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7 Tipps für den erfolgreichen Widerspruch gegen einen BAföG-Bescheid
7 Tipps für den erfolgreichen Widerspruch gegen einen BAföG-Bescheid
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… von denen das BAföG-Amt bereits weiß. Daher kann es sinnvoll sein, den Erstantrag mit dem Folgeantrag zu vergleichen. So wird am einfachsten deutlich, welche Daten und Angaben beim letzten Antrag neu hinzugekommen sind bzw. sich verändert …
Wem gehört was in der Ehe? Wem gehört was nach einer Scheidung? Wer haftet für Schulden?
Wem gehört was in der Ehe? Wem gehört was nach einer Scheidung? Wer haftet für Schulden?
| 04.09.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… an dem der Scheidungsantrag zugestellt wird. Anschließend wird die eigentliche Ausgleichsforderung errechnet. Sie ergibt sich aus dem Vergleich der beiden Zugewinne: Wer während der Ehe weniger „Gewinn“ gemacht hat, erhält die Hälfte der Differenz …
Prozessfinanzierung im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht – bei Behandlungsfehlern
Prozessfinanzierung im Medizinrecht und Arzthaftungsrecht – bei Behandlungsfehlern
| 08.10.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und hat kein Geld zu verschenken. Zweitens sieht die Statistik in Arzthaftungsprozessen zugunsten geschädigter Patienten wie bereits ausgeführt, eher mau aus und liegt im unteren Prozentbereich. Der Vergleich mit einem Roulettespieler bietet …
Tätlicher Angriff auf Polizeibeamte: Welche Strafe droht?
Tätlicher Angriff auf Polizeibeamte: Welche Strafe droht?
| 16.06.2020 von Rechtsanwalt Florian Benedikt Schraml
… 2,7 % im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Doch welche Strafe hat man denn zu erwarten, wenn man einen Polizeibeamten im Dienst tätlich angreift? Und wann liegt ein „tätlicher Angriff“ gegen einen Polizeibeamten denn überhaupt vor? § 114 …
Betriebsrentnern winkt historische Rentenanpassung – Erhöhung von über 15% möglich
Betriebsrentnern winkt historische Rentenanpassung – Erhöhung von über 15% möglich
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Jan Zülch
… zu vergleichen. Beispiel : Zum Rentenbeginn 01.07.2010 erhielt der Arbeitnehmer eine monatliche Betriebsrente in Höhe von 100,- Euro. Der Verbraucherpreisindex für Deutschland ist von Juni 2010 (93,2) bis Juni 2022 (117,4) um 25,97 % gestiegen …
Aufhebungsvertrag: Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen
anwalt.de-Ratgeber
Aufhebungsvertrag: Das sollten Sie als Arbeitnehmer wissen
| 16.12.2022
… des § 126 BGB gemeint. E-Mail, Telefax, WhatsApp, oder was es da sonst noch so geben mag, genügen der gesetzlichen Schriftform nicht, notarielle Beurkundung und/oder Protokollierung in einem gerichtlichen Vergleich dagegen schon …
Anzeige wegen Bezahlung mit Falschgeld – ist das strafbar?
Anzeige wegen Bezahlung mit Falschgeld – ist das strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… und im Vergleich zu einem anderen Schein deutlich wird. Zuerst ärgern Sie sich, dann denken Sie sich „Wird schon schiefgehen“ und bezahlen beim nächsten Einkauf im Supermarkt mit dem falschen 50er. An der Kasse wird der Schwindel bemerkt …
Zwangsräumung: Diese Rechte haben Mieter und Vermieter
anwalt.de-Ratgeber
Zwangsräumung: Diese Rechte haben Mieter und Vermieter
| 15.06.2022
… durch die nicht mehr notwendige Zwangsräumung durch einen Gerichtsvollzieher, sofern der Mieter, wie im Vergleich vereinbart, rechtzeitig räumt und die Wohnung herausgibt. Ein solcher Räumungsvergleich kann in jedem Stadium geschlossen werden …
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
Steuerbefreiung des Familienheims – Wann muss Erbschaftssteuer gezahlt werden?
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
… ist. Die Wertgegenstände würden zu diesem Zweck bewertet werden, z.B. wird das Einfamilienhaus nach dem Vergleichswertverfahren bewertet. Das bedeutet, dass ein Vergleich zwischen den Verkaufspreisen ähnlicher Grundstücke und dem ererbten …
Krypto-Betrug: Geld zurück? (Update 07.05.2024)
Krypto-Betrug: Geld zurück? (Update 07.05.2024)
| 07.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… und Betrüger. Allein 2021 sind Coins im Wert von 3.2 Milliarden Dollar gestohlen worden, wie Chainalysis berichtet. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg von 516 %. Durch ihre Straftaten konnten Betrüger sogar 7.8 Milliarden Dollar Gewinn …
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
Beim Sprayen erwischt – Sind Graffiti strafbar?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… mit anderen, ähnlich gearteten Graffiti vergleichen werden. Auf diese Weise könnte der Vorwurf von Sachbeschädigung in einem Falle zu Sachbeschädigung in 20 Fällen anwachsen. Voraussetzung dafür ist, dass sein „tag“ rechtlich als Unterschrift …
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen)
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen)
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nicht wovon Sie reden. Verwaltungsbeamte sind selten Raver. Sehr selten glaube ich. Er stellt Cannabis im Vergleich zu Alkohol nicht als die harmlosere Droge dar. Das ist ein sehr wichtiger Punkt. Keine Verharmlosung bei der MPU. Cannabis …
Schutz der Energiepreispauschale bei einer Kontopfändung
Schutz der Energiepreispauschale bei einer Kontopfändung
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Max Postulka
… Zahlungseingänge im Monat September zusammen und vergleichen Sie die Summe mit Ihrem eingerichteten Freibetrag auf dem P-Konto. Ist der eingerichtete Freibetrag höher als die Zahlungseingänge, besteht bereits ausreichender Pfändungsschutz …
Kündigung, Änderungskündigung und Kurzarbeit – Arbeitsrecht in Zeiten der Coronavirus-Krise
Kündigung, Änderungskündigung und Kurzarbeit – Arbeitsrecht in Zeiten der Coronavirus-Krise
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
… entbunden, eine Kündigung nur unter den auch ansonsten geltenden Voraussetzungen aussprechen zu dürfen. Das schlichte Argument „Wir haben keine Aufträge mehr“ ist nicht ausreichend! Änderungskündigung Eine Änderungskündigung ist im Vergleich
Rechtslage bei Mängeln am E-Bike
Rechtslage bei Mängeln am E-Bike
| 03.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Schilling
… wie ist die Rechtslage? Bei gebrauchten E-Bikes, die beim Händler gekauft werden, ist die Rechtslage nicht fundamental anders. Der wesentliche Unterschied ist, dass die Gewährleistung im Vergleich zur Neuware auf ein Jahr (statt zwei) verkürzt …
Top 15: Die häufigsten Fehler in der Betriebskostenabrechnung
Top 15: Die häufigsten Fehler in der Betriebskostenabrechnung
| 13.06.2023 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
… bei den Betriebskosten auf die Wirtschaftlichkeit zu achten hat. Er kann und darf somit nicht wahllos das Geld aus dem Fenster werfen, sondern muss Angebote einholen und Preise vergleichen. Auch sollte er keine unnötigen Versicherungen abschließen …
Diesel Skandal - Vergleich mit Audi
Diesel Skandal - Vergleich mit Audi
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Martin Sommerfeld
… oder früher. Bei allen anderen Fällen ist es eine Einzelfallentscheidung. Bei den Euro 6 sind Vergleiche oft noch möglich, wenn der Wagen bis Januar 2019 gekauft wurde. 2. Ablauf des Verfahrens Ein solches Verfahren dauert ca. drei Monate …
Corona und der Unterhalt für Eltern, Ehegatten und Kinder – Teil 1: Eltern- und Ehegattenunterhalt
Corona und der Unterhalt für Eltern, Ehegatten und Kinder – Teil 1: Eltern- und Ehegattenunterhalt
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… Beschluss oder Vergleich erwirkt hat. In diesen Fällen liegt der Behörde ein vollstreckbarer Titel vor. Es sollte ebenfalls Abänderung ggf. auf Null verlangt werden sowie der Verzicht auf die Zwangsvollstreckung in unberechtigter Höhe und ggf …
Darf sich der neue / potenzielle Arbeitgeber beim alten Arbeitgeber über den Bewerber erkundigen?
Darf sich der neue / potenzielle Arbeitgeber beim alten Arbeitgeber über den Bewerber erkundigen?
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
… neues Unternehmen bereits Fürsorgepflichten ihm gegenüber begründet. Grundsätzlich zulässig sind jedoch Erkundigungen bei vorherigen Arbeitgebern, wenn das Arbeitsverhältnis bereits gekündigt ist, vergleiche Bundesarbeitsgericht am 18 …
Kurzarbeit aktuell: Jetzt sogar bei Zeitarbeit erlaubt!
Kurzarbeit aktuell: Jetzt sogar bei Zeitarbeit erlaubt!
| 30.01.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Daher stellt der Gesetzgeber an die Gewährung von Kurzarbeitergeld bei Zeitarbeitsfirmen hohe Anforderungen: Im Vergleich zu anderen Branchen ist Kurzarbeit nur bei vollständigem Entgeltausfall möglich und an besonders schwerwiegende …
Legale Waffen I Elektroschocker zur Selbstverteidigung I Was ist erlaubt? I Was ist verboten?
Legale Waffen I Elektroschocker zur Selbstverteidigung I Was ist erlaubt? I Was ist verboten?
| 27.09.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
… zugelassen wurde. Diese Elektroschocker schalten sich normalerweise nach spätestens 10 Sekunden selbst ab und haben im Vergleich zu nicht zugelassenen Elektroschockern eine sehr geringere Stromstärke. Damit wird eine Gefahr für Gesundheit …
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
Wie bekomme ich ein Patent auf Software?
| 20.04.2023 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… und teilweise nicht mit Leitsätzen aus anderen technischen Gebieten zu vergleichen. Auch werden rechtliche Fragen der Lizenzierung oftmals von Rechtsanwälten behandelt, während die konkrete Ausgestaltung eines Softwarepatents typischerweise …
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
Überwuchs von Pflanzen: das störende Grün des Nachbarn
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Olaf Graf
… der Pflanzen zurückzuschneiden. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 1004 Abs. 1 BGB. Dieser Anspruch ist durch Landesrecht nicht einschränkbar (vergleiche BGH Urteil vom 22.02.2019- V ZR 163/18 = Beck RS 2019, 4876, Rn. 22). Wenn der Nachbar …
Grundwissen zum Umgangsrecht und aktuelle Rechtsprechung!
Grundwissen zum Umgangsrecht und aktuelle Rechtsprechung!
| 20.03.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… ist eine erstrittene Entscheidung oder ein Vergleich vollstreckbar wenn die notwenigen Regelungen konkret genug ausgestaltet wurden, wie auch der BGH in seinem neuen Beschl. v. 01.02.2012 (A.z:- XII ZB 188/11) festgestellt hat: Es darf …