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Wann sind Mieterhöhungen unwirksam?
Wann sind Mieterhöhungen unwirksam?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… oder, von Erhöhungen nach § 560 abgesehen, geändert worden sind.“ Um die Miete vergleichen zu können wird regelmäßig auf die jeweilige Kaltmiete pro m² zurückgegriffen. Oftmals werden zur Begründung hierbei lediglich Angebote …
Analysis-Finanz Immobilienverwaltungs GmbH: Anleger erzielt Vergleich vor dem LG Nürnberg-Fürth
Analysis-Finanz Immobilienverwaltungs GmbH: Anleger erzielt Vergleich vor dem LG Nürnberg-Fürth
| 11.02.2009 von Rechtsanwalt Markus Wollin
Anleger erzielt Vergleich vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth - Landgericht Köln verurteilt Analysis-Finanz zu Schadensersatz Das Landgericht Köln hat in einem aktuellen Urteil vom 10.06.2008 (Az: 22 O 276/07) die Analysis-Finanz …
Völkerrecht einfach erklärt: Alles zu Zweck, Grundsätzen und Regelungen
anwalt.de-Ratgeber
Völkerrecht einfach erklärt: Alles zu Zweck, Grundsätzen und Regelungen
| 10.03.2022
… Staat oftmals hart treffen. Allerdings bemüht sich die Staatengemeinschaft in der Regel um friedliche Lösungen, etwa durch Inanspruchnahme eines Schiedsgerichts oder durch einen gerichtlichen Vergleich. Wie werden völkerstaatliche Regelungen …
Wasserschaden von Versicherung reguliert – trotzdem steuerlich absetzbar?
Wasserschaden von Versicherung reguliert – trotzdem steuerlich absetzbar?
| 29.11.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… behandelt werden. Die Situation mit nicht-versicherten Steuerpflichtigen, die ihren Schaden aus eigener Tasche bezahlen müssen und aus diesem Grund die Steuervergünstigung erhalten, ist nicht zu vergleichen. Das erhebliche finanzielle Risiko …
Der „Monte-Carlo“-Vergleich
Der „Monte-Carlo“-Vergleich
| 21.09.2009 von Pilz Rechtsanwälte
Im Zuge der Forderungsbeitreibung ergibt sich oft folgende Situation: Der säumige Schuldner wird auf Zahlung seiner Schuld verklagt und bietet im Zuge des Gerichtsverfahrens einen Vergleich an. Danach solle man sich mit ihm darauf einigen …
Dauer-Schmerzen nach Leistenbruch-OP: 9.500 Euro
Dauer-Schmerzen nach Leistenbruch-OP: 9.500 Euro
| 31.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit gerichtlichem Vergleich vom 16.06.2015 hat sich ein Essener Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten 9.500 Euro sowie die außergerichtlichen Rechtsanwaltsgebühren (2,0-fache Gebühr nach dem Erledigungswert von 9.500 Euro …
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
| 13.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
… Massagen rechtswidrig ist, da hier in Bezug auf eine Infektionsgefahr im Vergleich zu Wellness-Massagen ähnlich zu behandelnde Sachverhalte tatsächlich ungleich behandelt werden. Rechtsmittel gegen die Verordnung könnten demnach …
Baden-Württemberg: Prostitutionsstätten dürfen wieder öffnen!
Baden-Württemberg: Prostitutionsstätten dürfen wieder öffnen!
| 14.10.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
… durch die Aufhebung des in der Verordnung geregelten Betriebsverbot weggefallen. Im bundesweiten Vergleich müssen lediglich in Hessen und in Mecklenburg-Vorpommern Prostitutionsstätten noch geschlossen bleiben. Es darf vermutet werden, dass auch in diesen Bundesländern Öffnungsverbote nicht mehr lange Bestand haben können.
Was tun, wenn trotz gerichtlichen Vergleichs der Umgang mit dem Kind nicht erfolgt?
Was tun, wenn trotz gerichtlichen Vergleichs der Umgang mit dem Kind nicht erfolgt?
| 16.10.2016 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… des Kindeswohls oder die Parteien schließen vor Gericht einen Vergleich, welcher eine verbindliche Umgangsregelung manifestiert. Obwohl die Parteien an diese Umgangsregelung sodann gebunden sind, stellt sich leider nicht selten heraus …
Adhäsionsverfahren: Nachteile und Chancen
Adhäsionsverfahren: Nachteile und Chancen
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
… dass der Anspruch zu niedrig beziffert wurde. In der Praxis läuft das Verfahren häufig auf den Abschluss eines Vergleichs hinaus. Daran ist auch der Beschuldigte regelmäßig interessiert, weil der sogenannte Täter-Opfer-Ausgleich im späteren Urteil …
Filesharing: WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofs
Filesharing: WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofs
| 24.06.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Und selbst wenn eine Rechtsverletzung vorliegt: Auch hier kann ein Anwalt helfen und über einen Vergleich die Kosten in vielen Fällen verringern. (WEL)
Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum!
Oh Tannenbaum, oh Tannenbaum!
| 17.12.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Aber auch an der Plastikvariante bestehen Zweifel. Eine neue Studie aus Australien hat nun ergeben, dass Plastikbäumchen im Vergleich zum natürlichen Weihnachtsbaum eine erheblich schlechtere CO2-Bilanz aufweisen. Erst wenn das Plastik …
§ 61 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) – Ordnungsmaßnahmen in Niedersachsen
§ 61 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG) – Ordnungsmaßnahmen in Niedersachsen
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Niedersächsisches Schulgesetz Die Ordnungsmaßnahmen sind in Niedersachsen vergleichsweise martialisch. Niederschwellige Ahndungen wie Verweise gibt es gar nicht und der Strafrahmen ist im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr hoch, sodass viele Schulen …
Verlust des Sorgerechts wegen Alkoholabhängigkeit?
Verlust des Sorgerechts wegen Alkoholabhängigkeit?
| 10.09.2022 von Rechtsanwalt Nikolai Doszna
… des anderen Elternteils bedarf es nicht. Voraussetzung hierfür ist, dass die Übertragung auf den Antragsteller bzw. die Antragstellerin dem Wohle des Kindes am Besten entspricht. Dann stellt das alleinige Sorgerecht im Vergleich
Crystal Meth - Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Besitz / Handel / uneraubter Einfuhr von BtM
Crystal Meth - Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren bei Besitz / Handel / uneraubter Einfuhr von BtM
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… von Crystal? N-Methylamphetamin (so die chemische Bezeichnung) kann im Vergleich zu normalem Amphetamin (Speed, Pep) die Blut-Hirn-Schranke besser überwinden. Es überflutet in so kurzer Zeit das Gehirn mit Botenstoffen (Noradrenalin und Dopamin …
Aufklärung über Rechtsanwaltskosten ist für Mandanten und für Rechtsanwälte wichtig
Aufklärung über Rechtsanwaltskosten ist für Mandanten und für Rechtsanwälte wichtig
| 08.08.2017 von HSV Rechtsanwälte
… auch das Prozesskostenrisiko, also die Verteilung der Kosten im Falle eines Obsiegens oder eines Vergleiches sowie die zu erwartenden Kosten im Fall eines Verlierens im Rahmen eines Rechtsstreites vor Gericht eine Rolle. Hintergrund für …
Direktversicherung "stilllegen"/beitragsfrei stellen - ja oder nein?
Direktversicherung "stilllegen"/beitragsfrei stellen - ja oder nein?
| 09.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… auf den Rest der Beitrags nach Abzug oft erheblicher Kosten bezieht, ist hier eine Berechnung notwendig, um zu ermitteln, wie hoch die Verzinsung effektiv ist, um einen Vergleich mit anderen Angeboten vornehmen zu können. Ohne vorherige …
Postbank Konto gehackt ⚠️ Was ist BestSign-Betrug?
Postbank Konto gehackt ⚠️ Was ist BestSign-Betrug?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Aktenzeichen Az. 3 O 214/14) , der zu einem Vergleich mit der Bank führte (teilweiser Schadensersatz). Anlass war, dass das grob fahrlässige Verhalten der Kundin nicht eindeutig nachgewiesen werden konnte. Allerdings ließ die Bekanntgabe …
Betriebsrente zum Nulltarif?
Betriebsrente zum Nulltarif?
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… und hat als Mehraufwand die Shopping-Card von 44,00 €, im Ergebnis 28,00 € Mehraufwand vor Steuer, mithin rund 19,00 € nach Steuer bei einem Steuersatz von rund 30 %. Im Vergleich zu einer arbeitgeberfinanzierten bAV mit einem monatlichen …
Gemeinnützige Stiftung: Gründung, Zweck, Kapital, Arten und Kontrolle
Gemeinnützige Stiftung: Gründung, Zweck, Kapital, Arten und Kontrolle
| 09.11.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die gemeinnützige Stiftung beantragt werden. 6. Wie erfolgt die Kontrolle bei Stiftungen und wer kontrolliert? Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern ist das Stiftungswesen in Deutschland streng kontrolliert …
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
Die bayerische Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Gerichte zu vergleichen und danach zu entscheiden, wo in diesem speziellen Verfahren die Chancen höher sein könnten. Da die Rechtsprechung für den Einzelfall aber schwer zu prognostizieren ist, liegt hier immer auch ein gewisses Risiko …
Mord: Merkmale, Beweggründe und Strafen
anwalt.de-Ratgeber
Mord: Merkmale, Beweggründe und Strafen
| 15.06.2022
… Haftstrafe möglich. Mordmerkmale und Vorsatz Beim Mord muss zusätzlich zur vorsätzlichen Tötung eines anderen Menschen mindestens ein sogenanntes Mordmerkmal hinzutreten, welches das Unrecht der Tat im Vergleich zu einem „normalen“ Totschlag …
Düsseldorfer Tabelle 2024
Düsseldorfer Tabelle 2024
| 22.11.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… im Vergleich zu den Unterhaltssätzen 2023 zu einer Erhöhung um ca. 9% kommen. Sicher ist das jedoch noch nicht, aktuell wurde die neue Düsseldorfer Tabelle für das Jahr 2024 noch nicht veröffentlicht. Erfahrungsgemäß geschieht dies erst …
Wechselmodell: Wenn Kinder zwischen zwei Elternteilen pendeln
anwalt.de-Ratgeber
Wechselmodell: Wenn Kinder zwischen zwei Elternteilen pendeln
| 02.09.2022
… das Modell, wenn dieser zu beachten ist (OLG Brandenburg, 16.09.2021, in: FamRZ 2022, S. 1210) Die Anordnung des Wechselmodells setzt eine Prüfung voraus, ob das Modell im Vergleich zu anderen Modellen im Einzelfall dem Wohl des Kindes …