280 Ergebnisse für Abstand nicht eingehalten
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24.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… und in der gebotenen Kürze lassen sich diese Maßnahmen wie folgt zusammenfassen: Verringerung ungeschützter Kontakte (Abstand, technische Trennungen, Lüftung etc.) Mund-Nasen-Bedeckungen, wenn Abstand und Trennung nicht möglich sind (Masken …
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22.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… oder FFP2-Masken vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden, wenn bestimmte Anforderungen an Räume oder Abstand nicht eingehalten werden können. Die Verordnung gilt befristet bis zum 15. März. Die Verordnung soll am 27. Januar in Kraft treten …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
… zur Verfügung stehen. Können diese Abstände nicht eingehalten werden, so werden die Arbeitgeber einen medizinischen Mund-Nase-Schutz zur Verfügung stellen müssen. Für die Arbeitnehmer soll hieraus hingegen keine Homeoffice-Pflicht bestehen …
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13.01.2021
von Rechtsanwältin Sandra Baumann
… Selbst die Bezahlung des Hundefriseurbesuchs erfolgte kontaktlos. Damit ist der Mindestabstand von 1,5 m zwischen Mensch und Hundefriseur eingelegt eingehalten. Und um den Abstand zwischen Mensch und Hund geht es ja nicht. Es bleibt abzuwarten …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… einen Abstand von 1,5m zu der besuchten Person einzuhalten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und den angeordneten Hygieneregeln nachzukommen. Auch erlaubte Besucher dürfen Einrichtungen nicht betreten, wenn sie oder Angehörige …
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27.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Abstand je 1 m) und rechtwinklig zur Fahrbahn. Gemessen wird der Fahrzeugdruck auf die Fahrbahn und damit die Zeit bestimmt, welche zum Überfahren der drei Kabel benötigt wird. Hieraus wird die Geschwindigkeit berechnet. Mittels der drei …
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23.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… eine bestimmte Strecke (nämlich die Breite des "Messgerätebalkens", der mit mehreren in bekanntem Abstand angeordneten Sensoren ausgestattet ist) in einer bestimmten Zeit- hieraus kann dann die Geschwindigkeit gemessen werden. Die Zeit …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… ist mit fünf Helligkeitssensoren ausgestattet, von denen drei (die beiden äußersten und der mittlere) einen 0,5 m Abstand (Messbasis) aufweisen und für die Geschwindigkeitsmessung zuständig sind. Diese Sensoren sind daher auch parallel ausgerichtet …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… die Dauer eines Monats ab dem Besuch zu speichern. Besucher müssen jederzeit einen Abstand von 1,50m zur besuchten Person einhalten, einen Mund-Nasen-Schutz tragen und den von der Einrichtungsleitung angeordneten Hygieneregeln nachkommen …
Blitzer und Bußgeld - Bundesverfassungsgericht stärkt die Rechte der Betroffenen im Bußgeldverfahren
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Philipp Lange
Schnell ist es passiert: zu zügig gefahren oder den richtigen Abstand nicht eingehalten. Bei hohen Geschwindigkeiten folgt dem Einem wie dem Anderen schnell ein hohes Bußgeld, ein oder zwei Punkte in Flensburg und Fahrverbote bis zu drei …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Helligkeitssensoren ausgestattet, von denen drei (die beiden äußeren und der mittlere) einen 0,5 m Abstand (Messbasis) aufweisen und für die Geschwindigkeitsmessung zuständig sind. Diese Sensoren sind daher auch parallel ausgerichtet. Sie messen …
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10.12.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… erfolgen. Das bedeutet, dass bestimmte Abstände des Schreibtisches zur Zimmerwand z. B. von 50 cm, wie sie im Büro vorgeschrieben wären, auch in der Wohnung des Mitarbeiters eingehalten werden müssen. Das ist nicht immer einfach und vielleicht …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
… ist grundsätzlich eine Alltagsmaske zu tragen, wenn der Abstand von zwei Metern nicht eingehalten werden kann. Ausnahme: Wenn es sich um Personen handelt, die demselben Haushalt angehören. Es kann in den genannten Räumlichkeiten auf das Tragen …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… und die genaue Besuchszeit sind durch die Einrichtung festzuhalten. Sie sind für die Dauer von einem Monat ab dem Besuch aufzubewahren. Besucher müssen jederzeit mindestens 1,50 Meter Abstand zu der besuchten Person einhalten …
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22.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… nicht mit einer Weg- Zeit- Messung. Es bestimmt die Geschwindigkeit oder den nicht ausreichenden Abstand zu einem anderen Fahrzeug mittels direkter Sicht auf die Fahrzeuge. Das VKS besteht aus drei Elementen, nämlich einem ordnungsgemäß für …
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20.11.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… verschärft. Auch weil Abstands-Vorschriften nicht eingehalten werden, messen deutsche Behörden Schadstoffwerte, die höher sind als im Rest Europas. München, Sonnenstraße, Ecke Schwanthalerstraße: Vier Fahrspuren von Süd nach Nord, fünf von Nord …
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13.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… Diese Funktionsweise ist aber an bestimmte Voraussetzungen geknüpft, die nicht immer eingehalten werden. So fordert der Hersteller für die Garantie einer exakten Messung, dass sein Gerät möglichst nah am Fahrbahnrand aufgebaut …
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05.12.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Personen eingehalten wird. Die erstmalige Aufnahme der Tätigkeit ist durch die Leitung der Einrichtung dem zuständigen Gesundheitsamt anzuzeigen. Das Vorstehende gilt nur soweit und solange die Personen keine Krankheitssymptome aufweisen. Treten …
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01.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… sind drei piezoelektrische Drucksensoren in Abständen von jeweils einem Meter im Fahrbahnbelag eingelassen. Genau dieser Aufbau ist die Schwäche des wartungsintensiven Gerätes. Jede Veränderung des Fahrbahnbelags, sei es durch starken …
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28.10.2020
von Rechtsanwältin Beate Happold
… Als aktuelle Treiber der Pandemie wurde in dieser Entscheidung das Feiern in größeren Gruppen oder der Aufenthalt in Bereichen, wo Abstands- und Hygieneregeln aufgrund räumlicher Enge, z.B. in der Schule oder in verschiedenen …
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27.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… diese Messung exakt ist, müssen aber bestimmte Parameter eingehalten werden und dieses ist selten vollständig der Fall. Der Hersteller fordert, dass PoliscanSpeed möglichst nahe am Fahrbahnrand aufgebaut wird. Im Stativbetrieb ist es wichtig …
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26.10.2020
von Rechtsanwalt Jörg Steinheimer
… ausreichender Schutzabstände: die Nutzung von Verkehrswegen (u.a. Treppen, Türen, Aufzüge) ist so anzupassen, dass ausreichender Abstand eingehalten werden kann. Wo erfahrungsgemäß Personenansammlungen entstehen (Zeiterfassung, Kantine, Werkzeug …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… bestimmte Parameter eingehalten und Fehler des Gerätes berücksichtigt werden. Dieses gelingt häufig nicht. Poliscan soll möglichst nahe am Fahrbahnrand aufgebaut werden. Im Stativbetrieb ist es wichtig, den mobilen Blitzer auf ausreichend …
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24.10.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… nach der Lebenserfahrung ein bestimmtes Verhalten zum Schaden geführt haben. Wichtig: Sicherheitsabstand. Der sog. Sicherheitsabstand muß stets eingehalten werden. D. h. Sie müssen stets anhalten können, selbst wenn Sie auf ein in einer Kurve …