" wie z.B. Immobilien, also Abbildung von Vermögenswerten auf der sog. Blockchain, wird in den nächsten Monaten und Jahren deutlich an Fahrt gewinnen und die Tokenisierung von Assets auch für Unternehmen wie …
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12.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt sie nicht, die zahlreichen Werbe-Email, die neben den alltäglichen Emails den Posteingang verstopfen. Sie kosten nur Zeit um angeklickt und gelöscht zu werden. Kann man sich gegen die unerwünschten Werbe-Emails wehren? …
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06.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Haben Sie sich auch schon mal darüber gewundert, dass eine Internetseite Ihnen für die Nutzung von „PayPal“, „Sofortüberweisung“ o.ä. etwas zusätzlich berechnet und sich gefragt, ob das so erlaubt ist? Der BGH hat nun zu dieser …
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31.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Haben Sie einen Internet-System-Vertrag mit der Euroweb Internet GmbH abgeschlossen und sind unzufrieden damit? Die Euroweb Internet GmbH gehört wie einige weitere Unternehmen laut eigenem Internetauftritt zur Euroweb Group (Quelle: …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Dr. Moosreiner mahnt im Auftrag der Kaloud Inc. und Kaloud Europe GmbH aufgrund von Verletzung von Marken- und Patentrecht für Shisha-Produkte ab. Die Kaloud Inc. sei international im Bereich Gestaltung, Entwicklung, …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Fälle des Leeräumens von Bankkonten durch unbekannte Straftäter (Phishing) nehmen nach der Einführung der sogenannten Zwei-Faktor-Authentisierung schon seit 2021 massiv zu und die Fallzahlen sind auch 2024 hoch. Von Hackerangriffen, bei …