5.004 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido
|
01.02.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… der beigefügten Unterlassungserklärung einer starren Vertragsstrafe von 5.001,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung unterwerfen. Die Höhe der Strafe kann jedoch im Einzelfall völlig unangemessen sein. Stattdessen sollten Sie sich im Rahmen …
|
09.01.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… gegen Geld an. Die Folge ist eine Urheberrechtsverletzung. Die gibt Verletzten sowohl einen Anspruch auf Unterlassung künftiger Verletzungen unter Androhung einer Vertragsstrafe als auch auf Schadensersatz. Bevor deswegen jedoch eine Klage …
|
30.03.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… mit oder ohne Schuldeingeständnis keine Rolle spielt), sollte man unbedingt anwaltlich prüfen lassen, ob dies überhaupt notwendig ist. Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist immerhin ein lebenslang gültiger Vertrag, der Vertragsstrafen …
|
13.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… den Einzelfall zu kennen. Auch die modifizierte Unterlassungserklärung erfüllt den Unterlassungsanspruch vollständig, so dass sie lebenslang gilt und Vertragsstrafen von über € 5.000,00 bei einem Verstoß auslösen kann. Sobald mehrere Personen …
|
13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Gegenseite sind aus nachvollziehbaren Gründen zugunsten des Abmahnenden oft sehr weit gefasst. Sie sollten überblicken können, was Sie mit Ihrer Unterschrift erklären, sprich, mit welchen Verhalten sie eine Vertragsstrafe auslösen …
|
10.04.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… auf Werklohnzahlung rechnete das Bundesland mit einer Vertragsstrafe wegen des Verstoßes gegen das Niedersächs. Landesvergabegesetz auf. Im Berufungsverfahren legte das OLG die entsprechenden Bestimmungen des Gesetzes dem EuGH …
|
04.01.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Vertragsstrafe vereinbart werden. Wird eine solche modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben, ist die Gefahr eines gerichtlichen Eilverfahrens gebannt. Bei der richtigen Formulierung der Unterlassungserklärung sind die rechtlichen Folgen für …
|
15.09.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wirtschaftlichen Schaden für den Anbieter darstellt. Einführung einer Vertragsstrafe Als Lösung für dieses Problem haben viele Bieter in der Vergangenheit damit begonnen, in ihr eBay-Angebot eine Klausel aufzunehmen, welche eine Art Vertragsstrafe für …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung eine empfindliche Vertragsstrafe zu zahlen. Nur eine solche strafbewehrte Unterlassungserklärung kann die Wiederholungsgefahr der Rechtsverletzung ausräumen. Gibt der Täter eine solche …
|
10.11.2016
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… wie sie den Schreiben beigefügt ist, ratsam. Beachten Sie, dass Sie einen verbindlichen Vertrag abschließen. Es kommt auf jedes Wort an, und bei erneuten Verstößen wird eine hohe Vertragsstrafe fällig, die jedes Mal Geld in die Taschen …
|
26.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… der Film angeboten wurde, beauftragt. Die Waldorf Frommer Abmahnung geht davon aus, dass der Abgemahnte als Täter oder Störer haftet. Er soll deshalb € 815,00 bezahlen und eine Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafe abgeben …
|
16.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterlassungserklärung auftreten können (Vertragsstrafen), verhindern. Waldorf Frommer Abmahnungen oft nicht rechtens Wer eine Abmahnung von Waldorf Frommer erhält, muss davon ausgehen, dass tatsächlich jemand im Haushalt Filme wie „Focus …
|
11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Sie eine Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie für eine Rechtsverletzung verantwortlich sind und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren zur Zahlung einer Vertragsstrafe …
|
27.03.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… eines Bakenkonsortiums um die Bayerische Landesbank konnte der angeschlagene IVG Euroselect 14 "The Gherkin" vor der Zahlung von Vertragsstrafen und dem damit einhergehenden Kollaps bewahrt werden. Die vermeintliche Rettung des deutlich unter den Erwartungen …
|
24.07.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die Gefahr, dass der Verband Sozialer Wettbewerb durch den Geschäftsführer Ferdinand Selonke im Nachgang eine Vertragsstrafe von mehreren tausend Euro geltend macht. Burchert & Partner Rechtsanwälte führen Gerichtsverfahren Gibt der Abgemahnte …
|
17.07.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… wird (Vertragsstrafe) Liegt ein wirksamer Unterlassungsvertrag vor, führt der Verstoß gegen die Unterlassungserklärung zu einem Anspruch auf Zahlung einer Vertragsstrafe. Die Höhe der Vertragsstrafe kann fest in der Unterlassungserklärung …
|
27.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterlassungserklärung abzugeben. Hiermit verpflichtet man sich allerdings, bei einem erneuten Angebot des Films „Nachts im Museum - Das Geheimnisvolle Grabmal“ eine angemessene Vertragsstrafe zu bezahlen, die sich in der Regel auf € 5.000,00 beläuft. Hinzu …
|
23.09.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… unerlaubt per Filesharing im Netz verbreitet zu haben. Gefordert wurde ein Vergleichsbetrag von 950 Euro, um die Sache außergerichtlich aus der Welt zu schaffen. Bei zukünftiger Zuwiderhandlung wurde eine Vertragsstrafe angedroht. Unseriöse …
|
15.04.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… die € 815,00 bezahlen. Darum prüfe, wer sich ewig bindet Jede Unterlassungserklärung, auch die im Internet oft zitierte „modifizierte” Unterlassungserklärung, ist lebenslang gültig und kann Vertragsstrafen von über € 5.000,00 …
|
16.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Seeger
… nicht vereinbart ist. Das treibt in der Baupraxis zuweilen seltsame Blüten. Dasselbe gilt in diesem Zusammenhang auch für zwei weitere Vorschriften in der VOB/B, nämlich § 11 VOB/B (Vertragsstrafe) und § 16 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B (Skontoabzüge). Alle …
|
02.03.2022
… sind solche Erklärungen sehr allgemein formuliert und nennen weitere Fälle außer Filesharing, in denen ebenfalls eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Unabhängig davon, ob der Abgemahnte eine Urheberrechtsverletzung begangen hat …
|
09.08.2023
… die unterschrieben werden soll. Diese soll eine darin bezifferte Vertragsstrafe sichern, falls der Abgemahnte die Rechtsverletzung – illegales Streamen – wiederholt. Dafür wird auf ein langwieriges und kostenintensives Gerichtsverfahren verzichtet …
|
11.09.2014
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… ein Vertragsstrafe-Versprechen ab, durch welches er sich verpflichtet, für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die erteilte Unterlassungserklärung eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Allein durch eine derartige vertragliche Regelung …
Waldorf-Frommer-Abmahnung - bundesweite Hilfe bei € 815 Forderung - Abgemahnte haften oft gar nicht!
|
04.05.2015
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterlassungserklärung abgeben. Jede Unterlassungserklärung, auch die oft zitierte „modifizierte” Unterlassungserklärung, ist lebenslang gültig und kann Vertragsstrafen von über € 5.000,00 bei einem Verstoß auslösen. Außerdem erfüllt …