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Trunkenheitsfahrt und Trunkenheit im Verkehr - § 316 StGB und § 24a StVG
Trunkenheitsfahrt und Trunkenheit im Verkehr - § 316 StGB und § 24a StVG
| 14.07.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… zu vergleichen. Schwerwiegender als die strafrechtlichen Konsequenzen wiegen oft die Maßnahmen der Führerscheinbehörde: Ist es zu einer Entziehung der Fahrerlaubnis und Verhängung einer Sperrfrist für deren Neuerteilung gekommen …
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
Tilidin - Strafbar nach Betäubungsmittelgesetz oder Arzneimittelgesetz
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… Wirkstofffreigabe“ verwendet werden (Valoron). Tilidin wirkt im Vergleich zu anderen Opioiden wie Morphin eher schwach, und ist daher bis vor kurzem nicht als Rauschdroge in Erscheinung getreten. Wie ist die Rechtslage zu Tilidin? Tilidin …
Hartz IV: Regelsätze wider die Realität
Hartz IV: Regelsätze wider die Realität
| 11.02.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… verfassungswidrig und damit nichtig erklären, verlören die Betroffenen alle ihre Ansprüche, denn dann müsste der Gesetzgeber bis zu einer Neuregelung gar nichts zahlen. Wie dringlich die Neuregelung ist, zeigt sich am besten bei einem Vergleich
Kinderbonus Juli 2022 und Unterhalt
Kinderbonus Juli 2022 und Unterhalt
| 30.06.2022 von Rechtsanwalt Cornel Ehrentraut
… bei bestehenden Unterhaltstiteln: Besteht ein Titel - Jugendamtsurkunde oder Gerichtsbeschluss oder gerichtlicher Vergleich- über den Unterhalt des Kindes sollte der Abzug vorsorglich nicht ohne vorhergehende Information an den anderen Elternteil …
Anzeige oder Vorladung wegen Raub oder schwerem Raub – was jetzt?
Anzeige oder Vorladung wegen Raub oder schwerem Raub – was jetzt?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… der Bewährungsstrafe Die oben dargestellten Straferwartungen für Raub fallen im Vergleich zu anderen Straftaten sehr hoch aus. Dass dies mitunter zu unbilligen Härten führen kann, zeigt das Beispiel, in dem ein Täter eine andere Person …
Aufteilung der Steuerschuld zwischen Eheleuten nutzen
Aufteilung der Steuerschuld zwischen Eheleuten nutzen
| 27.06.2017 von Rechtsanwalt Kay Hübner
… und verdoppelt. Hierdurch entsteht der Tarifvorteil: Die unteren Einkommen sind im Vergleich zu den höheren Einkommen mit keiner (innerhalb des Grundfreibetrages) oder einer niedrigeren Steuer belegt. Der maximale Tarifvorteil wird also in Fällen …
SENEC Speicher: Erste Erfolge für Betroffene!
SENEC Speicher: Erste Erfolge für Betroffene!
| 07.08.2023 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
von Buttlar Rechtsanwälte schließt erste Vergleiche für ihre Senec-Mandanten ab ● Landgericht Frankfurt verurteilt einen Händler ● Rückzahlung eines Teils des Kaufpreises oder Neulieferung eines anderen Speichers möglich ● von Buttlar …
Aufhebungsvertrag: So können Beschäftigte eine Sperrzeit beim Arbeitlosengeld umgehen!
Aufhebungsvertrag: So können Beschäftigte eine Sperrzeit beim Arbeitlosengeld umgehen!
| 02.12.2021 von Rechtsanwältin Anne Lachmund LL.M.
… im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens geschlossener gerichtlicher Vergleich - unabhängig zu welchen Konditionen - wird von der Agentur für Arbeit in der Regel ohne Probleme akzeptiert und löst keine Sperrfrist beim Arbeitlosengeld …
Immer wieder Ärger mit der Bahn: die wichtigsten Rechte der Bahnfahrer
Immer wieder Ärger mit der Bahn: die wichtigsten Rechte der Bahnfahrer
| 19.05.2023 von anwalt.de-Redaktion
… eine – im Vergleich zur gebuchten Nahverkehrsverbindung – schnellere Alternative im Fernverkehr gibt oder die bevorzugte Alternativverbindung eine andere Route fährt? Rechtsgrundlage: Wo sind die Rechte von Bahnfahrern geregelt? Ebenso …
Druck auf Senec: Hersteller von defekten Stromspeicher bietet Kunden Tauschaktion an
Druck auf Senec: Hersteller von defekten Stromspeicher bietet Kunden Tauschaktion an
| 28.11.2023 von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… die Volkswagen AG und handelten für 260.000 Verbraucher einen 830-Millionen-Vergleich aus. Aktuell führen die Inhaber in einer Spezialgesellschaft die Musterklage gegen die Mercedes-Benz Group AG.
Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung
Besteuerung einer Einmalzahlung aus einer Direktversicherung
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… dass die Versteuerung zu einer Ungleichbehandlung führt und deshalb nicht verfassungsgemäß sei. Sie brachte nachfolgende Argumente bzw. stellte folgende Vergleiche: Bei einer monatlichen Rente wäre die Steuerbelastung insgesamt niedriger gewesen …
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
Muss ich als Zeuge bei der Polizei aussagen?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Maik Bunzel aus Cottbus, was sich im Vergleich zur bisherigen Rechtslage wirklich geändert hat. Das Wichtigste schon vorab: In der Regel muss auch heute niemand einer Vorladung durch die Polizei Folge leisten – weder als Beschuldigter noch …
Mehrfamilienhaus und die Pflicht zum Abschließen der Haustür
Mehrfamilienhaus und die Pflicht zum Abschließen der Haustür
| 15.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… 2014 im Vergleich zum Vorjahr mit 19,4 und 28,6 Prozent allerdings den stärksten Anstieg. Nur 15,5 Prozent der Einbrüche werden im bundesweiten Schnitt aufgeklärt. „Tür ist von 22 Uhr bis 6 Uhr abzuschließen“ erfordert Interessenabwägung …
Warum immer ich? Neue Rechte bei SCHUFA & Co.
Warum immer ich? Neue Rechte bei SCHUFA & Co.
| 29.04.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Status erreicht. Nun können sie sich verschiedene Kreditangebote einholen und vergleichen, ohne dass sie dadurch Nachteile riskieren. Wie wichtig dieser Schutz zu bewerten ist, zeigt sich auch daran, dass sogar trotz Einwilligung …
AUFHEBUNGSVERTRAG: 7 Punkte, die Sie unbedingt beachten sollten!
AUFHEBUNGSVERTRAG: 7 Punkte, die Sie unbedingt beachten sollten!
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
… keinesfalls ungeprüft und/oder in einer Drucksituation unterschreiben. Denn im Vergleich zu einer Kündigung bestehen für Arbeitnehmer klare Nachteile: Die Arbeitsagentur wertet die Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages oftmals als Mitwirkung …
Zugewinnausgleich - neu – fünffache Auskunftspflicht!
Zugewinnausgleich - neu – fünffache Auskunftspflicht!
| 05.07.2010 von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
… im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, erfolgt bei der Scheidung ein Ausgleich des Vermögenszuwachses, den jeder Ehegatte während der Ehe im Vergleich zu seiner Vermögenssituation bei der Heirat erwirtschaftet hat (sog. „Zugewinn …
Was gilt für Arztbesuche während der Arbeitszeit?
anwalt.de-Ratgeber
Was gilt für Arztbesuche während der Arbeitszeit?
| 08.02.2023
… wie Allergietests (sofern nicht zur Abklärung einer akuten allergischen Reaktion nötig) und kosmetische Operationen. Sonderregeln für Schwerbehinderte gibt es nicht. Sie haben aber im Vergleich zu anderen Beschäftigten …
Unterhaltstitel für den Kindesunterhalt
anwalt.de-Ratgeber
Unterhaltstitel für den Kindesunterhalt
| 19.02.2024
… werden. Ein Vergleich mit Vollstreckbarkeitserklärung gilt ebenfalls als Unterhaltstitel, ebenso wie ein notarielles Schuldanerkenntnis für Unterhaltsansprüche. Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger können einen vollstreckbaren …
Was ist der Unterschied zwischen Erbe und Vermächtnis?
Was ist der Unterschied zwischen Erbe und Vermächtnis?
| 28.01.2022 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
… An der Erbfolge ändert sich im Vergleich zum ersten Beispiel nichts. Nur die beiden Kinder sind Erben. Der F kann aber von den beiden Kindern das Auto des Erblassers verlangen, weil es ihm vermacht ist. Ansonsten hat er mit der Abwicklung …
Was ist eine Jugendamtsurkunde?
Was ist eine Jugendamtsurkunde?
| 29.12.2017 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Ein vollstreckbarer Titel kann zum Beispiel ein gerichtlicher Beschluss über die Höhe des zu zahlenden Unterhalts sein, ein notarielles Anerkenntnis, ein gerichtlicher Vergleich, oder ein für vollstreckbar erklärter außergerichtlicher …
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… Tendenz zur Verharmlosung des Drogenkonsums, etwa durch einen bagatellisierenden Vergleich zum Alkohol. Wichtig: Machen Sie also nicht den Fehler, den Gutachter davon überzeugen zu wollen, dass Cannabis im Vergleich zu Alkohol die weichere …
Das Klageverfahren: Ablauf, Fristen, Kosten
Das Klageverfahren: Ablauf, Fristen, Kosten
| 10.07.2018 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… herbeizuführen. Das erspart dem Richter nämlich Arbeit und das Gesetz verlangt es, also weist das Gericht auf das bestehende Kostenrisiko hin, auf den Aufwand einer Beweisaufnahme und fragt die Parteien, ob ein Vergleich möglich ist. Sind beide …
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
Masturbation in der Öffentlichkeit: Strafbar? – Tücken des Sexualstrafrechts
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… öffentlichen Ärgernisses“ nach § 183a StGB zu beachten. Strafvorwurf nach § 183 StGB bestätigt sich, was droht? Im Vergleich zu den anderen Sexualdelikten ist die Strafandrohung des § 183 StGB gering: Es droht eine Freiheitsstrafe …
Erbschaftsteuer sparen durch gekreuzte Lebensversicherungen
Erbschaftsteuer sparen durch gekreuzte Lebensversicherungen
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Dieser Nachteil, der im Übrigen durch Regelungen beim Versorgungsausgleich kompensiert werden kann, wiegt im Vergleich zur möglichen Steuerersparnis nicht schwer. Ein Rechtstipp von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert , Mediator (DAA …